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BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78 |
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- BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 132/75
Auszug aus BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
vom 19. Juni 1979 - 7 RAr 12/78 -), ist im Rahmen der Alhi bei zeitlich beschränkter Arbeitsleistung Anspruchsvoraussetzung" daß Arbeitsplätze dieser Art in nennenswertem Umfange zur Verfügung stehen (vgl dazu BSGE 44, 164, 170; Urteil vom 22. November 1977 - 7 RAr 55/75 -).Wie der Senat bereits entschieden hat (BSGE 44, 164, 170; Urteil vom 22. November 1977 - 7 RAr 53/75 -), hat diese Bestimmung die Bedeutung, daß die Ausnahme des 5 103 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 AFG für die Alhi beseitigt wird.
- BSG, 19.06.1979 - 7 RAr 12/78
Teilzeitarbeit - Arbeitsmarkt - Üblichkeit von Lage und Verteilung - Fingierter …
Auszug aus BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
vom 19. Juni 1979 - 7 RAr 12/78 -), ist im Rahmen der Alhi bei zeitlich beschränkter Arbeitsleistung Anspruchsvoraussetzung" daß Arbeitsplätze dieser Art in nennenswertem Umfange zur Verfügung stehen (vgl dazu BSGE 44, 164, 170; Urteil vom 22. November 1977 - 7 RAr 55/75 -).Während im Rahmen des Alg zugunsten des arbeitslosen Teilzeitarbeiters ein Teilzeitarbeitsmarkt fingiert wird (Urteil des Senats vom 19. Juni 1979 - 7 RAr 12/78 -), greift diese Privilegierung bei der Alhi nicht ein.
- BSG, 11.12.1969 - GS 4/69
Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …
Auszug aus BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
Daß für den Begriff der BU auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt von Bedeutung ist, hat der Große Senat (GrS) des BSG (BSGE 30, 167; A3, 75) entschieden° Für die Beurteilung der EU kommt es danach nicht nur auf die Frage an, ob der Versicherte gesundheitlich bestimmte Tätigkeiten noch verrichten kann (abstrakte Betrachtungsweise), sondern darauf, daß für die in Betracht kommenden Erwerbstätigkeiten Arbeitsplätze vorhanden sind, die der Versicherte mit seinen Kräften und Fähigkeiten noch ausfüllen kann.
- BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
Die Beantwortung dieser Frage ist - anders als bei der nach der BU eines Arbeitslosen - die originäre Aufgabe der Beklagten, wovon offensichtlich auch der GrS des BSG in seiner Entscheidung vom 10. Dezember 1976 (BSGE 43, 75, 84) ausgeht. - BSG, 20.04.1977 - 7 RAr 55/75
Anspruch auf Wintergeld - Verfahren - Betriebsvertretung - Notwendige Beiladung - …
Auszug aus BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
vom 19. Juni 1979 - 7 RAr 12/78 -), ist im Rahmen der Alhi bei zeitlich beschränkter Arbeitsleistung Anspruchsvoraussetzung" daß Arbeitsplätze dieser Art in nennenswertem Umfange zur Verfügung stehen (vgl dazu BSGE 44, 164, 170; Urteil vom 22. November 1977 - 7 RAr 55/75 -). - BSG, 22.11.1977 - 7 RAr 53/75
Auszug aus BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
Wie der Senat bereits entschieden hat (BSGE 44, 164, 170; Urteil vom 22. November 1977 - 7 RAr 53/75 -), hat diese Bestimmung die Bedeutung, daß die Ausnahme des 5 103 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 AFG für die Alhi beseitigt wird.
- BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 9/99 R
Keine Befreiung von der Alterssicherung der Landwirte bei Arbeitslosenhilfebezug
Zudem sehe das Bundessozialgericht (BSG), entgegen dem angegriffenen Urteil, das den Fürsorgecharakter der Alhi in den Vordergrund stelle, die Alhi als überwiegend versicherungsrechtliche Leistung an (Urteil vom 7. August 1979 - 7 RAr 41/78 - S 9).Dabei kann dem Hinweis der Klägerin auf das Urteil des BSG vom 7. August 1979 - 7 RAr 41/78 - (unveröffentlicht) nicht gefolgt werden.
- LSG Sachsen, 21.01.1998 - L 5 Lw 1/97 Auch nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) überwiege bei der Alhi der Charakter der Versicherungsleistung (BSG, Urteil vom 07.08.1979, Az.: 7 RAr 41/78, S. 9).
Im Vergleich zur Sozialhilfe weist die Alhi jedoch auch starke versicherungsrechtliche Merkmale auf, hinter der der Fürsorgecharakter zurücktritt (vgl. BSG Urteil vom 07.08.1979, Az.: 7 RAr 41/78 S. 9).
- BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 48/79 darüber zu entscheiden, ob Arbeitsplätze dieser Art in nennenswertem Umfangs vorhanden sind (BSG 7°August 1979 - 7 RAr 41/78 - )".