Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 21.01.2003 - 7 Sa 354/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierungsklage nach BAT-O; Begriff der "wissenschaftlichen Hochschulausbildung"; Unzulässige Rechtsausübung nach Treu und Glauben; Sogenannte korrigierende Rückgruppierung
- Judicialis
BAT-O § 23; ; BGB § 242; ; SächsLehrerRL
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT-O § 23; BGB § 242; SächsLehrerRL
Eingruppierung: Diplomingenieurökonom als Lehrer - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Zwickau, 12.03.2002 - 7 (5) Ca 219/01
- LAG Sachsen, 21.01.2003 - 7 Sa 354/02
- BAG, 22.07.2004 - 8 AZR 352/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 07.06.2000 - 10 AZR 254/99
Eingruppierung - Freundschaftspionierleiterin mit Diplomabschluß für …
Auszug aus LAG Sachsen, 21.01.2003 - 7 Sa 354/02
Jedenfalls ist es dem Beklagten nicht verwehrt, sich auf die von ihm aufgestellten Richtlinien zu berufen (BAG vom 07.06.2000 - 10 AZR 254/99). - BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 412/88
Eingruppierung: Hochschulstudium als personenbezogene Voraussetzung, …
Auszug aus LAG Sachsen, 21.01.2003 - 7 Sa 354/02
Im Übrigen gilt nach der Rechtsprechung des BAG (vgl. Urteil vom 30.11.1988 - 4 AZR 412/88 - ZTR 1989, 110), dass die Ausbildung an Fachhochschulen und die Hochschulausbildung regelmäßig unterschiedlich sind. - BAG, 09.12.1970 - 4 AZR 79/70
Anwendung allgemeiner Rechtsbegriffe - Nachprüfung des Revisionsgerichts - …
Auszug aus LAG Sachsen, 21.01.2003 - 7 Sa 354/02
Zutreffend ist das Arbeitsgericht unter Berücksichtigung der vom BAG aufgestellten Grundsätze davon ausgegangen, das es rechtsmissbräuchlich sein kann und eine unzulässige Rechtsausübung darstellt, wenn sich eine am Rechtsverkehr beteiligte Partei mit ihrem früheren Verhalten in Widerspruch setzt und die andere Partei darauf vertrauen konnte (Urteil vom 17.08.1994 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
- BAG, 22.07.2004 - 8 AZR 352/03
Eingruppierung einer Diplomingenieurökonomin als Lehrerin an einer beruflichen …
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. Januar 2003 - 7 Sa 354/02 - wird zurückgewiesen.