Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2020 - 7 B 10688/20.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,13638
OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2020 - 7 B 10688/20.OVG (https://dejure.org/2020,13638)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.06.2020 - 7 B 10688/20.OVG (https://dejure.org/2020,13638)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. Juni 2020 - 7 B 10688/20.OVG (https://dejure.org/2020,13638)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,13638) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 1 CoronaVV RP 8, Art 8 GG
    Anspruch auf Genehmigung einer Versammlung unter Auflagen unter Geltung der CoronaVV RP

  • esovgrp.de

    CoBeLVO(8) § 3,CoBeLVO(8) § 3 Abs 1,GG Art 8
    Anreise, Anspruch, Auflage, Bekämpfung, Bekämpfungsverordnung, Corona, Corona-Bekämpfungsverordnung, COVID-19, Demonstration, Erteilung, Gefahr, Gegendemonstration, Genehmigung, Infektionsschutz, Infektionsschutzrecht, Teilnehmer, Teilnehmerbegrenzung, Teilnehmerzahl, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG München, 15.05.2020 - M 13 E 20.2046

    Eilantrag bezüglich einer Ausnahmegenehmigung für eine Versammlung nach der 4.

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2020 - 7 B 10688/20
    Vor diesem Hintergrund ist auch nicht ersichtlich, dass die tatsächlichen Umstände des vorliegenden Sachverhalts vergleichbar wären mit denen, die den von der Antragsgegnerin angeführten Gerichtsentscheidungen zugrunde lagen (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 - und 1 BvR 1004/20 -, juris; VG München, Beschluss vom 15. Mai 2020 - M 13 E 20.2046 -, juris).
  • BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvR 1003/20

    Eilantrag gegen Verweigerung einer Ausnahme von dem Versammlungsverbot in der

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2020 - 7 B 10688/20
    Vor diesem Hintergrund ist auch nicht ersichtlich, dass die tatsächlichen Umstände des vorliegenden Sachverhalts vergleichbar wären mit denen, die den von der Antragsgegnerin angeführten Gerichtsentscheidungen zugrunde lagen (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 - und 1 BvR 1004/20 -, juris; VG München, Beschluss vom 15. Mai 2020 - M 13 E 20.2046 -, juris).
  • BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvR 1004/20

    Erfolgloser Eilantrag gegen Verbot einer Versammlung in Bremen

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2020 - 7 B 10688/20
    Vor diesem Hintergrund ist auch nicht ersichtlich, dass die tatsächlichen Umstände des vorliegenden Sachverhalts vergleichbar wären mit denen, die den von der Antragsgegnerin angeführten Gerichtsentscheidungen zugrunde lagen (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 - und 1 BvR 1004/20 -, juris; VG München, Beschluss vom 15. Mai 2020 - M 13 E 20.2046 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht