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   BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86   

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BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86 (https://dejure.org/1988,3666)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.1988 - 7 C 84.86 (https://dejure.org/1988,3666)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 1988 - 7 C 84.86 (https://dejure.org/1988,3666)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung von Hochschullehrern zu einem Lehrdeputat von zwölf Semesterwochenstunden - Übernahme als Professor - Verstoß eines Lehrdeputats eines Professors von zwölf Semesterwochenstunden gegen das Grundgesetz (GG) - Erfordernis einer normativen Regelung zur Regelung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1989, 621
  • DÖV 1989, 460
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 20.10.1982 - 1 BvR 1467/80

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über die wissenschaftlichen

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Es liegt auf der Hand, daß diese Feststellung, die das Bundesverfassungsgericht für die zeitliche Belastung von Professoren im integrierten Bereich von Gesamthochschulen mit dem Anforderungsprofil nach § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b WissHG getroffen hat (BVerfGE 61, 210 [BVerfG 20.10.1982 - 1 BvR 1467/80]), generell die an Hochschulen tätigen Professoren unabhängig von der Art ihres Anforderungsprofils erfaßt.
  • BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 10.86

    Hochschulzulassungsrecht - Kapazitätserschöpfungsgebot - Wissenschaftliche

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Diesen Maßstab entnimmt der erkennende Senat in Übereinstimmung mit der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 66, 155 ) in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletztUrteil vom 23. Juli 1987 - BVerwG 7 C 10.86 u.a. - ) dem bereits erwähnten Vereinbarungsbeschluß der Kultusministerkonferenz sowie späteren Vereinbarungsentwürfen (vgl. NVwZ 1985, 552), die erkennen lassen, daß ein Lehrdeputat von acht Semesterwochenstunden etwa der Hälfte der Wochenarbeitszeit entspricht (so auch BVerfGE 66, 155 ; vgl. ferner 2.1.1-3 des Beschlusses vom 10. März 1977).
  • BVerfG, 21.01.1969 - 2 BvL 11/64

    Beamtenwitwe

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Damit streitet auch die Auslegungsvermutung, Rahmenrecht sei als ein die Einzelheiten nur ausnahmsweise vorwegnehmendes Regelungsprogramm im Zweifel auf landesrechtliche Ausfüllung hin angelegt (BVerfGE 25, 142 [BVerfG 21.01.1969 - 2 BvL 11/64]), gegen die Annahme einer Lehrverpflichtungen von höchstens sechs bis acht Semesterwochenstunden begrenzenden "Funktionszuweisung" in § 43 Abs. 1 Satz 1 HRG.
  • BVerfG, 29.05.1973 - 1 BvR 424/71

    Hochschul-Urteil

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Wissenschaftsfreiheit gewährleistet dem Hochschullehrer einen von staatlichen Eingriffen unberührten Freiraum zu wissenschaftlicher Betätigung sowie Bedingungen eines Wissenschaftsbetriebes, der die organisatorischen Voraussetzungen für einen solchen Freiraum schafft (BVerfGE 35, 79); dem einzelnen Professor ist sie in seiner Funktion als Hochschullehrer und damit als Glied einer Institution zur Pflege der Wissenschaft verbürgt (Wissenschaftsfreiheit als Funktionsgrundrecht).
  • BVerwG, 13.07.1977 - 6 C 85.75

    Festsetzung der Pflichtstundenzahl für einzelne Lehrergruppen -

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Ähnlich wie derjenige Teil der Arbeitszeit des Lehrers, der nach Abzug der festgesetzten Pflichtstundenzahl verbleibt, nicht im einzelnen in meßbarer und überprüfbarer Form bestimmt werden kann (Urteil des 6. Senatsvom 13. Juli 1977 - BVerwG 6 C 85.75 - ), sind auch die zeitlichen Möglichkeiten zur Forschung, die das von dem Hochschullehrer zu bewältigende Lehrdeputat neben den übrigen dienstlichen Verrichtungen beläßt, nur im Wege wertender Einschätzung dessen bestimmbar, was von einem Hochschullehrer erfahrungsgemäß erwartet werden kann.
  • BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

