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VGH Bayern, 02.09.1993 - 7 CS 93.1736 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Entlassung aus der Schule - Gerichtliche Kontrolldichte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (52) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 30.12.1992 - 7 CS 92.3507
Auszug aus VGH Bayern, 02.09.1993 - 7 CS 93.1736
Bestreitet ein Schüler die Feststellungen, auf denen die Entscheidung der Lehrerkonferenz beruht, so hat das Gericht dem nachzugehen (vgl. BayVGH BayVBl 1992, 659; B. v. 30.12.1992 Az. 7 CS 92.3507). - VGH Bayern, 05.08.1992 - 7 CE 92.1896
Auszug aus VGH Bayern, 02.09.1993 - 7 CS 93.1736
Bestreitet ein Schüler die Feststellungen, auf denen die Entscheidung der Lehrerkonferenz beruht, so hat das Gericht dem nachzugehen (vgl. BayVGH BayVBl 1992, 659; B. v. 30.12.1992 Az. 7 CS 92.3507).
- VGH Bayern, 10.03.2010 - 7 B 09.1906
Gerichtlicher Rechtsschutz gegen einen schulrechtlichen verschärften Verweis
Für die Auswahl der Ordnungsmaßnahmen kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maß die Erfüllung des Schulzwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurden (vgl. BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346 m.w.N.). - VGH Bayern, 10.06.1997 - 7 ZS 97.1403
Schulrecht: Ausschluß aus der Schule nach Weitergabe von Betäubungsmitteln an …
a) Das Verwaltungsgericht legt in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. B. v. 2.9.1993, BayVBl 1994, 346) zutreffend dar, daß für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung vor allem die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Maßnahme, soweit sie im Eilverfahren abschließend überprüft werden kann, entscheidend ins Gewicht fällt.Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH DÖV 1982, 457/458; BayVBl 1994, 346).
Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH BayVBl 1994, 346).
- VGH Bayern, 14.06.2002 - 7 CS 02.776
Schulrecht: Entlassung eines Schülers wegen Drogenverkaufs in Schule
Im Übrigen kommt es darauf an, wie schwer und belastend und mit welchen Folgen die angegriffene Anordnung in die Rechtssphäre des Antragstellers eingreift, ob und unter welchen Erschwernissen sie wieder rückgängig zu machen ist und wie dringlich demgegenüber das öffentliche Interesse an der sofortigen Durchsetzbarkeit der angegriffenen Verfügung zu bewerten ist (vgl. BayVGH vom 2.9.1993, BayVBl 1994, 346;… Schmidt in Eyermann, VwGO , 11. Aufl. RdNrn. 72 ff. zu § 80 ;… Kopp/Schenke, VwGO , 12. Aufl., RdNr. 158 ff. zu § 80).Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden und sie ihre Entscheidungen auf Tatsachenfeststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Prüfung standhalten (st. Rspr. des Senats, vgl. BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346; Beschluss vom 20.12.2000 Az. 7 ZS 00.3088).
- VGH Bayern, 19.02.2008 - 7 B 06.2352
Feststellungsinteresse bei Entlassung aus dem Gymnasium; Amokdrohungen eines …
Für die Wahl der Ordnungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maß die Erfüllung des Schulzwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (BayVGH v. 2.9.1993 BayVBl 1994, 346 m.w.N.). - VGH Bayern, 18.05.2009 - 7 ZB 08.1801
Entlassung von der Schule wegen Filmens sexueller Handlungen
Für die Wahl der Ordnungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit (Art. 86 Abs. 1 BayEUG) kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maß die Erfüllung des Schulzwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurden, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346 m.w.N.). - VG München, 12.03.2018 - M 3 S 17.5918
Rechtmäßige Entlassung von der Schule wegen Mobbings
Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH, B. v. 2.9.1993 - 7 CS 93.1736 -, BayVBl 1994, 346).Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH v. 2.9.1993 a.a.O.).
