Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (13)

• BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

  Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung; …

  Denn erst in diesem Fall fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts sowie für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (BVerwG, Urteile vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 m.w.N. und vom 6. Februar 1975 - 2 C 68.73 - BVerwGE 47, 330 ; Beschluss vom 18. Mai 1999 - 7 B 11.99 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 16.12.2010 - 8 B 17.10

  Zur Vermutungsregelung des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG

  Außerdem darf es die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung nicht überschreiten (Beschluss vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 - juris m.w.N.).
• BVerwG, 03.06.2015 - 5 B 36.15

  Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels i.R. der Beschwerde; …

  Versäumt das Tatsachengericht, wesentliche Umstände, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, aufzuklären, fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für seine innere Überzeugungsbildung und für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 = Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 174 S. 27 m.w.N. und Beschluss vom 18. Mai 1999 - 7 B 11.99 - juris Rn. 4).

 
• BVerwG, 05.07.2010 - 2 B 121.09

  Disziplinarrecht: Schweres Dienstvergehen im Sinne des § 13 Abs. 2 BDG; …

  Das Gebot der freien Beweiswürdigung verpflichtet unter anderem dazu, bei Bildung der Überzeugung von einem zutreffend und vollständig ermittelten Sachverhalt auszugehen (vgl. Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - BVerwGE 85, 155 = Buchholz 445.4 § 31 WHG Nr. 14 m.w.N.; Beschluss vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 12.11.2010 - 9 B 41.10

  Flurbereinigung; vorläufige Besitzeinweisung; Mängel der Abfindung

  In einem solchen Fall fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts und zugleich für die Überprüfung der Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (vgl. Beschlüsse vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 - juris Rn. 4 …und vom 21. Juli 2010 a.a.O., jeweils unter Bezugnahme auf Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ).
• BVerwG, 14.11.2014 - 5 B 35.14

  Ausreichende Bezeichnung einer angeblichen Verletzung der gerichtlichen …

  Versäumt das Tatsachengericht, wesentliche Umstände, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, aufzuklären, fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für seine innere Überzeugungsbildung und für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 = Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 174 S. 27 m.w.N.; Beschluss vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 07.07.2008 - 3 B 110.07

  Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz i.F. einer unterlassenen …

  Übergeht das Tatsachengericht wesentliche Umstände, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen, fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts sowie für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien, die Natur- und Denkgesetze sowie allgemeine Erfahrungssätze beachtenden Würdigung überschritten ist (Urteil vom 5. Juli 1994 BVerwG 9 C 158.94 BVerwGE 96, 200 m.w.N.; Beschluss vom 18. Mai 1999 BVerwG 7 B 11.99 juris).
• BVerwG, 20.07.2000 - 9 B 196.00

  Annahme einer Überraschungsentscheidung bei Aufnahme eines bisher nicht …

  Ob darin, wie die Beschwerde meint, ein Verstoß ge'*'Ä#ÖLKJHGY*n den Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. atz 1 VwGO zu sehen ist und ob dies, selbst wenn es so wäre, zu einem nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO rügefähigen Verfahrensmangel führen würde, bedarf hier keiner Entscheidung (zu dieser Frage vgl. etwa Beschluss des Senats vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266; BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 7 C 3.90 - BVerwGE 85, 155 ; Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ; Beschluss vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 - und Beschluss vom 26. Mai 1999 - BVerwG 8 B 193.98 -).
• BVerwG, 25.02.2009 - 3 PKH 13.08

  Anspruch eines Musikpädagogen auf berufliche Rehabilitierung nach dem Beruflichen …

  Dieses hätte sein Ermessen nur dann fehlerhaft betätigt, wenn es eine konkrete Ermittlung unterlassen hätte, obwohl sie sich aufdrängte (vgl. Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 m.w.N.; Beschluss vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 -).
• BVerwG, 21.07.2010 - 4 B 1.10

  Zuordnung von Fehlern in der Sachverhaltswürdigung und Beweiswürdigung zum …

  Denn erst in diesem Fall fehlt es an einer tragfähigen Grundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts sowie für die Überprüfung seiner Entscheidung darauf, ob die Grenze einer objektiv willkürfreien Würdigung überschritten ist (Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 m.w.N.; Beschluss vom 18. Mai 1999 - BVerwG 7 B 11.99 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 28.04.2004 - 7 B 76.03

  Vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks - Veräußerung eines …
• BVerwG, 06.04.2004 - 7 B 71.03

  Erlösauskehr aus der Veräußerung eines Grundstücks - Überzeugungsgrundsatz
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2002 - L 7 B 33/01

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht