Rechtsprechung
LG Essen, 27.05.1999 - 7 O 35/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99
Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE …
Unabhängig davon, dass die Antragstellerin - soweit sie auch auf die Bezeichnung "Blitzküche" abstellt, für welche die Antragsgegnerin ebenfalls eine Titelschutzanzeige hat schalten lassen, über die die Parteien beim Landgericht Frankfurt am Main (3/7 O 35/99) streiten - offenkundig auch den bloßen Bestandteil "Blitz..." für sich zu schützen sucht, folgt jedenfalls aus der bloßen Verwendung zweier, für die Antragstellerin geschützter Titelbestandteile (Blitzgerichte/Blitzrezepte) durch die Antragsgegnerin keine, auf das Lahmlegen der Antragstellerin, die zahlreiche andere Titel verlegt, gerichtete Handlung.