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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berechnung des Personalbedarfs; Lehreinheit Zahnmedizin; Ambulante Versorgung; Erschöpfende Kapazitätsauslastung; Weiterbildungstätigkeiten; Krankenversorgungstätigkeiten

Wird zitiert von ... (43)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

  Zulassung zum Studium

  Auszug aus OVG Berlin, 17.03.1998 - 7 NC 116.97

  Sie genügt nicht den Erfordernissen rationaler Abwägung, wie sie das Bundesverfassungsgericht konkretisiert hat (vgl. BVerfGE 85, 36, 64), weil der berücksichtigte Umfang der Krankenversorgung keine Korrektur wegen der Überschneidungen zwischen Weiterbildungs- und Krankenversorgungstätigkeiten bei den Gruppen der befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiter und Assistenten enthält.

• VG Schleswig, 25.11.2016 - 9 C 102/16

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  Auf der Grundlage des Vorstehenden ist für den Berechnungszeitraum 2016/2017 von einer Summe der Deputatstunden von insgesamt 277 LVS/Semester auszugehen; das durchschnittliche Lehrdeputat für die (unter Einbeziehung von Dr. X) 53 in der Lehre verfügbaren Stellen beträgt demgemäß (277 : 53 =) 5,2264 LVS /Semester (s. Ziffer I.1. Anlage 1 zu § 7 HZVO; vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 10: Grundlage dieser Berechnung sind nur die Stellen mit Lehrverpflichtung).

  Der seit dem Wintersemester 1990/1991 geltende (gegenüber dem früheren Ansatz von 8 tagesbelegten Betten kapazitätsungünstigere) Wert von 7, 2 ist im Hinblick auf seine Angleichung an den entsprechenden Wert für die Lehreinheit klinisch-praktische Medizin im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht zu beanstanden und vom Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers noch gedeckt (vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116.97 -, juris; OVG B-Stadt, B. v. 27.08.2008 - 3 Nc 141/07 -, juris;… Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, Rn. 19 zu § 9 KapVO, a. A.: Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Bd. 2, 2013, § 20 Rn. 381).

  Als "Gesamtstellenzahl" legt die Antragsgegnerin zutreffend 55 Stellen zu Grunde, nämlich die 53 verfügbaren Stellen zuzüglich der zwei Planstellen ohne Lehrverpflichtung (vgl. schon OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 14;… VGH München, B. v. 28.04.2011 - 7 CE 10.10402 u.a. -, juris Rn. 13).

• VG Schleswig, 05.12.2017 - 9 C 134/17

  Zuteilung eines Studienplatzes an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel im …

  Auf der Grundlage des Vorstehenden ist für den Berechnungszeitraum 2017/2018 von einer Summe der Deputatstunden von insgesamt 277 LVS/Semester auszugehen; das durchschnittliche Lehrdeputat für die (unter Einbeziehung von Dr. C.) 53 in der Lehre verfügbaren Stellen beträgt demgemäß (277 : 53 =) 5,2264 LVS /Semester (s. Ziffer I.1. Anlage 1 zu § 7 HZVO; vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 10: Grundlage dieser Berechnung sind nur die Stellen mit Lehrverpflichtung).

  Der seit dem Wintersemester 1990/1991 geltende (gegenüber dem früheren Ansatz von 8 tagesbelegten Betten kapazitätsungünstigere) Wert von 7, 2 ist im Hinblick auf seine Angleichung an den entsprechenden Wert für die Lehreinheit klinisch-praktische Medizin im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht zu beanstanden und vom Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers noch gedeckt (vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116.97 -, juris; OVG Hamburg, B. v. 27.08.2008 - 3 Nc 141/07 -, juris;… Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, Rn. 19 zu § 9 KapVO, a. A.: Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Bd. 2, 2013, § 20 Rn. 381).

  Als "Gesamtstellenzahl" legt die Antragsgegnerin zutreffend 55 Stellen zu Grunde, nämlich die 53 verfügbaren Stellen zuzüglich der zwei Planstellen ohne Lehrverpflichtung (vgl. schon OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 14;… VGH München, B. v. 28.04.2011 - 7 CE 10.10402 u.a. -, juris Rn. 13).

