Rechtsprechung
| BVerwG, 09.08.2007 - 7 B 26.07 (7 C 43.07) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,21836) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Ansehung eines mit elektronischen oder elektrischen Bauteilen ausgerüstetes Sportgerät als ein Elektrogerät und Elektronikgerät im Sinne von § 3 Abs. 1 Elektrogesetz (ElektroG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 20.09.2006 - AN 11 K 06.01971
- VGH Bayern, 22.03.2007 - 23 BV 06.3012
- BVerwG, 09.08.2007 - 7 B 26.07 (7 C 43.07)
- BVerwG, 21.02.2008 - 7 C 43.07
Wird zitiert von ...
- VG Ansbach, 16.07.2008 - AN 11 K 06.03206
Zulässigkeit einer vorbeugenden negativen Feststellungsklage
Ob der Turnschuh überhaupt ein Elektrogerät im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG darstellt, hat das BVerwG ausdrücklich offen gelassen, obgleich die Revisionszulassung mit Beschluss vom 9. August 2007 (Az. 7 B 26.07 ) ausdrücklich mit der Klärung der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein mit elektronischen oder elektrischen Bauteilen ausgerüstetes Sportgerät ein Elektro- und Elektronikgerät im Sinne des § 3 Abs. 1 ElektroG darstellt, begründet wurde.