- VGH Bayern, 28.01.2008 - 7 CS 07.3380
Entlassung von der Schule; Softairpistole; Verhältnismäßigkeit
Bestreitet ein Schüler die Feststellungen, auf denen die Entscheidung der Schule beruht, so hat das Gericht dem nachzugehen (vgl. BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346).Auch bislang bestand zwischen den Ordnungsmaßnahmen des Art. 86 Abs. 2 BayEUG keine grundsätzliche Rangfolge in der Weise, dass die Schule zuerst immer eine mildere Ordnungsmaßnahme ergreifen müsste, bevor eine der nachhaltigeren Ordnungsmaßnahmen zur Anwendung kommt (vgl. BayVGH vom 26.6.2002 Az. 7 ZB 02.418; BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346/347).
- VG Regensburg, 04.02.2020 - RO 3 S 20.11
Rechtmäßige Ordnungsmaßnahme - Schulentlassung
Die Ordnungsmaßnahme hat darauf abzustellen, inwieweit der auch in Art. 131 BV, Art. 1 und 2 BayEUG umschriebene Erziehungszweck der Schule behindert wird (vgl. BayVGH, U.v. 8.2.1982 - 7 B 80 A. 2243, 2244 und 2245, DVBl 1982, 457 f m.w.N.; B.v. 2.9.1993 - 7 CS 93.1736, BayVBl 1994, 346; B.v. 10.6.1997 - 7 ZS 97.1403, BayVBl 1998, 54; B.v. 12.12.2000 - 7 ZS 00.3088 - juris).Der gerichtlichen Prüfung unterliegt ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat - solche Erwägungen wären im Rechtssinne als willkürlich anzusehen - und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH, B.v. 30.12.1992 - 7 ZS 92.3507, BayBVl 1993, 55; B.v. 2.9.1993 - 7 CS 93.1736, BayVBl 1994, 364; B.v. 10.6.1997 - 7 ZS 97.1403, BayVBl 1998, 54; B.v. 12.12.2000 - 7 ZS 00.3088 - juris).
- VG Würzburg, 21.06.2016 - W 2 S 16.554
Ermessensfehlerhafte Schulentlassung kurz vor Schulabschluss
Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH, B.v. 2.3.1993 - 7 CS 93.1736 - BayVBl 1994, 346). - VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507
Entlassung aus der Schule; Bedrohung eines Mitschülers; Taschenmesser mit 8 cm …
Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH BayVBl 1994, 346).Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH DÖV 1982, 457/458; BayVBl 1994, 346).
- VG München, 28.05.2009 - M 3 S 09.2084
Schulentlassung
- VG München, 27.06.2017 - M 3 K 15.3764
Androhung der Entlassung von der Schule
- VG München, 12.05.2015 - M 3 K 13.886
Androhung der Entlassung
- VG München, 28.04.2015 - M 3 K 13.251
Androhung der Entlassung
- VG München, 10.08.2022 - M 3 S 22.3412
Entlassung von der Schule, Mitglied einer Jugendbande, Sachbeschädigung, …
- VG Regensburg, 30.04.2015 - RO 2 K 14.1784
Androhung der Entlassung; Beibringen einer Verletzung im Bereich des Auges einer …
- VG Bayreuth, 09.02.2012 - B 3 S 12.107
Unterrichtsauschluss für drei Tage; Verhältnismäßigkeit (bejaht)
- VG München, 05.07.2010 - M 3 E 10.3206
Ausschluss vom Unterricht für fünf Tage
- VGH Bayern, 20.10.1998 - 7 ZB 98.2535
- VG München, 03.02.2020 - M 3 S 20.294
Entlassung von der Schule
- VG München, 11.07.2011 - M 3 K 09.5679
Schulentlassung
