Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 17.01.2005 - 7 Sa 800/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,15040) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung eines Vergütungsanspruchs; Verfall des Zahlungsanspruchs auf Grund einer vertraglich vereinbarten Ausschlussfrist; Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist nach der Schuldrechtsreform; Berücksichtigung des Sinns und Zwecks einer ...
- Judicialis
ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 518; ; ZPO § 519; ; BGB § 307; ; BGB § 394; ; BGB § 611 Abs. 1; ; BGB § 626; ; ZPO § 850 c
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242 § 394 § 611 Abs. 1; ZPO § 850c
Vorbehaltlose Abrechnung und arbeitsvertragliche Ausschlussklausel - widersprüchliches Verhalten des Arbeitgebers - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 27.07.2004 - 8 Ca 1230/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.01.2005 - 7 Sa 800/04
Wird zitiert von ...
- ArbG Duisburg, 09.02.2009 - 3 Ca 2486/08
Ausschlussklausel, Lohnabrechnung, Treu und Glauben
Im Hinblick auf die vorbehaltlosen Lohnabrechnungen stellt sich die Berufung auf die Ausschlussfrist als ein widersprüchliches Verhalten (venire contra factum proprium) dar (vgl. LAG Rheinland-Pfalz vom 17.01.2005, 7 Sa 800/04).