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   LG Magdeburg, 18.08.2010 - 7 O 456/10 (015)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13865
LG Magdeburg, 18.08.2010 - 7 O 456/10 (015) (https://dejure.org/2010,13865)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 18.08.2010 - 7 O 456/10 (015) (https://dejure.org/2010,13865)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 18. August 2010 - 7 O 456/10 (015) (https://dejure.org/2010,13865)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    §§ 308 Nr. 1, 314 BGB; §§ 4 Nr. 11, 3, 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG; § 1 UKlaG
    Zu unzulässigen AGB-Klauseln in Stromversorgungsverträgen; Unwirksamkeit einer Werbeeinwilligung in AGB

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 308 Nr 1 BGB, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Stromversorgungsunternehmens: Nicht hinreichend bestimmte Frist zur Annahme des Angebots des Kunden

  • webshoprecht.de

    AGB-Klausel mit nicht hinreichend bestimmte Frist zur Annahme des Angebots des Kunden

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Formularmäßige Einwilligungserklärung in AGB zum Empfang von Werbung per Telefon oder Email wettbewerbswidrig - Spam

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    AGB-Klauseln der Städtischen Werke Magdeburg teilweise rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    AGB-Einwilligung in E-Mail-Werbung und Werbe-Anrufe unwirksam

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Einwilligung des Verbrauchers bezüglich Werbung über Post und Internet

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Mehr Schutz für Stromkunden - vzbv mahnt erfolgreich namhafte Energieversorger wegen unzulässiger Vertragsklauseln ab

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Einwilligung des Verbrauchers bezüglich Werbung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nicht mehr ausreichende" Bonität rechtfertigt nicht zur Kündigung des Stromvertrages

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Einwilligung eines Verbrauchers in Werbung

Sonstiges

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Mehr Schutz für Stromkunden // vzbv mahnt erfolgreich namhafte Energieversorger wegen unzulässiger Vertragsklauseln ab

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 16.07.2008 - VIII ZR 348/06

    Zur datenschutzrechtliche Einwilligung - Payback

    Auszug aus LG Magdeburg, 18.08.2010 - 7 O 456/10
    Es ist eine spezifische Angabe drucktechnisch zu gestalten, die eine gesonderte Erklärung (Opt-In) erfordert (BGH NJW 2008 S. 3055 ff. (3057) - BGH vom 16.07.2008, VIII ZR 348/06)).

    Auch wenn von mehreren Abmahnungen nur ein Teil berechtigt ist, entsteht die Kostenpauschale in vollem Umfang (BGH vom 16.07.2008, VIII ZR 348/06 = NJW 2008 S. 3055 (3058 f sowie Köhler/Bornkamm, Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, 28. Auflage, § 12 UWG Randziffer 1.99).

  • OLG Düsseldorf, 28.12.2004 - 21 U 68/04

    Formularmäßige Vereinbarung des Zustandekommens eines Vertrages bei vierwöchigem

    Auszug aus LG Magdeburg, 18.08.2010 - 7 O 456/10
    Diese Regelung gilt nicht nur für Klauseln die nach Vertragsschluss zur Anwendung kommen, sondern auch für Klauseln, die den Vertragsschluss selbst betreffen (OLG Düsseldorf NJW 2005, S. 1515 f sowie Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Auflage, § 308 Randziffer 2).
  • OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 76/10

    Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Energieversorgers

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 18.8.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Magdeburg (7 O 456/10) wird zurückgewiesen.

    Auf die Berufung des Klägers wird das am 18.8.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Magdeburg (7 O 456/10) unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels abgeändert:.

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