Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 05.04.2011 - 7 O 311/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Freie Kündigung eines Internet-System-Vertrags möglich
- openjur.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Kündigung eines Internet-Systems-Vertrags und Anforderungen an die Darlegung eines Vergütungsanspruchs
- stroemer.de
Internet-System-Vertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entgeltansprüche aus einem Internet-System-Vertrag sind rechtens; Rechtmäßigkeit von Entgeltansprüchen aus einem Internet-System-Vertrag; Bestimmtheit von Angaben zur individuellen Gestaltung und Programmierung einer Homepage bei einem Werkvertrag
- Wolters Kluwer
Darlegungsanforderungen für die Geltendmachung des Vergütungsanspruchs des Unternehmers im Falle der Kündigung des Werkvertrags durch den Besteller (hier: Kündigung eines Internet-System-Vertrags)
- referenzkunden.info
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 Abs. 1; BGB § 649 S. 1, 2
Entgeltansprüche aus einem Internet-System-Vertrag sind rechtens; Rechtmäßigkeit von Entgeltansprüchen aus einem Internet-System-Vertrag; Bestimmtheit von Angaben zur individuellen Gestaltung und Programmierung einer Homepage bei einem Werkvertrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Hoffnung für Euroweb-Kunden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Euroweb-Kunden haben jederzeit die Möglichkeit den Internet-System-Vertrag zu kündigen
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Nach Kündigung kein Werklohnanspruch, wenn erbrachte und nicht erbrachte Leistungen nicht konkret dargelegt werden - "Euroweb"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Internet-System-Vertrag kann wirksam gekündigt werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Ausschluss der Kündigung bei Internet-System-Vertrag
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anforderungen an den Vergütungsanspruch der Euroweb Internet GmbH nach Kündigung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Webstyle-Vertrag und Internet-System wirksam gekündigt - wie viele Euro kostet mich das Web noch? // Neue Urteile zu den Anforderungen an die Werkvertrags-Kündigungsabrechnung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Erneuter Rückschlag für die Euroweb Internet GmbH // Anforderungen an den Vergütungsanspruch nach Kündigung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Folgen der freien Kündigung des Werkvertrags gemäß § 649 BGB // Was ist nach einer Werkvertragskündigung noch zu zahlen?
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09
Internet-System-Vertrag
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.04.2011 - 7 O 311/10
Der Internet-System-Vertrag, den der Bundesgerichtshof als Werkvertrag eingeordnet hat (vgl. NJW 2010, 1449 ff.), ist auch hinreichend bestimmt.Da der Internet-System-Vertrag nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2010, 1449), der sich die Kammer anschließt, insgesamt als Werkvertrag einzuordnen ist, steht dem jeweiligen Vertragspartner der Klägerin auch grundsätzlich das Recht zur sog. freien Kündigung nach § 649 S. 1 BGB zu.
- LG Düsseldorf, 12.10.2016 - 41 O 120/15
Rückzahlungsanspruch des Bestellers bzgl. geleisteter Vorauszahlungen aus einem …
Beispielsweise hätte es hinsichtlich von Personalkosten Hinweisen zur konkreten Arbeitszeit, Stundensätzen und Höhe der entstandenen Personalkosten bedurft (vgl. etwa LG Düsseldorf, Urteil vom 0, Az. 7 O 311/10).