• VG Schleswig, 30.11.2020 - 9 C 64/20

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der C...-Universität zu Kiel …

  Auf der Grundlage des Vorstehenden ist für den Berechnungszeitraum 2020/2021 wie im Vorjahr von einer Summe der Deputatsstunden von insgesamt 277 LVS/Semester auszugehen; das durchschnittliche Lehrdeputat für die (unter Einbeziehung von Dr. C.) 53 in der Lehre verfügbaren Stellen beträgt demgemäß (277 : 53 =) 5,2264 LVS /Semester (s. Ziffer I.1. Anlage 1 zu § 7 HZVO; vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 10: Grundlage dieser Berechnung sind nur die Stellen mit Lehrverpflichtung).

  Der seit dem Wintersemester 1990/1991 geltende (gegenüber dem früheren Ansatz von 8 tagesbelegten Betten kapazitätsungünstigere) Wert von 7, 2 ist im Hinblick auf seine Angleichung an den entsprechenden Wert für die Lehreinheit klinisch-praktische Medizin im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht zu beanstanden und vom Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers noch gedeckt (vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116.97 -, juris; OVG A-Stadt, B. v. 27.08.2008 - 3 Nc 141/07 -, juris;… Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, Rn. 19 zu § 9 KapVO, a. A.: Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Bd. 2, 2013, § 20 Rn. 381).

  Als "Gesamtstellenzahl" legt die Kammer unter Bezugnahme auf die obigen Ausführungen wie im Vorjahr 55 Stellen zu Grunde, nämlich die 53 verfügbaren Stellen zuzüglich der zwei Planstellen ohne Lehrverpflichtung (vgl. schon OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 14;… VGH München, B. v. 28.04.2011 - 7 CE 10.10402 u.a. -, juris Rn. 13).

 
• VG Schleswig, 11.12.2019 - 9 C 118/19

  Erschöpfung der Kapazität im Studiengang Zahnmedizin an der …

  Auf der Grundlage des Vorstehenden ist für den Berechnungszeitraum 2019/2020 wie im Vorjahr von einer Summe der Deputatstunden von insgesamt 277 LVS/Semester auszugehen; das durchschnittliche Lehrdeputat für die (unter Einbeziehung von Dr. xxx) 53 in der Lehre verfügbaren Stellen beträgt demgemäß (277 : 53 =) 5,2264 LVS /Semester (s. Ziffer I.1. Anlage 1 zu § 7 HZVO; vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 10: Grundlage dieser Berechnung sind nur die Stellen mit Lehrverpflichtung).

  Der seit dem Wintersemester 1990/1991 geltende (gegenüber dem früheren Ansatz von 8 tagesbelegten Betten kapazitätsungünstigere) Wert von 7, 2 ist im Hinblick auf seine Angleichung an den entsprechenden Wert für die Lehreinheit klinisch-praktische Medizin im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht zu beanstanden und vom Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers noch gedeckt (vgl. OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116.97 -, juris; OVG Hamburg, B. v. 27.08.2008 - 3 Nc 141/07 -, juris;… Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, Rn. 19 zu § 9 KapVO, a. A.: Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Bd. 2, 2013, § 20 Rn. 381).

  Als "Gesamtstellenzahl" legt die Antragsgegnerin zutreffend 55 Stellen zu Grunde, nämlich die 53 verfügbaren Stellen zuzüglich der zwei Planstellen ohne Lehrverpflichtung (vgl. schon OVG Berlin, B. v. 17.03.1998 - 7 NC 116/97 -, juris Rn. 14;… VGH München, B. v. 28.04.2011 - 7 CE 10.10402 u.a. -, juris Rn. 13).

