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   BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07   

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BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07 (https://dejure.org/2008,8957)
BVerwG, Entscheidung vom 26.02.2008 - 7 B 67.07 (https://dejure.org/2008,8957)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Februar 2008 - 7 B 67.07 (https://dejure.org/2008,8957)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-112 (Nabenhöhe: 124, 60 m/Rotordurchmesser: 112 m/Gesamthöhe: 160, 60 m); Errichtung eines Windrads innerhalb des Europäischen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1128
  • BauR 2008, 1493
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    Auszug aus BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07
    Das Ausmaß und die Dichte der damit gebotenen Verträglichkeitsprüfung des Vorhabens sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (Urteil vom 17. Januar 2007 - BVerwG 9 A 20.05 - BVerwGE 128, 1).

    Ob gemäß diesem Prüfungsmaßstab die Errichtung und der Betrieb der streitigen Windenergieanlage zu erheblichen Beeinträchtigungen führen kann, ist vorrangig eine naturschutzrechtliche Fragestellung, die an Hand der Umstände dieses Einzelfalls geprüft und beantwortet werden muss (Urteil vom 17. Januar 2007 a.a.O. S. 22).

    10 Für die Beantwortung dieser Fragen ist von folgender, in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärter Rechtslage (Urteil vom 17. Januar 2007 a.a.O. S. 22 f., 25) auszugehen: In Bezug auf eine vom Erhaltungsziel eines Europäischen Vogelschutzgebiets erfasste Tierart soll langfristig gesehen eine Qualitätseinbuße vermieden werden.

    Die so beschriebene Belastungsschwelle, die bei einem Betrieb einer Windenergieanlage stets in Betracht zu nehmen ist, kann dabei unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls gewisse Einwirkungen zulassen, solange diese das Erhaltungsziel nicht nachteilig berühren (Urteil vom 17. Januar 2007 a.a.O. S. 23).

  • BVerwG, 30.06.2003 - 4 B 35.03

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist für die

    Auszug aus BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07
    Diese materiell-rechtliche Prüfung ist aber nicht Gegenstand des Zulassungsverfahrens (Beschluss vom 30. Juni 2003 - BVerwG 4 B 35.03 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 26; Beschluss vom 21. Dezember 1994 - BVerwG 4 B 266.94 - Buchholz 406.401 § 8a BNatSchG Nr. 2).
  • BVerfG, 22.12.1992 - 2 BvR 557/88

    Vorlagepflicht an den EuGH und Anspruch auf den gesetzlichen Richter

    Auszug aus BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07
    Soweit in der Nichtzulassungsbeschwerde dargelegte Rechtsfragen aber solche aus umgesetztem Gemeinschaftsrecht zum Gegenstand haben, betreffen sie revisibles Bundesrecht (BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. Dezember 1992 - 2 BvR 557/88 - NVwZ 1993, 883).
  • BVerwG, 21.12.1994 - 4 B 266.94

    Wacholderheide contra Baugenehmigung - Naturschutz vor Baurecht?

    Auszug aus BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07
    Diese materiell-rechtliche Prüfung ist aber nicht Gegenstand des Zulassungsverfahrens (Beschluss vom 30. Juni 2003 - BVerwG 4 B 35.03 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 26; Beschluss vom 21. Dezember 1994 - BVerwG 4 B 266.94 - Buchholz 406.401 § 8a BNatSchG Nr. 2).
  • BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07

    Straßenplanung; Planfeststellung; Verbandsklage; Rügebefugnis anerkannter

    Auszug aus BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07
    Allein von den konkreten Umständen des einzelnen Falls hängt es somit ab, ob sich ein Vorhaben gegen den Habitatschutz durchsetzt (Beschluss vom 23. November 2007 - BVerwG 9 B 38.07 - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.11.2007 - 8 C 11523/06

