Rechtsprechung
| BSG, 11.05.1976 - 7 RAr 5/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zusätzliche Berufspraxis als Voraussetzung der beruflichen Fortbildungsförderung
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 19/99 R
Förderung der berufliche Fortbildung - Bindungswirkung - Zugangsvoraussetzung
Auch eine Erhöhung der gesetzlich festgelegten Zugangsvoraussetzungen und damit eine Änderung des Begriffs der Fortbildungsmaßnahme durch das Anordnungsrecht ist der BA durch die in § 39 AFG enthaltene Ermächtigung verwehrt (…BSGE 37, 163, 168 = SozR 4100 § 41 Nr. 1; Urteil vom 6. März 1975 - 7 RAr 104/73 - Urteil vom 11. Mai 1976 - 7 RAr 5/75 -). - BSG, 27.01.1977 - 7/12/7 RAr 42/74
Ausbildung iS von AFG § 40 - Fortbildung (AFG § 41) - Umschulung (AFG § 47)
Im Urteil vom 11. Mai 1976 - 7 RAr 5/75 - hat er den Grundstz wiederholt, daß Stufenausbildung nicht vorliegt, wenn der Kläger mit einer früheren Ausbildung bereits einen Status erreicht hat, den er auf dem Arbeitsmarkt verwerten kann. - LSG Hessen, 22.06.1984 - L 10 Ar 813/84 Die Meinung werde bestätigt durch das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 9. September 1975 - 7 RAr 5/75 - und durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Januar 1978 - 1 BvR 104/74 -.