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   LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00   

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https://dejure.org/2001,4812
LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00 (https://dejure.org/2001,4812)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 27.08.2001 - 7 Sa 293/00 (https://dejure.org/2001,4812)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 27. August 2001 - 7 Sa 293/00 (https://dejure.org/2001,4812)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an § 297 Abs. 2 ZPO; Verweis der Berufungsklagepartei in der mündlichen Verhandlung auf ihren schriftsätzlichen Vortrag; Erscheinen der Partei bei Erklärungen zur Sache; Unwiderruflichkeit des Erscheinens der Partei; Streitiges Urteil trotz Verzichts auf ...

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    §§ 297, 333 ZPO, 242 BGB
    Voraussetzungen zum Erlass eines Sachurteils, wenn erschienener Prozessvertreter erklärt, keine Anträge stellen zu wollen.

  • Judicialis

    ZPO § 297; ; ZPO § 333; ; BGB § 242

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2002, 347
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 12.08.1999 - 2 AZR 632/98

    Tarifliche Unkündbarkeit; unzulässige Rechtsausübung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00
    Das Verbot des Selbstwiderspruchs hindert Vertragsparteien auch daran, sich auf die Unwirksamkeit eines Vertrages zu berufen, den sie viele Jahre lang als rechtswirksam angesehen und beiderseits erfüllt haben (BAG, Urt. vom 12.08.1999 - 2 AZR 632/98; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 855/95, AP Nr. 35 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 708/95, AP Nr. 36 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung = BB 97, 1484).

    Das Vertrauen des Arbeitgebers kann entweder dahin gehen, der Tätige sei freier Mitarbeiter, oder zumindest dahin, der Tätige werde einen etwaigen Arbeitnehmerstatus nicht geltend machen (BAG, Urt. vom 12.08.1999 - 2 AZR 632/98).

  • BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95

    Rechtsmißbräuchliche Berufung auf ein Arbeitsverhältnis

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00
    Das Verbot des Selbstwiderspruchs hindert Vertragsparteien auch daran, sich auf die Unwirksamkeit eines Vertrages zu berufen, den sie viele Jahre lang als rechtswirksam angesehen und beiderseits erfüllt haben (BAG, Urt. vom 12.08.1999 - 2 AZR 632/98; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 855/95, AP Nr. 35 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 708/95, AP Nr. 36 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung = BB 97, 1484).
  • OLG Bamberg, 24.08.1995 - 2 UF 56/95

    Berufung des Unterhaltspflichtigen wegen des Erlasses eines

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00
    Ob zusätzlich zur Erörterung die Stellung der Anträge in der mündlichen Verhandlung erforderlich ist (bejahend: MK-ZPO, 2. Aufl., Rdnr. 2 zu § 333; Zöller, ZPO-Komm., 22. Aufl., Rdnr. 1 zu § 333; verneinend: Stein-Jonas, a.a.O.; OLG Bamberg, NJW-RR 96, 317), kann letztlich dahinstehen, denn die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung vom 21.08.2001 Anträge gestellt (vgl. nachstehend unter b bb).
  • BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 855/95

    Rechtsmißbräuchliche Berufung auf ein Arbeitsverhältnis

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00
    Das Verbot des Selbstwiderspruchs hindert Vertragsparteien auch daran, sich auf die Unwirksamkeit eines Vertrages zu berufen, den sie viele Jahre lang als rechtswirksam angesehen und beiderseits erfüllt haben (BAG, Urt. vom 12.08.1999 - 2 AZR 632/98; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 855/95, AP Nr. 35 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 708/95, AP Nr. 36 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung = BB 97, 1484).
  • KG, 01.04.1997 - 7 U 5782/95

    Erwerbermodell: Rückabwicklung bei nicht eingetretener Kostendeckung?

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00
    Andernfalls ist das Rechtsmittel für den nicht begründeten Teil unzulässig (BGH, NJW 98, 1082; MDR 90, 712; Oehlers, MDR 96, 447, 449).
  • BGH, 25.01.1990 - IX ZB 89/89

    Umfang der Rechtsmittelbegründung bei mehreren voneinander unabhängigen,

    Auszug aus LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00
    Andernfalls ist das Rechtsmittel für den nicht begründeten Teil unzulässig (BGH, NJW 98, 1082; MDR 90, 712; Oehlers, MDR 96, 447, 449).
  • BAG, 04.12.2002 - 5 AZR 556/01

    Antragstellung im Berufungsverfahren - Arbeitnehmerstatus - widersprüchliches

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27. August 2001 - 7 Sa 293/00 - aufgehoben.
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