    Hochmoselübergang

    Auszug aus BVerwG, 26.02.2008 - 7 B 67.07
    Demzufolge konnte auch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem von der Beschwerde zuletzt in Bezug genommenen Urteil vom 7./8. November 2007 - 8 C 11523/06.OVG - nur auf Grund der umfangreichen tatrichterlichen Würdigung zu dem Ergebnis gelangen, dass die Straßenplanung gegenüber dem Habitatschutz sich durchsetzt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2011 - 2 L 6/09

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Widerspruch gegen

    Aufgrund der niedrigen Reproduktionsrate (mit einer Geschlechtsreife erst nach drei oder vier Jahren) kommt jedem Verlust, sei es in der Brutzeit oder in der Zugzeit, eine so verstandene Relevanz zu (BVerwG, Beschl. v. 26.02.2008 - 7 B 67.07 -, BauR 2008, 1128).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - 2 M 154/12

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    Die Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung der Erhaltungsziele von FFH-Gebieten durch Windenergieanlagen besteht ohne weiteres dann, wenn die Standorte innerhalb eines solchen Gebiets liegen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.02.2008 - 7 B 67.07 -, BauR 2008, 1128).

    Die so beschriebene Belastungsschwelle, die bei einem Betrieb einer Windenergieanlage stets in Betracht zu nehmen ist, kann dabei unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls gewisse Einwirkungen zulassen, solange diese das Erhaltungsziel nicht nachteilig berühren (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Beschl. v. 26.02.2008, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 8 A 2357/08

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2008 7 B 67.07 -, juris Rn. 16; OVG NRW, Urteil vom 11. September 2007 - 8 A 2696/06 -, NuR 2008, 49 = juris Rn. 126.
  • VGH Hessen, 17.12.2013 - 9 A 1540/12

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen und Artenschutz

    Denn das Verwaltungsgericht hat seine Entscheidung tragend auch auf den Gesichtspunkt gestützt, dass die Annahme, Einzelverluste an Rotmilanen seien populationsrelevant, fachlich vertretbar ist, und dies in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 26. Februar 2008 - 7 B 67.07 -, juris Rn. 15) mit der niedrigen Reproduktionsrate dieser Spezies begründet.
  • OVG Niedersachsen, 12.11.2008 - 12 LC 72/07

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids über die Zulässigkeit

    Auch wenn zur Vermeidung eines rechtswidrigen Zustandes nicht zwingend der Schutz jeder lokalen Population gewährleistet sein muss, können Einzelverluste, insbesondere bei Arten mit niedriger Reproduktionsrate, durchaus populationsrelevant sein (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.2.2008 - 7 B 67.07 -, BauR 2008, 1128).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 8 A 2358/08

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2008 - 7 B 67.07 -, juris Rn. 16; OVG NRW, Urteil vom 11. September 2007 - 8 A 2696/06 -, NuR 2008, 49 = juris Rn. 126.
  • VG Kassel, 19.12.2018 - 7 K 2906/16

    Zum Verhalten von Limikolen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

    Maßgeblich für die Beantwortung dieser Frage ist aber immer der konkrete Einzelfall (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, s. BVerwG, Beschluss vom 26.02.2008 - 7 B 67/07 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 25.05.2020 - 5 O 1/19

    Streitwert in Genehmigungsverfahren bezüglich Windkraftanlagen

    Aus dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom Beschluss vom 26. Februar 2008 - 7 B 67.07 -, Rn. 16, juris, folgt nichts Gegenteiliges, da dort der Streitwertkatalog 2004 zugrunde gelegt wurde.
  • VG München, 10.08.2010 - M 1 K 10.1225

    Windenergieanlage; Ziele der Raumordnung

    Dabei kann i.d.R. allein an Hand der konkreten Umstände des Einzelfalls geprüft und beantwortet werden, ob ein Projekt die Erhaltungsziele eines Gebiets erheblich beeinträchtigt (vgl. BVerwG v. 26.2.2008 BauR 2008, 1128).
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