    Hochschule Hannover

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Diesen Maßstab entnimmt der erkennende Senat in Übereinstimmung mit der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 66, 155 ) in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletztUrteil vom 23. Juli 1987 - BVerwG 7 C 10.86 u.a. - ) dem bereits erwähnten Vereinbarungsbeschluß der Kultusministerkonferenz sowie späteren Vereinbarungsentwürfen (vgl. NVwZ 1985, 552), die erkennen lassen, daß ein Lehrdeputat von acht Semesterwochenstunden etwa der Hälfte der Wochenarbeitszeit entspricht (so auch BVerfGE 66, 155 ; vgl. ferner 2.1.1-3 des Beschlusses vom 10. März 1977).
  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

    Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Zum Schutz der Berufsausbildungsfreiheit und zur Bestimmung ihrer Einschränkungen aus Gründen einer unzureichenden Ausbildungskapazität der Hochschulen bedarf es indes keiner Normierung der Lehrverpflichtungen des Hochschulpersonals (BVerfGE 54, 173 ).
  • BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

    Familiennachzug

    Auszug aus BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 84.86
    Ob und ggf. in welchem Umfang es hiernach eines gesetzgeberischen Tätigwerdens bedarf, bemißt sich nach den Wirkungen, die sich in dem in Rede stehenden Sachbereich für Grundrechtspositionen ergeben; bedeutsam für die Geltungskraft des Gesetzesvorbehalts ist auch die Eigenart des berührten Sachbereichs, von der es abhängt, ob und inwieweit überhaupt eine sachangemessene Regelung getroffen werden kann (vgl. BVerfGE 76, 1 ).
  • BVerwG, 26.09.2012 - 6 CN 1.11

    Antragsfrist für einen Normenkontrollantrag; Antragsbefugnis für einen

    Jenseits solcher formell-gesetzlichen Festlegungen erlangt für die Ausgestaltung der Lehrverpflichtung der Hochschullehrer das größere Maß an Flexibilität, das der Rechtsverordnung im Vergleich mit dem formellen Gesetz zukommt, besondere Bedeutung und rechtfertigt deshalb den Einsatz der untergesetzlichen Regelungsform (Urteil vom 3. November 1988 - BVerwG 7 C 84.86 - Buchholz 421.20 Hochschulpersonalrecht Nr. 42 S. 39; im gleichen Sinn auch: BVerfG, Beschluss vom 3. Juni 1980 - 1 BvR 967/78 u.a. - BVerfGE 54, 173 ).

    Das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 3. November 1988 - BVerwG 7 C 84.86 - Buchholz 421.20 Hochschulpersonalrecht Nr. 42 S. 36) hat nach den hochschulrechtlichen Verhältnissen des Jahres 1988 im Wege wertender Einschätzung festgestellt, dass für Hochschullehrer an Universitäten eine Lehrverpflichtung von zwölf Semesterwochenstunden eine die Forschung zwar deutlich überwiegende, diese aber nicht verdrängende Lehrtätigkeit darstellt, und dabei unausgesprochen angenommen, dass eine solche Lehrbelastung noch Raum für die Wahrnehmung der weiteren Dienstpflichten eines Hochschullehrers lässt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 433/21

    Zurückweisung einer Beschwerde wegen Vorwegnahme der Hauptsache bei fraglicher

    vgl. VG Münster, Urteil vom 18. März 2021 - 5 K 1049/19 -, juris, Rn. 28 ff.; anders noch OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1995 - 1 A 856/90 -, n. v.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 444/21

    Bemessung und Erhöhung der Lehrverpflichtung eines Hochschulprofessors

    vgl. VG Münster, Urteil vom 18. März 2021 - 5 K 1049/19 -, juris, Rn. 28 ff.; anders noch OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1995 - 1 A 856/90 -, n. v.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 434/21

    Zurückweisung einer Beschwerde wegen Vorwegnahme der Hauptsache bei fraglicher

    vgl. VG Münster, Urteil vom 18. März 2021 - 5 K 1049/19 -, juris, Rn. 28 ff.; anders noch OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1995 - 1 A 856/90 -, n. v.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 -, juris, Rn. 47.

