Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 30.03.2001 - 7 Ta 108/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Ablehnung wegen Befangenheit- Rechtsmissbrauch- Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs unter Mitwirkung des abgelehnten Richters
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 49 Abs. 3 ArGG; ZPO §§ 42 ff
Ablehnung wegen Befangenheit- Rechtsmissbrauch- Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs unter Mitwirkung des abgelehnten Richters - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unanfechtbarkeit einer Entscheidung im arbeitsgerichtlichen Verfahren über die Ablehnung von Gerichtspersonen; Ablehnung wegen Befangenheit; Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs unter Mitwirkung des abgelehnten Richters; Beschleunigungsgrundsatz; Entzug des gesetzlichen ...
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArGG § 49 Abs. 3; ZPO §§ 42 ff
Ablehnung wegen Befangenheit- Rechtsmissbrauch- Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs unter Mitwirkung des abgelehnten Richters - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Essen, 13.02.2001 - 2 Ca 2601/00
- LAG Düsseldorf, 30.03.2001 - 7 Ta 108/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 21.04.1998 - 2 AZB 4/98
Greifbare Gesetzwidrigkeit
Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.03.2001 - 7 Ta 108/01
Auf einen solchen Ausnahmefall krassen Unrechts (vgl. statt aller: BAGE 88, 259) stützt der Kläger das Rechtsmittel selbst nicht.
- LAG Düsseldorf, 19.12.2001 - 7 Ta 426/01
Ablehnung von Gerichtspersonen-rechtsmissbräuchliche Ablehnung-außerordentliche …
Die Beschwerdekammer hat stets die erstgenannte Auffassung vertreten (siehe Beschlüsse vom 27.11.2000 - 7 Ta 444 /OO - und 30.03.2001 - 7 Ta 108/01 -).