Weitere Entscheidung unten: AG Berlin-Tiergarten, 07.07.1984

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   BVerwG, 17.12.1986 - 7 C 41 - 42.84, 7 C 41.84, 7 C 42.84   

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BVerwG, 17.12.1986 - 7 C 41 - 42.84, 7 C 41.84, 7 C 42.84 (https://dejure.org/1986,1593)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.1986 - 7 C 41 - 42.84, 7 C 41.84, 7 C 42.84 (https://dejure.org/1986,1593)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 1986 - 7 C 41 - 42.84, 7 C 41.84, 7 C 42.84 (https://dejure.org/1986,1593)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1987, 682
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

    Zulassung zum Studium

    Begründungslücken oder Fehler des Ableitungszusammenhangs können den Schluß nahelegen, daß das Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung verletzt wurde (so offenbar jetzt auch BVerwG, NVwZ 1987, S. 682 [684] linke Spalte).

    Bei einer unverhältnismäßigen Verminderung der Ausbildungskapazität durch unmittelbare Krankenversorgung seien angemessene Zulassungszahlen unter Berücksichtigung der konkreten Ausbildungs- und Klinikverhältnisse festzusetzen; auf die Festsetzung einer generellen Höchstbegrenzung habe der Verordnunggeber nur deshalb verzichtet, weil er eine übermäßig große Zahl Poliklinischer Neuzugänge als unwahrscheinlich angesehen habe (BVerwG 70, 318 [344 f.]; NVwZ 1987, S. 682 [686]).

    Die hochschulrechtliche Argumentation der Beschwerdeführer, die sich auf § 53 HRG stützt, hat das Bundesverwaltungsgericht mit eingehender Begründung zurückgewiesen (NVwZ 1987, S. 682 [686] linke Spalte).

  • BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 10.86

    Hochschulzulassungsrecht - Kapazitätserschöpfungsgebot - Wissenschaftliche

    Damit hat der Gesetzgeber klargestellt, was - allerdings nicht unbestritten (vgl. einerseits Dallinger in JZ 1980, 337 und andererseits Darnstädt/Gönsch/Marxen/Mirtsching in JZ 1980, 790) - bereits auf der Grundlage der hier einschlägigen ursprünglichen Fassung des § 53 HRG galt (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 1986 - BVerwG 7 C 41 und 42.84 - NVwZ 1987, 682 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 30>).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.2005 - NC 9 S 140/05

    Lehrdeputatsermäßigung für Prodekan im Studium der Humanmedizin; Berechnung der

    Vielmehr ist ihre Notkompetenz erst dann eröffnet, wenn sich der Verordnungsgeber einer möglichen Normkorrektur durch anhaltende Untätigkeit seinen Überprüfungspflichten entzieht und damit eine am Kapazitätserschöpfungsgebot ausgerichtete normgeberische Entscheidung verweigert (vgl. Senat, Beschluss vom 02.08.2000 - NC 9 S 22/00 - und BVerwG, Urteil vom 17.12.1986 - 7 C 41.84 -, Buchholz 421.21 Nr. 30, S. 156, NVwZ 1987, 682).
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Rechtsprechung
   AG Berlin-Tiergarten, 07.07.1984 - 7 C 41/84   

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https://dejure.org/1984,26780
AG Berlin-Tiergarten, 07.07.1984 - 7 C 41/84 (https://dejure.org/1984,26780)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 07.07.1984 - 7 C 41/84 (https://dejure.org/1984,26780)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 07. Juli 1984 - 7 C 41/84 (https://dejure.org/1984,26780)
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  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkostenabrechnung; Ablichtungen/Betriebskostenunterlagen; Auslagenerstattung/Ablichtungen; Betriebskostenunterlagen/Ablichtungen

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