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   LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07   

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LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07 (https://dejure.org/2007,7865)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.05.2007 - 7 Sa 23/07 (https://dejure.org/2007,7865)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. Mai 2007 - 7 Sa 23/07 (https://dejure.org/2007,7865)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tarifliche Eingruppierung einer Pflegekraft; Beginn einer tariflichen Bewährungszeit; Auslegung des normativen Teiles eines Tarifvertrages; Nichteingreifen einer Eingruppierungsautomatik

  • Judicialis

    MTV § 1 Abs. 2 S. 2; ; MTV § 1 Ziff. 2 S. 2; ; MTV § 12; ; MTV § 12 b; ; MTV § 12 b Abs. 1; ; MTV § 12 b Ziff. 1; ; MTV § 12 b Ziff. 2; ; MTV § 24; ; MTV § 26 a; ; MTV § 27 Abs. 2;... ; MTV § 27 Ziff. 2.; ; ArbGG §§ 64 ff.; ; ArbGG § 69 Abs. 2; ; Vergütungs-ZV § 2; ; TVG § 4 Abs. 1; ; BAT § 22; ; BAT § 23 a; ; BAT § 23 b; ; ZPO §§ 512 ff.; ; BGB § 305 c Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVG § 4 Abs. 1; MTV § 12 b Ziff. 1, 2
    Eingruppierung einer Pflegehelferin - Auslegung einer Tarifnorm zur Ableistung von Bewährungszeiten vor Inkrafttreten der Tarifregelung - unsubstantiiertes Bestreiten der Arbeitgeberin zur Tätigkeit als Pflegehelferin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

    Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 15.11.2006 - 10 AZR 637/05, Urteil vom 20.04.1994 - 10 AZR 276/93 = AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT Zulagen).
  • BAG, 08.03.2006 - 10 AZR 129/05

    Eingruppierung "Agent Front Office" bei der Telekom

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07
    Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhans der Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 08.03.2006 - 10 AZR 129/05 = AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: W.).
  • BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 637/05

    Baugewerbe - chemische Bodenverfestigung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 15.11.2006 - 10 AZR 637/05, Urteil vom 20.04.1994 - 10 AZR 276/93 = AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT Zulagen).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07
    In der Vergangenheit gab es im Bereich der Beklagten lediglich Arbeitsverträge, die eine Vergütungsregelung aufwiesen, welche bereits Streitgegenstand in dem vor dem Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 5 AZR 128/05 (Urteil vom 09.11.2005 = AP Nr. 4 zu § 305 c BGB) anhängenden Revisionsverfahren war.
  • BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 189/98

    Bewährungsaufstieg nach BAT - Rückgriff auf Tätigkeiten zur Zeit der DDR

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2007 - 7 Sa 23/07
    Diesen Grundsatz hat das Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 14.04.1999 (- 4 AZR 189/98 = AP Nr. 1 zu § 23 a BAT-O) festgestellt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 9 Sa 745/07

    Inkrafttreten des Tarifvertrags Pro Seniore

    Soweit die Beklagte mit der Berufung die Ansicht vertritt, aus § 1 Ziff. 2 Satz 2 des MTV und der darin normierten Verpflichtung, entsprechende Arbeitsverträge abzuschließen, ergebe sich, dass der Tarifvertrag vor Abschluss derartiger Arbeitsverträge nicht anwendbar sei bzw. keine tarifvertraglichen Ansprüche bestehen könnten, ist dies unzutreffend, worauf bereits in wiederholten Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts hingewiesen wurde (vgl. LAG R.-P. 14.08.2007 - 9 Sa 789/06 - Urt. v. 16.05.2007 - 7 Sa 76/07 - Urt. v. 30.05.2007 - 7 Sa 23/07 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 9 Ta 40/08

    Tarifliche Eingruppierung und Firmentarifvertrag

    Soweit die Beklagte mit der Berufung die Ansicht vertritt, aus § 1 Ziff. 2 Satz 2 des MTV und der darin normierten Verpflichtung, entsprechende Arbeitsverträge abzuschließen, ergebe sich, dass der Tarifvertrag vor Abschluss derartiger Arbeitsverträge nicht anwendbar sei bzw. keine tarifvertraglichen Ansprüche bestehen könnten, ist dies unzutreffend, worauf bereits in wiederholten Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts hingewiesen wurde (vgl. LAG R.-P. 14.08.2007 - 9 Sa 789/06 - Urt. v. 16.05.2007 - 7 Sa 76/07 - Urt. v. 30.05.2007 - 7 Sa 23/07 -).
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