Rechtsprechung
   ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,32238
ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04 (https://dejure.org/2005,32238)
ArbG Essen, Entscheidung vom 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04 (https://dejure.org/2005,32238)
ArbG Essen, Entscheidung vom 11. Februar 2005 - 7 Ca 5385/04 (https://dejure.org/2005,32238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft Lebenden auf Zahlung des Ortszuschlags für verheiratete kirchliche Angestellte; Ergänzende Auslegung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen nach der objektiven Methode; Normative Wirkung kirchlicher ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 29.04.2004 - 6 AZR 101/03

    Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Insofern nimmt er Bezug auf das Urteil des BAG vom 29.04.2004 (6 AZR 101/03).

    Entgegen der Ansicht des Klägers sind die im Urteil des BAG vom 29.4.2004 (6 AZR 101/03) gemachten Ausführungen zum BAT diesbezüglich nicht einschlägig, da die Besonderheiten der Sitten- und Glaubenslehre der F. Kirche zu berücksichtigen sind.

  • BVerfG, 04.06.1985 - 2 BvR 1703/83

    Loyalitätspflicht

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Es bleibt danach grundsätzlich den verfassten Kirchen überlassen, verbindlich zu bestimmen, was die Glaubwürdigkeit der Kirche und ihrer Verkündigung erfordert und welches die wesentlichen Grundsätze der Glaubens- und Sittenlehre sind (vgl. BVerfG vom 4.6.1985 in DB 1985, 2103).
  • BAG, 30.06.1983 - 2 AZR 524/81

    Auflösung eines Arbeitsverhältnisses - Anspruch eines Arbeitnehmers auf

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    In diesem Zusammenhang bezieht sich die Beklagte zunächst auf das Urteil des BAG vom 30.06.1983 (NJW 1984, S. 1917), in welchem festgestellt wurde, dass die offen ausgelebte Homosexualität ein klarer Verstoß gegen die Glaubens- und Sittenlehre der F. Kirche sei.
  • VG Stuttgart, 13.01.2003 - 17 K 3906/02

    Kein Familienzuschlag für Beamte in einer Lebenspartnerschaft

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Insofern verweist die Beklagte auf die Urteile des VGH Baden-Württemberg vom 10.10.2004 (AZ 4 S 1243/03), VG Koblenz vom 14.09.2004 (AZ 6 K 631/04 KO) sowie VG Stuttgart (AZ 17 K 3906/02).
  • BAG, 15.05.1997 - 6 AZR 26/96

    Kein Anspruch auf Verheiratetenortszuschlag bei gleichgeschlechtlicher

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Des Weiteren ist der besondere Schutz der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG zu berücksichtigen, der die rechtliche Absicherung der Partner bei Gründung einer Familie mit gemeinsamen Kindern ermöglichen soll (BverfG 4.10.1993, 1 BvR 640/93 in NJW 1993, 3058; BAG 15.5.1997, 6 AZR 26/96 in AP § 29 BAT Nr. 2; LAG Düsseldorf v. 5.12.2002, 2. Sa 933/02).
  • BVerfG, 04.10.1993 - 1 BvR 640/93

    Verfassungsrechtlicher Ehebegriff und gleichgeschlechtliche Ehe

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Des Weiteren ist der besondere Schutz der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG zu berücksichtigen, der die rechtliche Absicherung der Partner bei Gründung einer Familie mit gemeinsamen Kindern ermöglichen soll (BverfG 4.10.1993, 1 BvR 640/93 in NJW 1993, 3058; BAG 15.5.1997, 6 AZR 26/96 in AP § 29 BAT Nr. 2; LAG Düsseldorf v. 5.12.2002, 2. Sa 933/02).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 4 S 1243/03

    Kein Anspruch eines Beamten auf Familienzuschlag Stufe 1 bei eingetragener

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Insofern verweist die Beklagte auf die Urteile des VGH Baden-Württemberg vom 10.10.2004 (AZ 4 S 1243/03), VG Koblenz vom 14.09.2004 (AZ 6 K 631/04 KO) sowie VG Stuttgart (AZ 17 K 3906/02).
  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 101/01

    Kirchliche Arbeitsrechtsregelung - normative Wirkung

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Nach ständiger Rspr. des BAG können kirchliche Arbeitsrechtsregelungen die Arbeitsverhältnisse nicht unmittelbar und zwingend gestalten, sondern bedürfen stets der vertraglichen Transformation durch Einzelvertrag, Gesamtzusage oder Einheitsregelung (vgl. BAG vom 20.3.2002, 4 AZR 101/01 in NZA 2002, S. 1402 ff.).
  • VG Koblenz, 14.09.2004 - 6 K 631/04

    Bei Lebenspartnerschaft keinen Familienzuschlag

    Auszug aus ArbG Essen, 11.02.2005 - 7 Ca 5385/04
    Insofern verweist die Beklagte auf die Urteile des VGH Baden-Württemberg vom 10.10.2004 (AZ 4 S 1243/03), VG Koblenz vom 14.09.2004 (AZ 6 K 631/04 KO) sowie VG Stuttgart (AZ 17 K 3906/02).
  • LAG Düsseldorf, 19.01.2006 - 13 (7) Sa 298/05

    Mitarbeiter im kirchlichen Dienst der Evangelischen Kirche im Rheinland, der

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 11.02.2005 - Az. 7 Ca 5385/04 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Essen vom 11.02.2005 - Az. 7 Ca 5385/04 - kostenpflichtig zu verurteilen, an den Kläger 610, 92 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 21.12.2004 zu zahlen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht