Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Justiz Hessen

  SGB 12, § 5 Abs 2 KonsG, § 5 Abs 4 KonsG, § 5 Abs 6 S 1 KonsG, § 5 Abs 6 S 2 KonsG
  Übernahme der Kosten für die Rückführung eines nichtdeutschen Familienangehörigen - Zuständigkeit

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes; Voraussetzungen für die Gewährung von Beihilfe zur Rückführung des Ehegatten; Nachrangigkeit der Sozialhilfe hinter Spezialregelungen; Voraussetzungen für Hilfeleistungen nach dem Konsulargesetz (KonsG); ...

• Wolters Kluwer

  Anspruch eines Leistungsempfängers nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) auf Gewährung einer einmaligen Beihilfe für die Rückführung des Ehegatten aus Wladiwostok; Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Russin kehrt während Untersuchungshaft ihres Ehemanns Deutschland den Rücken

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Russin kehrt während Untersuchungshaft ihres Ehemanns Deutschland den Rücken

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.1992 - 8 B 7/92

  Ausländer; Familienangehörige; Sozialhilfe; Auslandsvertretung; …

  Auszug aus LSG Hessen, 03.03.2006 - L 7 SO 38/05

  Es kann vorliegend dahingestellt bleiben, ob nicht - wie die Antragsgegnerin meint - eine generelle Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers und damit ein Verbot für die Antragsgegnerin besteht, Leistungen zur Rückführung von Personen aus dem Ausland zu erbringen (so für das BSHG das Oberverwaltungsgericht - OVG - für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Januar 1992 - 8 B 7/92 - FEVS 42, 292 ff.).

• LSG Baden-Württemberg, 25.02.2010 - L 7 SO 5106/07

  Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - gewöhnlicher Aufenthalt in Thailand - …

  Dies ergibt sich aus dem Nachranggrundsatz des § 24 Abs. 2 SGB XII, der greift, solange und soweit etwa auch vorrangige Leistungen nach § 5 KG (…in der Fassung des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 a.a.O.) in Betracht kommen (…vgl. Schlette in Hauck/Noftz, a.a.O., Rdnr. 12;… Hohm in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, a.a.O:, Rdnr. 24;… Schoenfeld in Grube/Wahrendorf, a.a.O., Rdnr. 32;… Baur in Mergler/Zink, a.a.O. Rdnrn. 10 f.; ferner Hess. LSG, Beschluss vom 3. März 2006 - L 7 SO 38/05 ER - ).