Weitere Entscheidung unten: SG Oldenburg, 30.01.2015

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   OLG Hamburg, 19.07.2016 - 7 U 11/14   

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OLG Hamburg, 19.07.2016 - 7 U 11/14 (https://dejure.org/2016,70811)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.07.2016 - 7 U 11/14 (https://dejure.org/2016,70811)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Juli 2016 - 7 U 11/14 (https://dejure.org/2016,70811)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 BGB, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 19 Abs 3 GG
    Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung von auf einem Betriebsgelände entstandenen Bildaufnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Hamburg, 13.12.2013 - 324 O 400/13

    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts:

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.07.2016 - 7 U 11/14
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Dezember 2013, Az. 324 O 400/13, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Ausspruch unter I. des Tenors des Urteils an dessen Ende um folgende Worte ergänzt wird:.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Hamburg vom 13.12.2013 zum Aktenzeichen 324 O 400/13, die Klage der Klägerin vom 30. Juli 2013 abzuweisen.

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 160/14

    Benutzung eines kostenpflichtigen, privaten Parkplatzes:

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.07.2016 - 7 U 11/14
    Eine solche Klarstellung löst eine Kostenfolge nicht aus (vgl. BGH; Urteil vom 18.12.2015, Az. V ZR 160/14).
  • BGH, 30.09.2014 - VI ZR 490/12

    Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.07.2016 - 7 U 11/14
    Eine Veröffentlichung der Bilder könnte allerdings - da die Beklagte sie sich nicht durch einen von ihr selbst begangenen Rechtsbruch verschafft hat - trotz des entgegenstehenden Willens der Klägerin in Betracht kommen, wenn ihnen ein so hoher Öffentlichkeitswert zukäme, dass das öffentliche Interesse an ihrer Kenntnis das Interesse der Klägerin an der Integrität ihrer Betriebssphäre überstiege (s. dazu - nach der Entscheidung des Landgerichts ergangen - die Entscheidung des BGH, Urt. v. 30.9. 2014, Az. VI ZR 490/12, NJW 2015, 782 ff., 784 f.).
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   SG Oldenburg, 30.01.2015 - S 7 U 11/14   

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SG Oldenburg, Entscheidung vom 30.01.2015 - S 7 U 11/14 (https://dejure.org/2015,108691)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 30. Januar 2015 - S 7 U 11/14 (https://dejure.org/2015,108691)
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