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   LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08   

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https://dejure.org/2009,35771
LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08 (https://dejure.org/2009,35771)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 04.06.2009 - 7 Sa 266/08 (https://dejure.org/2009,35771)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 04. Juni 2009 - 7 Sa 266/08 (https://dejure.org/2009,35771)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Rückzahlung überzahlter Vergütung - ungerechtfertigte Bereicherung - tarifliche Ausschlussfrist - unzulässige Rechtsausübung

  • RA Kotz

    Arbeitsentgeltüberzahlung - Entreicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 10.03.2005 - 6 AZR 217/04

    Überzahltes Gehalt - Verfall des Rückzahlungsanspruchs

    Auszug aus LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08
    Sind dem Arbeitgeber die Grundlagen der Berechnung bekannt, fallen Fehler bei der Berechnung der Vergütung regelmäßig in seine Sphäre, weil sie von ihm eher durch Kontrollmaßnahmen entdeckt werden können als vom Empfänger der Leistung (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 10.03.2005 - 6 AZR 217/04 = AP Nr. 38 zu § 70 BAT und NZA 2005/812).

    64 Allerdings kann der Arbeitgeber nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch dem Ablauf einer tariflichen Ausschlussfrist mit dem Einwand der unzulässigen Rechtsausübung begegnen, wenn der Arbeitnehmer ihn durch aktives Handeln von der Einhaltung der Ausschlussfrist abgehalten hat (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 10.03.2005 - 6 AZR 217/04 = AP Nr. 38 zu § 70 BAT und NZA 2005/812).

  • BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06

    Mobbing - Schmerzensgeld - Entlassung des Störers

    Auszug aus LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08
    Feststellbar ist der Schaden, sobald der Gläubiger vom Schadensereignis Kenntnis erlangt oder bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt hätte erlangen können (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 = BAGE 122, 304 und NZA 2007/1154; Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 25.10.2007 - 8 AZR 593/06 = AP Nr. 6 zu § 611 BGB Mobbing und NZA 2008/223).
  • BAG, 15.03.2000 - 10 AZR 101/99

    Rückzahlung des Steueranteils einer Zuwendung - Verjährung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08
    Der Arbeitgeber ist lediglich Haftungsschuldner, § 42 d EStG (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 15.03.2000 - 10 AZR 101/99 = BAGE 94, 73 und NZA 2000/1004; Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 19.03.2003 - 10 AZR 597/01 = EzA § 717 ZPO 2002 Nr. 1).
  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08
    Feststellbar ist der Schaden, sobald der Gläubiger vom Schadensereignis Kenntnis erlangt oder bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt hätte erlangen können (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 = BAGE 122, 304 und NZA 2007/1154; Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 25.10.2007 - 8 AZR 593/06 = AP Nr. 6 zu § 611 BGB Mobbing und NZA 2008/223).
  • BAG, 19.03.2003 - 10 AZR 597/01

    Rückzahlung von auf Grund eines Urteils gezahlten Beträgen - Entreicherung -

    Auszug aus LAG Nürnberg, 04.06.2009 - 7 Sa 266/08
    Der Arbeitgeber ist lediglich Haftungsschuldner, § 42 d EStG (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 15.03.2000 - 10 AZR 101/99 = BAGE 94, 73 und NZA 2000/1004; Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 19.03.2003 - 10 AZR 597/01 = EzA § 717 ZPO 2002 Nr. 1).
  • BAG, 13.10.2010 - 5 AZR 648/09

    Rückzahlung überzahlter Vergütung - Kenntnis der Nichtschuld - treuwidrige

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 4. Juni 2009 - 7 Sa 266/08 - aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers zurückgewiesen wurde.
  • LAG Nürnberg, 09.06.2011 - 7 Sa 28/11

    Rückzahlung überzahlter Vergütung - Kenntnis der Nichtschuld - treuwidrige

    Das Berufungsverfahren wurde unter dem Aktenzeichen 7 Sa 266/08 geführt.
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