Rechtsprechung
| LG Bremen, 08.12.2011 - 7 O 1139/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Was zu tun ist, um einem Ordnungsgeld wegen Verstoßes gegen eine einstweilige Verfügung zu entgehen
- JurPC
Schuldhafter Verstoß gegen einstweilige Verfügung in Bezug auf Verbot der Veröffentlichung von Fotos auf amazon.de
- info-it-recht.de
Mit Blick auf eine bereits ins Werk gesetzte, fortdauernde Störung verlangt die Unterlassungsverpflichtung ein aktives Tätigwerden von dem Schuldner, so dass der Titel durch ein Untätigbleiben verletzt werden kann
Kurzfassungen/Presse (4)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe auch verwirkt, wenn man nicht unmittelbar löschen kann!
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verstoß gegen einstweilige Verfügung durch mangelnde Kontrolle (Amazon)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verstoß gegen einstweilige Verfügung durch mangelnde Kontrolle (Amazon)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Überwachungspflicht bei der Löschung von Amazon-Bildern
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Schleswig, 18.02.2005 - 6 W 7/05
Ordnungsgeld bei zweitem Verstoß gegen Verbotsverfügung
Auszug aus LG Bremen, 08.12.2011 - 7 O 1139/11
Ein solches Verschulden kann insbesondere dann, wenn der Schuldner sich eigener Mitarbeiter oder Dritten als Vertragspartner bedient, auch in einem Organisationsverschulden des Schuldners liegen (OLG Schleswig, Beschluss vom 18.02.2005, Az. 6 W 7/05 - Juris [Tz. 10 ff.];… Zöller-Stöber, a.a.O;… § 890 Rn. 5).Von den Schuldnern muss erwartet werden, dass sie mit geeigneten Mitteln - u. U. auch durch Androhung von Sanktionen im Vertragsverhältnis zu "Vertriebspartnern" - eine Garantie dafür schaffen, dass die Zuwiderhandlung (künftig) unterbleibt (OLG Schleswig, Besohl. vom 18.02.2005, Az. 6 W 7/05 - Juris [Tz. 12 f. m.w.N.]).