- VG München, 06.06.2011 - M 3 K 09.3183
Schulentlassung
- VG München, 23.11.2010 - M 3 K 08.1961
Androhung der Entlassung
- VG München, 24.11.2008 - M 3 K 08.1312
Androhung der Entlassung
- VG München, 28.04.2008 - M 3 K 07.4554
Androhung der Entlassung
- VG Regensburg, 06.02.2002 - RO 1 K 01.671
Androhung der Entlassung aus der Schule wegen Beleidigung eines Mitschülers; …
- VG München, 21.04.2008 - M 3 K 07.2662
Schulentlassung
- VG Regensburg, 14.05.2009 - RO 1 S 09.856
Zeitweiser Ausschluss vom Unterricht
- VGH Bayern, 17.04.2008 - 7 ZB 07.1755
Entlassung von der Schule; sexistisch-obszönes Verhalten eines Schülers
- VG Augsburg, 05.02.2013 - Au 3 K 12.969
Entlassung von der Realschule
- VG Augsburg, 14.07.2015 - Au 3 K 15.349
Androhung der Entlassung von der Schule; Schulbegleitung; Inklusion; …
- VG Augsburg, 29.04.2008 - Au 3 K 07.1552
Androhung der Entlassung; Anhörung; Eltern; entlastende Umstände; faires …
- VGH Bayern, 13.08.2001 - 7 ZS 01.1428
- VG München, 29.01.2019 - M 3 K 17.3829
Androhung der Entlassung von der Schule
- VG Augsburg, 17.08.2012 - Au 3 S 12.970
Vorläufiger Rechtsschutz; Entlassung von der Realschule
- VG Augsburg, 20.01.2009 - Au 3 K 08.705
Unterrichtausschluss; Anstiftung eines Mitschülers zu ekelerregendem Verhalten; …
- VG München, 21.04.2021 - M 3 K 17.5634
Entlassung von der Schule wegen Posts in sozialen Netzwerken
- VG Regensburg, 31.08.2020 - RN 3 E 20.1048
Hausverbot für eine Therme
- VG München, 14.02.2017 - M 3 K 15.979
Androhung der Entlassung eines Schülers wegen Mobbings
- VG München, 23.03.2023 - M 3 S 23.420
Schulische Ordnungsmaßnahme, Ausschluss vom Unterricht
- VG München, 18.07.2017 - M 3 K 15.3416
Ordnungsmaßnahme - Androhung der Entlassung von der Schule
- VG Regensburg, 21.07.2016 - RO 3 S 16.1033
Unterrichtsausschluss wegen Fehlverhaltens
- VG München, 03.07.2012 - M 3 K 10.5320
Entlassung von der Schule
- VG Augsburg, 14.02.2012 - Au 3 K 11.1304
Häufung von Ordnungsmaßnahmen; Androhung der Entlassung; Entlassung von der …
- VG Augsburg, 16.11.2010 - Au 3 K 10.596
Ausschluss vom Unterricht; Fortsetzungsfeststellungsklage; berechtigtes Interesse …
- VG Bayreuth, 30.05.2022 - B 3 K 20.1418
Androhung der Entlassung von der Schule, verschärfter Verweis, Gewaltanwendung, …
- VG München, 20.10.2015 - M 3 K 13.5734
Verunglimpfungen eines Mitschülers und Störung des Schulfriedens - Androhung der …
- VG Augsburg, 08.07.2011 - Au 3 S 11.883
Häufung von Ordnungsmaßnahmen; Androhung der Entlassung; Entlassung von der …
- VG Augsburg, 28.06.2011 - Au 3 K 10.1927
Ordnungsmaßnahme; Androhung der Entlassung; formelle Voraussetzungen; Häufung von …
- VGH Bayern, 17.04.2008 - 7 ZB 07.1832
Entlassung von der Schule; sexistisch-obszönes Verhalten eines Schülers
- VG Darmstadt, 27.01.1998 - 7 G 21/98
Schulrecht: Verweisung von der Schule nach unerlaubtem Handeltreiben mit …
- VG München, 12.12.2019 - M 3 S 19.6054
Ausschluss vom Unterricht