• OVG Hamburg, 15.10.2007 - 3 Nc 45/06

  Zulassung zum Studium

  Auch die von der Beschwerde zitierte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel hat offenbar keine Mitstreiter in der obergerichtlichen Rechtsprechung gefunden (vgl. die gegenteiligen Auffassungen OVG Berlin, Beschl. v. 17.3.1998, 7 Nc 116.97, juris, Rn. 12, und VGH München, Beschl. v. 25.2.2003, 7 CE 02.10090 etc., juris, Rn. 16).

  bb) Selbst wenn der Pauschalabzug im Hinblick auf die diskutierten Probleme bei der Schnittmenge zwischen Weiterbildung und Krankenversorgung mit 30 v. H. zu hoch sein sollte, käme es für das Beschwerdegericht nicht in Betracht, die Norm des § 9 Abs. 3 Satz 2 Buchst. c KapVO in ihrer seit dem Jahr 1996 bestehenden Struktur vollständig zu verwerfen und statt dessen die Vorgängerregelung in der KapVO 1980 anzuwenden (vgl. OVG Berlin, Beschl. v. 17.3.1998, 7 Nc 116.97, juris, Rn. 37).

• VG Berlin, 22.03.2024 - 12 L 317.23
  In die Berechnung des Lehrangebots ist entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (vgl. Beschluss vom 17. März 1998 - 7 NC 116.97 - juris) schließlich die Lehrleistung der Privatdozenten, außerplanmäßigen Professoren und Honorarprofessoren (sog. Titellehre) einzubeziehen, auch wenn diese freiwillig oder unentgeltlich erbracht wird (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 25. November 2011.
• VGH Bayern, 09.04.2003 - 7 CE 02.10256

  Zahnmedizin Universität Erlangen-Nürnberg; Wintersemester 2002/2003; …

  Insoweit hat der Senat erst jüngst in seinem Beschluss vom 25. Februar 2003 (Az. 7 CE 02.10090 u.a.) an seiner bisherigen Rechtsprechung festgehalten (BayVGH vom 23.4.1993 Az. 7 CE 92.10103 u.a.; BayVGH vom 29.6.1993 Az. 7 CE 93.10030 u.a.; ebenso OVG Berlin vom 17.3.1998 Az. 7 NC 116.97; a. A. VGH Kassel vom 26.11.1999 Az. 8 NC 2746/98).
• VG Berlin, 08.02.2024 - 12 L 334.23
  In die Berechnung des Lehrangebots ist entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (vgl. Beschluss vom 17. März 1998 - 7 NC 116.97 - juris) schließlich die Lehrleistung der Privatdozenten, außerplanmäßigen Professoren und Honorarprofessoren (sog. Titellehre) einzubeziehen, auch wenn diese freiwillig oder unentgeltlich erbracht wird (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 25. November 2011.
• VGH Bayern, 09.04.2003 - 7 CE 02.10259

  Zahnmedizin Universität Erlangen-Nürnberg; Wintersemester 2002/2003; …

  Insoweit hat der Senat erst jüngst in seinem Beschluss vom 25. Februar 2003 (Az. 7 CE 02.10090 u.a.) an seiner bisherigen Rechtsprechung festgehalten (BayVGH vom 23.4.1993 Az. 7 CE 92.10103 u.a.; BayVGH vom 29.6.1993 Az. 7 CE 93.10030 u.a.; ebenso OVG Berlin vom 17.3.1998 Az. 7 NC 116.97; a. A. VGH Kassel vom 26.11.1999 Az. 8 NC 2746/98).
• VGH Bayern, 09.04.2003 - 7 CE 02.10257

  Zahnmedizin Universität Erlangen-Nürnberg; Wintersemester 2002/2003; …

  Insoweit hat der Senat erst jüngst in seinem Beschluss vom 25. Februar 2003 (Az. 7 CE 02.10090 u.a.) an seiner bisherigen Rechtsprechung festgehalten (BayVGH vom 23.4.1993 Az. 7 CE 92.10103 u.a.; BayVGH vom 29.6.1993 Az. 7 CE 93.10030 u.a.; ebenso OVG Berlin vom 17.3.1998 Az. 7 NC 116.97; a. A. VGH Kassel vom 26.11.1999 Az. 8 NC 2746/98).
• VGH Bayern, 09.04.2003 - 7 CE 02.10258

  Zahnmedizin Universität Erlangen-Nürnberg; Wintersemester 2002/2003; …
• VG Berlin, 08.01.2024 - 12 L 306.23
• VGH Hessen, 26.11.1999 - 8 NC 2746/98

