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   LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11   

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https://dejure.org/2012,44053
LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11 (https://dejure.org/2012,44053)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11 (https://dejure.org/2012,44053)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. November 2012 - 7 Sa 1787/11 (https://dejure.org/2012,44053)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Equal-pay-Ansprüche und einzelvertragliche Ausschlussfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • LAG Hamm, 22.08.2012 - 3 Sa 1851/11

    Gewährungvon Arbeitsbedingungen nach dem equal-pay-Gebot - Tarifgemeinschaft

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Die erkennende Kammer schließt sich deshalb der überwiegenden Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte an, wonach es der Klarstellung bedurft hätte, welches der maßgebliche Tarifvertrag sein soll, der für das Arbeitsverhältnis Bedeutung hat und geeignet sein kann, eine Ausnahme von dem equal-pay-Gebot zu begründen (LAG Niedersachsen vom 21.09.2012, 6 Sa 33/12; LAG Hamm vom 22.08.2012, 3 Sa 1851/11; LAG Schleswig-Holstein vom 14.08.2012, 1 Sa 495/11; LAG Berlin-Brandenburg vom 20.09.2011, 7 Sa 1318/11).

    Dies führte dazu, dass die in dem Arbeitsvertrag vereinbarten Ausschlussfristen nicht zur Anwendung kommen (so auch LAG Hamm vom 22.08.2012, 3 Sa 1851/11; a.A. LAG Düsseldorf vom 05.06.2012, 8 Sa 128/12).

  • BAG, 23.03.2011 - 5 AZR 7/10

    Equal Pay" -Anspruch des Leiharbeitnehmers und Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Dabei fallen unter dem Begriff des Arbeitsentgelts nicht nur das laufende Entgelt, sondern auch alle Zulagen und Zuschläge, Ansprüche auf Entgeltfortzahlung sowie weitere Vergütungsbestandteile, die als Gegenleistung vom Vertragsarbeitgeber für die Erbringung der Arbeitsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer des Entleihers erbracht werden (BAG vom 23.03.2011, 5 AZR 7/10, Der Betrieb 2011, 1526-1528; LAG Niedersachsen vom 21.09.2012, 6 Sa 13/12).

    Erst wenn der Arbeitgeber in erheblicher Art und Weise und im Einzelnen die maßgeblichen Umstände der Auskunft bestreitet, verbleibt es bei dem Grundsatz, dass der Arbeitnehmer die anspruchsbegründenden Tatsachen darzulegen und zu beweisen hat (BAG vom 23.03.2011, 5 AZR 7/10, AP Nr. 23 zu § 10 AÜG).

  • BAG, 23.05.2012 - 1 AZB 58/11

    Fehlende Tariffähigkeit der CGZP - Aussetzung von Lohnzahlungsverfahren

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Spätestens seit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23.05.2012 (1 AZB 58/12, NZA 2012, 623-625) steht mit Bindung gegenüber jedermann fest, dass die CGZP zu keinem Zeitpunkt tariffähig war.

    Spätestens seit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23.05.2012 (1 AZB 58/12, NZA 2012, 623-625) steht mit Bindung gegenüber jedermann fest, dass die CGZP zu keinem Zeitpunkt tariffähig war.

  • BAG, 15.01.2009 - 2 AZR 641/07

    Änderungskündigung - Bestimmtheit des Änderungsangebots

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Es ist mithin unter Zugrundelegung der unter II 1 b dargestellten Maßstäbe nicht hinreichend klar, welche der möglichen tariflichen Regelungen unter welchen Voraussetzungen gelten sollen (vgl. hierzu auch BAG vom 15.01.2009, 2 AZR 641/07).
  • LAG Düsseldorf, 05.06.2012 - 8 Sa 128/12

    Arbeitsentgelt; Regelung des Verfalls von Ansprüchen; Transparenzgebot

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Dies führte dazu, dass die in dem Arbeitsvertrag vereinbarten Ausschlussfristen nicht zur Anwendung kommen (so auch LAG Hamm vom 22.08.2012, 3 Sa 1851/11; a.A. LAG Düsseldorf vom 05.06.2012, 8 Sa 128/12).
  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Das Transparenzgebot schließt dabei das Bestimmtheitsgebot mit ein (BAG vom 31.08.2005, 5 AZR 545/04, AP Nr. 8 zu § 6 Arbeitszeitgesetz).
  • BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 656/06

    Vertragsauslegung - "Equal-Pay" -Anspruch

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Insbesondere ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, die Vergleichbarkeit der Tätigkeiten näher darzulegen (BAG vom 19.09.2007, 4 AZR 656/06, AP Nr. 17 zu § 10 AÜG).
  • BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 206/10

    Funktionszulage im Schreibdienst - Nachwirkung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    In der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Abs. 1 BGB (BAG vom 18.05.2011, 10 AZR 206/10, NZA 2011, 1289-1292).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.09.2011 - 7 Sa 1318/11

    "equal pay"-Anspruch - Leiharbeit - Wirksamkeit von Tarifverträgen der CGZP

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Die erkennende Kammer schließt sich deshalb der überwiegenden Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte an, wonach es der Klarstellung bedurft hätte, welches der maßgebliche Tarifvertrag sein soll, der für das Arbeitsverhältnis Bedeutung hat und geeignet sein kann, eine Ausnahme von dem equal-pay-Gebot zu begründen (LAG Niedersachsen vom 21.09.2012, 6 Sa 33/12; LAG Hamm vom 22.08.2012, 3 Sa 1851/11; LAG Schleswig-Holstein vom 14.08.2012, 1 Sa 495/11; LAG Berlin-Brandenburg vom 20.09.2011, 7 Sa 1318/11).
  • LAG Niedersachsen, 01.08.2012 - 16 Sa 654/11

    Ansprüche eines Leih-Arbeitnehmers auf equal-pay

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 15.11.2012 - 7 Sa 1787/11
    Es handelt sich deshalb um eine günstigkeitsneutrale Regelung (LAG Niedersachsen vom 01.08.2012, 16 Sa 654/11).
  • LAG Niedersachsen, 21.09.2012 - 6 Sa 33/12

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme; CGZP; equal-pay; mehrgliedriger Tarifvertrag;

  • LAG Schleswig-Holstein, 14.08.2012 - 1 Sa 495/11

    Vergütung, Equal-Pay-Grundsatz, Leiharbeitnehmer, Tarifvertrag, mehrgliedriger,

  • BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 750/08

    Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit für außerhalb des Beitrittsgebiets

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