Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Gleichstellungsabrede - dynamische Bezugnahmeklausel

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltung der Grundsätze zur Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede bei Abschluss eines Anerkennungstarifvertrages (Firmentarifvertrag); Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Interpretation einer dynamischen Bezugnahmeklausel in ...

 
• Wolters Kluwer
• Judicialis

  TVG § 1; ; BGB § 305c

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TVG § 1; BGB § 305c
  Auslegung vertraglicher Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede bei Anerkennungstarifvertrag

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• docplayer.org (Leitsatz)

  Gleichstellungsabrede, dynamische Bezugnahmeklausel, Anwendung der Mantel- und Lohntarifverträge für die Arbeitnehmer der Niedersächsischen Metallindustrie

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• LAG Niedersachsen, 27.08.2004 - 16 Sa 502/04

  Auslegung einer Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag; Anspruch auf …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 27.01.2005 - 7 Sa 669/04

  Die Kammer hat offen gelassen, ob dieser Rechtsprechung grundsätzlich gefolgt werden kann (vergleiche die abweichenden Entscheidungen des LAG Niedersachsen vom 27.08.2004, 16 Sa 502/04 und des LAG Rheinland-Pfalz vom 6. April 2004, 5 Sa 2048/03).
• BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 331/02

  Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 27.01.2005 - 7 Sa 669/04

  Das Bundesarbeitsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine dynamische Bezugnahmeklausel auf die einschlägigen Tarifverträge in einem von einem tarifgebundenen Arbeitgeber vorformulierten Vertrag typischerweise als Gleichstellungsabrede zu verstehen ist (BAG vom 26.09.2001, 4 AZR 544/00, AP Nr. 21 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG vom 19.03.2003, 4 AZR 331/02, AP Nr. 33 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
• BAG, 01.12.2004 - 4 AZR 50/04

  Gleichstellungsabrede - Merkmale

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 27.01.2005 - 7 Sa 669/04

  Eine Gleichstellungsabrede im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts setzt nämlich zwingend die Tarifgebundenheit des Arbeitgebers im Zeitpunkt der Vereinbarung der dynamischen Bezugnahme auf die einschlägigen Tarifverträge voraus (BAG vom 01.12.2004, 4 AZR 50/04).
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2004 - 5 Sa 2048/03

  Gleichstellungsabrede

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 27.01.2005 - 7 Sa 669/04

  Die Kammer hat offen gelassen, ob dieser Rechtsprechung grundsätzlich gefolgt werden kann (vergleiche die abweichenden Entscheidungen des LAG Niedersachsen vom 27.08.2004, 16 Sa 502/04 und des LAG Rheinland-Pfalz vom 6. April 2004, 5 Sa 2048/03).
• BAG, 26.09.2001 - 4 AZR 544/00

  Bezugnahmeklausel bei Verbandsaustritt des Arbeitgebers

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 27.01.2005 - 7 Sa 669/04

  Das Bundesarbeitsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine dynamische Bezugnahmeklausel auf die einschlägigen Tarifverträge in einem von einem tarifgebundenen Arbeitgeber vorformulierten Vertrag typischerweise als Gleichstellungsabrede zu verstehen ist (BAG vom 26.09.2001, 4 AZR 544/00, AP Nr. 21 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; BAG vom 19.03.2003, 4 AZR 331/02, AP Nr. 33 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).

• BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 132/05

  Einzelvertragliche Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede - Bindung des …

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. Januar 2005 - 7 Sa 669/04 - aufgehoben.