  Kapazitätsberechnung: Studiengang Zahnmedizin - Lehrdeputat - Krankenversorgung
• VGH Baden-Württemberg, 23.02.1999 - NC 9 S 110/98

  Zulassung zum Zahnmedizin-Studium: Kapazitätsberechnung - unzulässige …
• VGH Baden-Württemberg, 02.08.2000 - NC 9 S 22/00

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin: Kapazitätsberechnung - …
• VG Berlin, 16.12.2021 - 12 L 339.21

  Vorläufige Zulassung im Masterstudiengang Architektur
• VG Berlin, 04.12.2023 - 12 L 299.23
• VG Berlin, 04.12.2023 - 12 L 323.23
• VG Berlin, 02.02.2023 - 12 L 206.22

  Vorläufige Zulassung zum Bachelorstudiengang Stadt- und Regionalplanung
• VG Berlin, 05.12.2017 - 12 L 287.17

  Vorläufige Zulassung zu einem Masterstudiengang im Eilrechtschutzverfahren; …
• VG Berlin, 13.01.2017 - 12 L 417.16

  Vorläufige Zulassung zum Studium
• VG Berlin, 11.02.2020 - 12 L 259.19

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Eilverfahren; Berechnung der …
• VG Berlin, 21.12.2017 - 12 L 328.17

  Vorläufige Zulassung zum Studium; Vergabe von Studienplätzen durch die Hochschule …
• VG Berlin, 08.05.2015 - 12 L 107.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen
• VG Berlin, 02.06.2014 - 12 L 173.14

  Zulassung zum Studium - Kapazitätsermittlung
• VG Berlin, 15.05.2013 - 12 L 575.13

  Zulassung zur Hochschule und Ermittlung der Ausbildungskapazität
• VG Berlin, 15.05.2013 - 12 L 414.13

  Hochschulzulassung: Ermittlung der Ausbildungskapazität
• VG Berlin, 15.05.2013 - 12 L 279.13

  Hochschulzulassung: Ermittlung der Ausbildungskapazität
• VG Berlin, 19.06.2012 - 12 L 136.12

  Vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium und Berechnung der Ausbildungskapazität
• VG Berlin, 18.06.2012 - 12 L 89.12

  Vorläufige Zulassung zum Studium; Berechnung des Lehrangebots bei freiwilliger …
• VG Berlin, 15.06.2012 - 12 L 265.12

  Kapazitätswirksamer Stellenabbau; kapazitätserhöhende Berücksichtigung der …
• VGH Baden-Württemberg, 10.07.1998 - NC 9 S 5/98

  Zulassung der Beschwerde im Eilverfahren wegen besonderer Schwierigkeit bejaht; …
• VG Berlin, 20.12.2021 - 12 L 236.21

  Vorläufige Zulassung zum Bachelorstudiengang Architektur
• VG Berlin, 01.12.2016 - 12 L 269.16

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Maschinenbau
• VG Berlin, 02.12.2014 - 12 L 705.14

  Zulassung zum Studium im Studiengang Maschinenbau (Bachelor) im 1. Fachsemester …
• VG Berlin, 02.12.2014 - 12 L 438.14

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Maschinenbau (Master) im 1. …
• VG Berlin, 15.06.2012 - 12 L 81.12

  Zulassung zum Hochschulstudium und Berechnung der Ausbildungkapazität; …
• VG Berlin, 12.02.2020 - 12 L 287.19

  Zur Berechnung der zur Verfügung stehenden Studienplätze im Land Berlin
• VG Berlin, 11.02.2020 - 12 L 436.19

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Eilverfahren; Berechnung der …
• VG Berlin, 12.12.2018 - 12 L 256.18

  Vorläufige Zulassung zum Masterstudiengang Architektur
• VG Berlin, 05.12.2012 - 12 L 710.12

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen …
• VG Berlin, 20.11.2014 - 12 L 461.14

  Zulassung zum Studium im Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen (Bachelor) im 1. …
• VG Berlin, 18.06.2012 - 12 L 196.12

  Vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium und Berechnung der Ausbildungskapazität