Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BauO NRW § 2 Abs. 1
  Rechtmäßige Anordnung der Räumung eines nach eigenen Angaben bewohnten Baumhauses im Hambacher Forst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Vorläufiger Stopp der Räumung im Hambacher Forst abgelehnt

• lto.de (Pressebericht, 14.09.2018)

  Baumhäuser im Hambacher Forst: "Rückzugsort für Gewalttäter"

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Keine Versammlungsfreiheit für gewaltbereite Waldbesetzer

Besprechungen u.ä.

• Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

  Baumhausräumung und Rodungsstopp am Hambacher Forst

Verfahrensgang

• VG Köln, 13.09.2018 - 23 L 2060/18
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2018 - 7 B 1354/18

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

  Brokdorf

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2018 - 7 B 1354/18

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.5.1985 - 1 BvR 233/81, 1 BvR 341/81 -, BVerfGE 69, 315.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2023 - 7 A 2635/21

  Klage gegen Räumung des Hambacher Forstes erfolglos

  Der Senat hat dazu in seinem Eilbeschluss vom 14.9.2018 im Verfahren 7 B 1354/18, juris, Rn. 6 ff. ausgeführt:.
• VG Aachen, 16.04.2021 - 5 K 3922/18

  Protestcamp im Hambacher Forst muss geräumt werden

  Diese Feststellungen zugrunde gelegt waren in der Vergangenheit und sind auch derzeit noch im Bereich des Hambacher Forstes zahlreiche Gewalttaten zu verzeichnen, die aus dem Kreis der "Waldbesetzer" heraus begangen und im Übrigen von ihnen jedenfalls ganz überwiegend gebilligt werden, so auch: OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2018 - 7 B 1354/18 -, juris Rn. 9, sodass den (Dauer-)Protestveranstaltungen der "Waldbesetzer", zu denen gemäß den eigenen Angaben der Aktivisten in dem Blog "Hambi bleibt!" nicht nur die Bewohner der Baumhäuser, sondern auch die Bewohner des Wiesencamps gehören, der friedliche Charakter abzusprechen ist.'.
• VG Aachen, 21.08.2019 - 5 L 1783/18

  Vollziehungsanordnung; Begründung; Interessenabwägung; Ordnungsverfügung; …

  Diese Feststellungen zugrunde gelegt waren in der Vergangenheit und sind auch derzeit noch im Bereich des Hambacher Forstes zahlreiche Gewalttaten zu verzeichnen, die aus dem Kreis der "Waldbesetzer" heraus begangen und im Übrigen von ihnen jedenfalls ganz überwiegend gebilligt werden, so auch: OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2018 - 7 B 1354/18 -, juris Rn. 9, sodass den (Dauer-)Protestveranstaltungen der "Waldbesetzer", zu denen gemäß den eigenen Angaben der Aktivisten in dem Blog "Hambi bleibt!" nicht nur die Bewohner der Baumhäuser, sondern auch die Bewohner des Wiesencamps gehören, der friedliche Charakter abzusprechen ist.
• VG Köln, 19.09.2018 - 23 L 2068/18
  Dieser Beurteilung der Rechtslage ist auch das Oberverwaltungsgericht NRW im dem Prozessbevollmächtigten des Antragstellers gleichfalls bekannten Beschluss vom 14. September 2018 im Verfahren 7 B 1354/18 gefolgt.