Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 21.02.2013 - 7 B 1799/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Stade, 18.03.2015 - 1 B 382/15
Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Bekanntwerden einer mehrere Jahre …
Eine Notwendigkeit der Überprüfung besteht dann, wenn in einem solchen Entziehungsverfahren mit der Möglichkeit gerechnet werden muss, der Betroffene könnte die wegen Alkoholabhängigkeit möglicherweise oder tatsächlich verloren gegangene Fahreignung inzwischen deshalb wiedererlangt haben, weil er die Alkoholabhängigkeit überwunden hat (BayVGH, Beschluss vom 24. August 2010 - 11 CS 10.1139 -, juris; VG Oldenburg, Beschluss vom 21. Februar 2013 - 7 B 1799/13). - VG Würzburg, 07.01.2014 - W 6 S 13.1240
Zweifel an Fahreignung aufgrund eines sozialmedizinischen Gutachtens
Während es sich bei einer Begutachtung nach § 13 Satz 1 Nr. 1 FeV um eine gebundene Entscheidung handelt, steht die Anordnung der Begutachtung gemäß § 11 Abs. 2 FeV im Ermessen der Behörde (VG Oldenburg, B.v. 21.2.2013 - 7 B 1799/13 - ZfSch 2013, 357). - VG Augsburg, 25.03.2014 - Au 7 S 14.306
Zweifel an Fahreignung wegen Unterbringung im BKH
Während es sich bei einer Begutachtung nach § 13 Satz 1 Nr. 1 FeV um eine gebundene Entscheidung handelt, steht die Anordnung der Begutachtung gemäß § 11 Abs. 2 FeV im Ermessen der Behörde (VG Oldenburg, B.v. 21.2.2013 - 7 B 1799/13 - ZfSch).