  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.2022 - 9 S 3751/21

    Zur Frage der Anrechnung einer Vorlesung auf die Lehrverpflichtung eines

    Ein Eingriff in den Schutzbereich des Grundrechts dürfte indes erst vorliegen, wenn kein nennenswerter zeitlicher Freiraum für Forschung mehr verbleibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.11.1988 - 7 C 84.86 -, juris Rn. 16; vgl auch Gärditz, in: Dürig/Herzog/Scholz, GG, Art. 5 Abs. 3 Rn. 145; Epping, in: Leuze/Epping, Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen, § 35 Rn. 99).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 445/21
    vgl. VG Münster, Urteil vom 18. März 2021 - 5 K 1049/19 -, juris, Rn. 28 ff.; anders noch OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1995 - 1 A 856/90 -, n. v.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 460/21

    Zurückweisung einer Beschwerde wegen Vorwegnahme der Hauptsache bei fraglicher

    vgl. VG Münster, Urteil vom 18. März 2021 - 5 K 1049/19 -, juris, Rn. 28 ff.; anders noch OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1995 - 1 A 856/90 -, n. v.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 448/21
    vgl. VG Münster, Urteil vom 18. März 2021 - 5 K 1049/19 -, juris, Rn. 28 ff.; anders noch OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1995 - 1 A 856/90 -, n. v.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 -, juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.2021 - 3 M 161/20

    Lehrdeputatsermäßigungen für sog. Funktionsstelleninhaber

    Umgekehrt kann die Vor- und Nachbereitung von Lehrveranstaltungen typische Forschungstätigkeit sein (vgl. zum Vorstehenden VGH BW, Urteil vom 23. Mai 2006 - 4 S 1957/04 - juris Rn. 47 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 3. November 1988 - 7 C 84.86 - juris Rn. 11; siehe auch den Bericht des Hochschulausschusses der Kultusministerkonferenz zur Bemessung der Lehrverpflichtungen vom 13. Januar 1981, NVwZ 1985, 552 [555]).

    Die in den Stellenbeschreibungen für die Lehre ausgewiesenen Arbeitszeitanteile spiegeln die für die jeweiligen Funktionsstelleninhaber angesetzten Deputatsermäßigungen auch der Höhe nach plausibel wider, wenn man in Rechnung stellt, dass eine Regellehrverpflichtung von 8 SWS ungefähr die Hälfte der wöchentlichen Arbeitszeit in Anspruch nimmt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Februar 1984 - 1 BvR 580/83 - juris Rn. 66; BVerwG, Urteil vom 3. November 1988, a. a. O.; VGH BW, Urteil vom 23. Mai 2006, a. a. O. Rn. 48).

  • LAG Hamm, 22.05.2003 - 11 (5) Sa 919/02

    Direktionsrecht im öffentlichen Dienst

    Wissenschaftsfreiheit gewährleistet einen von staatlichen Eingriffen unberührten Freiraum zu wissenschaftlicher Betätigung sowie Bedingungen eines Wissenschaftsbetriebes, der die organisatorischen Voraussetzungen für einen solchen Freiraum schafft (BVerwG 03.11.1988 7 C 84/86 DVBl. 1989, 621 - LS -) Der Umfang des Lehrdeputats kann substantiellen Einfluss auf die Forschung und damit wesentliche Bedeutung für die Grundrechtsposition des Hochschullehrers erst gewinnen, wenn sie dem Hochschullehrer keine nennenswerte Zeit mehr für eine von den Gegenständen seiner Lehre losgelöste Forschung lässt (BVerwG aaO; OVG N2xxxxxxx-W2xxxxxxx 18.02.1986 6 A 3215/83 DVBl. 1986, 1162).
  • LAG Hamm, 22.05.2003 - 11 (5) Sa 918/02

    Direktionsrecht im öffentlichen Dienst

  • LAG Baden-Württemberg, 01.06.2010 - 14 Sa 44/09

    Vergütung einer Teilzeitkraft nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2021 - 1 B 461/21

    Zurückweisung einer Beschwerde wegen Vorwegnahme der Hauptsache bei fraglicher

  • BVerwG, 21.12.1988 - 7 B 193.87

    Schulverwaltung - Verlegung - Gesetzesvorbehalt

  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.1992 - 4 S 936/91

    Mitwirkung der Professoren der Pädagogischen Hochschulen an der schulpraktischen

  • Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 20.11.1989 - VK 7/88
  • VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 20.11.1989 - VK 7/88
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