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VGH Bayern, 09.01.2003 - 7 B 01.1248 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht
Fortbestand eines öffentlich-rechtlichen Reichnisses
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gemeindliche Verpflichtung zur Bereitstellung eines unentgeltlichen Wohnrechtes eines Lokalkaplans trotz Veränderung der Verhältnisse; Sicherstellung der Alimentierung des Lokalkaplans
- Judicialis
BayStG Art. 33 ff.; ; KiStiftO Art. 7
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 28.11.2000 - W 9 K 98.872
- VGH Bayern, 09.01.2003 - 7 B 01.1248
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.04.1971 - VII C 4.70
Kirchenbaulasten und völlige Veränderung der Verhältnisse
Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2003 - 7 B 01.1248
Der Senat teilt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass Reichnisansprüche durch grundsätzliche oder vollständige Veränderungen der Verhältnisse obsolet werden können (vgl. BVerwGE 38, 76/81; VGH n.F. 26, 137/147; BayOblGZ 1965, 407/415).