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   BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90   

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BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90 (https://dejure.org/1991,5187)
BAG, Entscheidung vom 18.09.1991 - 7 AZR 364/90 (https://dejure.org/1991,5187)
BAG, Entscheidung vom 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 (https://dejure.org/1991,5187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Weiterarbeit einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin mit Wissen des Arbeitgebers - Kenntnis des Institutsleiters - Fehlende Vertretungsberechtigung - Sachliche Rechtfertigung - Erkennbarkeit für Arbeitnehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 04.04.1990 - 7 AZR 259/89

    Befristetes Arbeitsverhältnis mit Studenten

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Die streitgegenständliche Befristung bedurfte eines sachlichen Grundes nach den Maßstäben der allgemeinen arbeitsrechtlichen Befristungskontrolle, wie sie auf der Grundlage des Beschlusses des Großen Senats vom 12. Oktober 1960 (BAGE 10, 65 = AP Nr. 16 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) in ständiger Rechtsprechung entwickelt worden ist (vgl. zuletzt z.B. BAG Urteil vom 4. April 1990 - 7 AZR 259/89 - AP Nr. 136 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist bei mehreren aneinander gereihten befristeten Arbeitsverträgen zwar grundsätzlich nur die Befristung des letzten Arbeitsvertrages auf ihre sachliche Rechtfertigung hin zu prüfen (vgl. z.B. Senatsurteil vom 4. April 1990, a.a.O., m.w.N.).

  • LAG Hamm, 06.04.1990 - 5 Sa 1666/89

    Fünfjahresfrist; Vertragslaufzeit; Hochschule

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 6. April 1990 - 5 Sa 1666/89 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 101/88

    Befristeter Arbeitsvertrag - Dauer der Befristung

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind die zeitlich begrenzte Mitarbeit an einem abgegrenzten Forschungsprojekt sowie die auf einen beschränkten Zeitraum begrenzte Drittmittelfinanzierung eines Forschungsprojekts grundsätzlich geeignet, eine Befristung sachlich zu rechtfertigen (vgl. z.B. BAGE 59, 265, 269 f. = AP Nr. 124 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 1 der Gründe, m.w.N.; Senatsurteil vom 13. September 1989 - 7 AZR 562/88 -, n.v., zu III 1 der Gründe).
  • BAG, 12.10.1960 - GS 1/59

    Befristung mit sachlichem Grund / Beendigung durch Fristablauf bei schwangerer

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Die streitgegenständliche Befristung bedurfte eines sachlichen Grundes nach den Maßstäben der allgemeinen arbeitsrechtlichen Befristungskontrolle, wie sie auf der Grundlage des Beschlusses des Großen Senats vom 12. Oktober 1960 (BAGE 10, 65 = AP Nr. 16 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) in ständiger Rechtsprechung entwickelt worden ist (vgl. zuletzt z.B. BAG Urteil vom 4. April 1990 - 7 AZR 259/89 - AP Nr. 136 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).
  • BAG, 01.12.1960 - 3 AZR 588/58

    Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - Tatbestand des schlüssigen Verhaltens -

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Die Besonderheit gegenüber einer echten Vertragsverlängerung durch schlüssiges Verhalten liegt darin, daß aufgrund der unwiderleglichen gesetzlichen Vermutung ein Geschäftswille ohne Rücksicht darauf, ob er tatsächlich vorgelegen hat, unterstellt wird (vgl. BAG Urteil vom 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP Nr. 1 zu § 625 BGB; Urteil vom 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, n.v., unter B I der Gründe; KR-Hillebrecht. 3. Aufl., § 625 BGB Rz 7).
  • BAG, 13.09.1989 - 7 AZR 562/88

    Befristeter Arbeitsvertrag - Erfordernis und Geeignetheit eines zulässigen

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind die zeitlich begrenzte Mitarbeit an einem abgegrenzten Forschungsprojekt sowie die auf einen beschränkten Zeitraum begrenzte Drittmittelfinanzierung eines Forschungsprojekts grundsätzlich geeignet, eine Befristung sachlich zu rechtfertigen (vgl. z.B. BAGE 59, 265, 269 f. = AP Nr. 124 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 1 der Gründe, m.w.N.; Senatsurteil vom 13. September 1989 - 7 AZR 562/88 -, n.v., zu III 1 der Gründe).
  • BAG, 31.01.1990 - 7 AZR 125/89

    Befristeter Drittmittelvertrag nach Hochschulrahmengesetz

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Wie der erkennende Senat bereits im Urteil vom 31. Januar 1990 (- 7 AZR 125/89 - AP Nr. 1 zu § 57 b HRG, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt) entschieden und näher begründet hat, sind befristete Arbeitsverträge, die vor dem Inkrafttreten der §§ 57 a bis 57 e HRG abgeschlossen wurden, selbst dann nicht in die Berechnung der Fünf-Jahres-Frist einzubeziehen, wenn der sachliche Grund für die Befristung eines solchen Arbeitsvertrages mit einem der in § 57 b Abs. 2 Nr. 1 bis 4 und Abs. 3 HRG normierten Befristungsgründe ganz oder teilweise übereinstimmt.
  • BAG, 13.08.1987 - 2 AZR 122/87

    Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses - Unterstellen eines

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Die Besonderheit gegenüber einer echten Vertragsverlängerung durch schlüssiges Verhalten liegt darin, daß aufgrund der unwiderleglichen gesetzlichen Vermutung ein Geschäftswille ohne Rücksicht darauf, ob er tatsächlich vorgelegen hat, unterstellt wird (vgl. BAG Urteil vom 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP Nr. 1 zu § 625 BGB; Urteil vom 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, n.v., unter B I der Gründe; KR-Hillebrecht. 3. Aufl., § 625 BGB Rz 7).
  • BAG, 21.01.1987 - 7 AZR 265/85

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei mehrfacher Befristung

    Auszug aus BAG, 18.09.1991 - 7 AZR 364/90
    Vielmehr müssen besondere Umstände vorliegen, die den Schluß zulassen, der alte Vertrag solle mit Ausnahme des geänderten Endzeitpunkts weiterhin die Rechtsgrundlage der Zusammenarbeit darstellen (vgl. z.B. Senatsurteil vom 21. Januar 1987 - 7 AZR 265/85 - AP Nr. 4 zu § 620 BGB Hochschule).
  • BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 501/06

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung - Weiterarbeit nach § 15 Abs. 5 TzBfG

    Die Regelung beruht auf der Erwägung, die Fortsetzung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers sei im Regelfall der Ausdruck eines stillschweigenden Willens der Parteien zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses (BAG 3. September 2003 - 7 AZR 106/03 -BAGE 107, 237 = AP TzBfG § 14 Nr. 4 = EzA TzBfG § 14 Nr. 4, zu 4 a der Gründe; vgl. zu § 625 BGB: 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP BGB § 625 Nr. 1; 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, zu B I der Gründe; 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 -, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 03.09.2003 - 7 AZR 106/03

    Befristete Arbeitszeiterhöhung - Schriftform

    Die Regelungen in § 15 Abs. 5 TzBfG und § 625 BGB beruhen auf der Erwägung, die Fortsetzung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers sei im Regelfall der Ausdruck eines stillschweigenden Willens der Parteien zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses (BAG 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP BGB § 625 Nr. 1; 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, zu B I der Gründe; 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 -, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 18.10.2006 - 7 AZR 749/05

    Befristeter Arbeitsvertrag - Anschlussverbot - Rechtsmissbrauch

    Die Regelung beruht auf der Erwägung, die Fortsetzung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers sei im Regelfall der Ausdruck eines stillschweigenden Willens der Parteien zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses (BAG 3. September 2003 - 7 AZR 106/03 - BAGE 107, 237 = AP TzBfG § 14 Nr. 4 = EzA TzBfG § 14 Nr. 4, zu 4 a der Gründe; vgl. zu § 625 BGB: BAG 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP BGB § 625 Nr. 1; 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, zu B I der Gründe; 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 -, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 197/06

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung - Weiterarbeit nach § 15 Abs. 5 TzBfG

    Die Regelung beruht auf der Erwägung, die Fortsetzung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers sei im Regelfall der Ausdruck eines stillschweigenden Willens der Parteien zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses (BAG 3. September 2003 - 7 AZR 106/03 - BAGE 107, 237 = AP TzBfG § 14 Nr. 4 = EzA TzBfG § 14 Nr. 4, zu 4 a der Gründe; vgl. zu § 625 BGB: BAG 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP BGB § 625 Nr. 1; 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, zu B I der Gründe; 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 -, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 18.10.2006 - 7 AZR 751/05

    Befristeter Arbeitsvertrag - Anschlussverbot - Rechtsmissbrauch

    Die Regelung beruht auf der Erwägung, die Fortsetzung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers sei im Regelfall der Ausdruck eines stillschweigenden Willens der Parteien zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses (BAG 3. September 2003 - 7 AZR 106/03 - BAGE 107, 237 = AP TzBfG § 14 Nr. 4 = EzA TzBfG § 14 Nr. 4, zu 4 a der Gründe; vgl. zu § 625 BGB: BAG 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP BGB § 625 Nr. 1; 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, zu B I der Gründe; 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 -, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 18.10.2006 - 7 AZR 750/05

    Befristeter Arbeitsvertrag - Anschlussverbot - Rechtsmissbrauch

    Die Regelung beruht auf der Erwägung, die Fortsetzung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers sei im Regelfall der Ausdruck eines stillschweigenden Willens der Parteien zur Verlängerung des Arbeitsverhältnisses (BAG 3. September 2003 - 7 AZR 106/03 - BAGE 107, 237 = AP TzBfG § 14 Nr. 4 = EzA TzBfG § 14 Nr. 4, zu 4 a der Gründe; vgl. zu § 625 BGB: BAG 1. Dezember 1960 - 3 AZR 588/58 - AP BGB § 625 Nr. 1; 13. August 1987 - 2 AZR 122/87 -, zu B I der Gründe; 18. September 1991 - 7 AZR 364/90 -, zu I 1 der Gründe).
  • LAG Hamm, 27.06.1997 - 5 Sa 2219/96

    Arbeitsrechtliche Beziehung aufgrund eines Vergleiches; Zweckbefristung und

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  • LAG Berlin, 02.11.1998 - 9 Sa 61/98

    Zulässigkeit drittmittelfinanzierter befristeter Arbeitsverhältnisse im

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