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   OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03   

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https://dejure.org/2006,37129
OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03 (https://dejure.org/2006,37129)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.07.2006 - 7 KS 66/03 (https://dejure.org/2006,37129)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - 7 KS 66/03 (https://dejure.org/2006,37129)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Naturschutzverband unterliegt mit Klage gegen Bau einer Ortsumgehung - Klage ist unzulässig und unbegründet

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Das Recht nötigt nicht zu einem Ermittlungsaufwand, der keine zusätzliche Erkenntnis verspricht (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 9.6.2004 - 9 A 11.03 , insoweit abgedruckt in DVBl. 2004, 1546, 1550 ).

    Sie sind vom Gericht hinzunehmen, sofern sie im Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar sind und auch nicht auf einem Bewertungsverfahren beruhen, das sich als unzulängliches oder gar ungeeignetes Mittel erweist, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden ( BVerwG, Urt. v. 9.6.2004 - 9 A 11.03 , BVerwGE 121, 72, 84 m.w.N.).

  • BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 4.03

    Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Dem Vorhabensträger und der entscheidenden Behörde muss hinreichend deutlich werden, aus welchen Gründen nach Auffassung des beteiligten Vereins zu welchen im Einzelnen zu behandelnden Fragen weiterer Untersuchungsbedarf besteht oder einer Wertung nicht gefolgt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.1.2004 - 4 A 4.03 , DVBl. 2004, 655, 656 ).

    Zum anderen spricht gegen eine Berufung des Klägers auf dieses Vorbringen, dass er es nicht bereits während des Planfeststellungsverfahrens zum Gegenstand seines eigenen Vorbringens gemacht hat (vgl. zu dieser Obliegenheit, die ihm nach der Rechtsprechung zuzumuten ist: BVerwG, Urt. v. 22.1.2004 - 4 A 4.03 , DVBl. 2004, 655, 657 ).

  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Trassenvarianten, die sich auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, können schon in einem früheren Verfahrensstadium oder auf vorangegangenen Planungsebenen ausgeschieden werden (st. Rspr.; BVerwG, Urt. v. 9.2.2005 - 9 A 80.03 , NVwZ-RR 2005, 453; Urt. v. 25.01.1996 - 4 C 5.95 , BVerwGE 100, 238, 250 jeweils m.w.N.).

    Da nicht einmal das Fehlen einer Umweltverträglichkeitsprüfung einen Fehler im Abwägungsvorgang indiziert (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - 4 C 5.95 , BVerwGE 100, 238, 243; Urt. v. 21.3.1996 - 4 C 19.94 , BVerwGE 100, 370, 376), muss dies für eine - behauptet - unzulängliche Umweltverträglichkeitsprüfung erst recht gelten (vgl. Senat, Urt. v. 1.9.2005 - 7 KS 222/02).

  • BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 80.03

    Fachplanung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Lärmberechnung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Trassenvarianten, die sich auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, können schon in einem früheren Verfahrensstadium oder auf vorangegangenen Planungsebenen ausgeschieden werden (st. Rspr.; BVerwG, Urt. v. 9.2.2005 - 9 A 80.03 , NVwZ-RR 2005, 453; Urt. v. 25.01.1996 - 4 C 5.95 , BVerwGE 100, 238, 250 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94

    Der Autobahnring München (West) kann weitergebaut werden

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Da nicht einmal das Fehlen einer Umweltverträglichkeitsprüfung einen Fehler im Abwägungsvorgang indiziert (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - 4 C 5.95 , BVerwGE 100, 238, 243; Urt. v. 21.3.1996 - 4 C 19.94 , BVerwGE 100, 370, 376), muss dies für eine - behauptet - unzulängliche Umweltverträglichkeitsprüfung erst recht gelten (vgl. Senat, Urt. v. 1.9.2005 - 7 KS 222/02).
  • BVerwG, 19.03.2003 - 9 A 33.02

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    b) Der Planfeststellungsbeschluss ist auch nicht fehlerhaft, soweit der Kläger berechtigt ist, aufgrund einer unzutreffenden Verkehrsprognose die Überdimensionierung der planfestgestellten Trasse zu Lasten von Eingriffen in Natur und Landschaft geltend zu machen (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 19.3.2003 - 9 A 33.02 , DVBl. 2003, 1069, 1071 ).
  • BVerwG, 16.12.2004 - 4 A 11.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; Vermeidungsgebot; Eingriff; Natur und

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Dies gilt entgegen der Auffassung des Klägers auch für das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot, das nur innerhalb des konkret geplanten Vorhabens zu beachten ist (vgl. zuletzt BVerwG, Beschl. v. 3.3.2005 - 9 B 10.05 , juris; Urt. v. 16.12.2004 - 4 A 11.04 , NVwZ 2005, 589).
  • BVerwG, 03.03.2005 - 9 B 10.05

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen der Rüge eines

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Dies gilt entgegen der Auffassung des Klägers auch für das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot, das nur innerhalb des konkret geplanten Vorhabens zu beachten ist (vgl. zuletzt BVerwG, Beschl. v. 3.3.2005 - 9 B 10.05 , juris; Urt. v. 16.12.2004 - 4 A 11.04 , NVwZ 2005, 589).
  • BVerwG, 27.02.2003 - 4 A 59.01

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Verbandsbeteiligung; Fristbestimmung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Die Frist, innerhalb derer im Verwaltungsverfahren der anerkannte Naturschutzverein seine Stellungnahme abzugeben hat, ist nicht in § 61 Abs. 3 BNatSchG geregelt, sondern ergibt sich aus § 60b Abs. 4 S. 1 NNatG (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 27.02.2003 - 4 A 59.01 , BVerwGE 118, 15, 19).
  • BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

    Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2006 - 7 KS 66/03
    Da § 60c Abs. 1 NNatG das Klagerecht des Klägers begrenzt, kann er Fragen nicht naturschutzrechtlicher Art nicht geltend machen ( BVerwG, Urt. v. 19.5.1998 - 4 A 9.97 , DVBl. 1998, 900 ).
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 7 KS 220/02

    Überprüfung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung einer Bundesstraße

  • OVG Niedersachsen, 10.11.2008 - 7 KS 1/05

    Voraussetzungen für eine Verletzung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots

    2.7.1.4 Die Wanderkorridore der Wildkatzen gehören, wie bei anderen Tieren (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.3.2007 - 9 B 19.06 -, NVwZ 2007, 708 f; Nds. OVG, Urt. v. 27.7.2006 - 7 KS 66/03 -, Vnb), nicht zu den nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG geschützten Wohn- und Zufluchtstätten.

    Wanderkorridore von Amphibien, darunter auch der nach Anhang II der FFH-RL geschützten Kammolche, die durch die neue Trassenführung zerschnitten werden, sind keine Wohn- und Zufluchtstätten im Sinne von § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (BVerwG, Beschl. v. 8.3.2007 - 9 B 19.06 -, NVwZ 2007, 708 f; NdsOVG, Urt. v. 27.7.2006 - 7 KS 66/03 -, Vnb).

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