Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 25.04.2005 - 7 Sa 941/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch eine außerordentliche Kündigung; Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen
- Judicialis
BGB § 623; ; BGB § 649; ; HBG § 84; ; ArbGG § 2 Abs. 3; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 518; ; ZPO § 519
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611; ZPO § 138 Abs. 1
Arbeitnehmerbegriff - Darlegungslast des Dienstleistenden zur Weisungsgebundenheit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 20.08.2003 - 5 AZR 610/02
Arbeitnehmerbegriff; Handelsvertreter
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.04.2005 - 7 Sa 941/04
Arbeitnehmer ist insoweit, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (oder eines diesem gleichgestellten Rechtsverhältnisses) über entgeltliche Dienste für einen anderen in persönlicher Abhängigkeit tätig ist (BAG 20.09.2000, 12.12.2001 EzA § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 84, 87, 20.08.2003 - 5 AZR 610/02 - EzA - SD 24/03 Seite 8 Ls. = NZA 2004, 39).
- LAG Rheinland-Pfalz, 25.04.2005 - 7 Sa 987/04
Arbeitnehmerbegriff
Ob es sich dabei um einen Arbeitsvertrag zwischen Herrn X. und den Beklagten handelt, oder um ein sonstiges Vertragsverhältnis, war Gegenstand des Verfahrens 8 Ca 746/04 vor dem Arbeitsgericht Kaiserslautern und Gegenstand des Berufungsverfahrens 7 Sa 941/04, das durch Urteil vom 25.04.2005 durch zweitinstanzliches Urteil abgeschlossen worden ist, durch das ein Arbeitsverhältnis verneint wurde.