Rechtsprechung
| BVerwG, 03.01.1996 - 7 B 361.95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,13485) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 08.06.1995 - 3 A 199/93
- BVerwG, 03.01.1996 - 7 B 361.95
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 24.10.2002 - 7 C 11.02
Eigentumsverzicht; Gehöft, landwirtschaftliches; Wohnhausflurstück; …
Kam bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise der Vermietung neben der Eigennutzung keine selbständige Bedeutung zu, wie es z.B. bei einer vermieteten Einliegerwohnung in einem Eigenheim anzunehmen ist, wird das Gebäude vom Schutzbereich des Schädigungstatbestands von vornherein nicht erfasst (Beschluss vom 3. Januar 1996 - BVerwG 7 B 361.95 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 60). - BVerwG, 16.10.1997 - 7 C 51.96
Eigentumsverzicht - Vermietungsbedingte Überschuldung - Kausalität - Eigennutzung …
Die notwendige Kausalität ist darüber hinaus nicht gegeben, wenn ein Wohngebäude ganz überwiegend durch den Eigentümer oder seine Familie genutzt wurde, so daß sich die Vermietung im Vergleich zu der Eigennutzung als wirtschaftlich nicht ins Gewicht fallende Fremdnutzung darstellte (Beschluß vom 3. Januar 1996 - BVerwG 7 B 361.95 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 60); bei einem in dieser Weise durch Eigennutzung geprägten Wohngebäude ist das Tatbestandsmerkmal der Überschuldung infolge nicht kostendeckender Mieten von vornherein ausgeschlossen. - BVerwG, 15.05.1997 - 7 C 50.96
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
Von einem zu Wohnzwecken vermieteten bebauten Grundstück im Sinne des § 1 Abs. 2 VermG kann allerdings dann nicht mehr die Rede sein, wenn die Vermietung zu Wohnzwecken sich nur als wirtschaftlich nicht ins Gewicht fallende Fremdnutzung des Wohngebäudes darstellte, wie der Senat in seinem Beschluß vom 3. Januar 1996 - BVerwG 7 B 361.95 - (Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 60) entschieden hat. - BVerwG, 20.02.2003 - 7 C 14.02
Vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstückes - Auskehr des nach …
Das ist etwa bei der Vermietung einer Einliegerwohnung in einem Eigenheim anzunehmen (Beschluss vom 3. Januar 1996 BVerwG 7 B 361.95 Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 60).