Rechtsprechung
| LAG Köln, 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Bonuszahlung besteht nicht bei nicht substantiierter Darlegung der Nichterfüllung eines solchen Bonusanspruchs; Auslegung einer Zielvereinbarung; unbegründete Bonusklage bei Anknüpfung der Bonuszahlung an Geschäftsergebnis von Teileinheiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133; BGB § 157; BGB § 611 Abs. 1
Auslegung einer Zielvereinbarung; unbegründete Bonusklage bei Anknüpfung der Bonuszahlung an Geschäftsergebnis von Teileinheiten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 05.11.2009 - 3 Ca 2085/09
- LAG Köln, 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09
Wird zitiert von ...
- LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19
Auslegung des Begriffs EBIT in einer Gewinnbeteiligungsvereinbarung
Um einen Begriff zu "bereinigen", muss man ihn eben in bestimmter Weise bearbeiten, so dass sich sein Inhalt im Ergebnis von dem Inhalt des Ursprungsbegriffs unterscheidet (LAG Köln vom 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09, juris, Rz. 26).Wird der Ursprungsbegriff im Kontext eines größeren Zusammenhangs ohne jeden erläuternden Zusatz verwendet, wird für den objektiven Leser nicht erkennbar, dass der Begriff nicht in seinem ursprünglichen Inhalt, sondern in einer bearbeiteten bzw. "bereinigten" Form verstanden werden soll (LAG Köln vom 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09, juris, Rz. 26).
Bei einer zusätzlich "bereinigten" Begriffsverwendung hingegen wäre zunächst zu hinterfragen, in welcher Weise und woraufhin eine Bereinigung vorgenommen werden müsste (vgl. auch insoweit LAG Köln vom 20.05.2010 - 7 Sa 1530/09, juris, Rz. 27).