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   OVG Niedersachsen, 15.10.1992 - 7 L 3808/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3431
OVG Niedersachsen, 15.10.1992 - 7 L 3808/91 (https://dejure.org/1992,3431)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.10.1992 - 7 L 3808/91 (https://dejure.org/1992,3431)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Oktober 1992 - 7 L 3808/91 (https://dejure.org/1992,3431)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PAngV § 1 Abs. 1, Abs. 5, Abs. 6 § 2 Abs. 1
    Verbraucherschutz: Auszeichnung sichtbar ausgestellter Schmuckstücke mit Endpreisen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 1 Abs. 1 PreisV 3/73; § 1 Abs. 5 PreisV 3/73; § 1 Abs. 6 PreisV 3/73; § 2 Abs. 1 PreisV 3/73
    Ausstellung ; Goldschmuck; Auszeichnung; Endpreis; Bearbeitungsgebühr; Umsatzsteuer; Türkische Kundschaft; Verkehrsauffassung; Höherrangiges Recht; Preisabgabenverordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausstellung ; Goldschmuck; Auszeichnung; Endpreis; Bearbeitungsgebühr; Umsatzsteuer; Türkische Kundschaft; Verkehrsauffassung; Höherrangiges Recht; Preisabgabenverordnung

  • wettbewerbszentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Verpflichtung zur Preisauszeichnung bei Trauringen auch bei schwankendem Goldpreis und ausgestellten Attrappen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 16.12.1982 - I ZR 155/80

    Wettbewerbsrechtlicher Anspruch auf Unterlassung von Werbung über importierte und

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.10.1992 - 7 L 3808/91
    Einen Wettbewerbsverstoß stellt es dar, wenn sich ein Wettbewerber bewußt und planmäßig über die PAngV hinwegsetzt, obwohl für ihn erkennbar ist, daß er dadurch einen Vorsprung vor gesetzestreuen Mitbewerbern erlangen kann (BGH, ständige Rechtsprechung, vgl. Urt. v. 16.12.1982 - I ZR 155/88 -, NJW 1983, 1558/1559).
  • BVerwG, 04.07.1989 - 1 C 48.87

    Bäcker - Arbeitszeit - Nachtbackverbot - Ausnahme

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.10.1992 - 7 L 3808/91
    Denn nicht einmal das Grundrecht der Berufsfreiheit gewährt dem einzelnen Unternehmer einen Anspruch darauf, daß die Rentabilität seines Betriebes durch Freistellung von gesetzlichen Vorschriften gesichert wird (vgl. BVerwG, Urt, v. 04.07.1989 - 1 C 48.87 -, Buchholz 451.27 BAZG Nr. 2 GewArch 1989, 338).
  • BGH, 23.05.1991 - I ZR 265/89

    Kilopreise II - Vorsprung durch Rechtsbruch; Endpreis

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.10.1992 - 7 L 3808/91
    Die Regelung will damit wie die PAngV in ihrer Gesamtheit für eine Preistransparenz, Preisklarheit und Preiswahrheit sorgen (BGH, Urt. v. 29.09.1988 - 1 ZR 218/86 -, MDR 1989, 141 = NJW-RR 1989, 101; Urt. v. 23.05.1991 - 1 ZR 265/89 -, MDR 1992, 365).
  • BGH, 29.09.1988 - I ZR 218/86

    Wettbewerbswidrigkeit einer Katalogwerbung eines Optikers; Irreführende Angaben

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.10.1992 - 7 L 3808/91
    Die Regelung will damit wie die PAngV in ihrer Gesamtheit für eine Preistransparenz, Preisklarheit und Preiswahrheit sorgen (BGH, Urt. v. 29.09.1988 - 1 ZR 218/86 -, MDR 1989, 141 = NJW-RR 1989, 101; Urt. v. 23.05.1991 - 1 ZR 265/89 -, MDR 1992, 365).
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