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   OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13   

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OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13 (https://dejure.org/2014,51795)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.04.2014 - 7 U 121/13 (https://dejure.org/2014,51795)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. April 2014 - 7 U 121/13 (https://dejure.org/2014,51795)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu den Aufklärungspflichten eines Arztes bei einem Patienten mit unzureichenden Deutschkenntnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Ärztliche Aufklärung gegenüber einem Ausländer

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 19.10.2010 - VI ZR 241/09

    Arzthaftung: Grenzen der Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes im Hinblick

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Die Aufklärung muss ihm daher eine allgemeine Vorstellung sowohl von der Art und Schwere des Eingriffs und den spezifisch mit ihm verbundenen Risiken (vgl. BGH, NJW 2011, 375 m.w.N.) als auch von der Schaden-Nutzen-Relation (vgl. BGH, NJW 2007, 2774, 2776 m.w.N.) vermitteln.

    Dies hat zur Folge, dass seine Haftung zwar nicht wegen fehlender Rechtswidrigkeit des Eingriffs, aber mangels Verschuldens entfällt (vgl. BGH, NJW-RR 2007, 310, 311 und NJW 2011, 375, aber auch OLG Koblenz, MDR 2011, 1287, juris Tz. 12).

    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa NJW 1990, 2929, 2930 und zuletzt NJW 2011, 375 m.w.N.) muss der Patient zwar "im Großen und Ganzen" wissen, worin er einwilligt.

  • BGH, 08.05.1990 - VI ZR 227/89

    Aufklärungspflicht von Ärzten einer Spezialklinik

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Sie soll ihm das Wissen vermitteln, das er braucht, um sich eigenverantwortlich für oder gegen den ihm angeratenen Eingriff zu entscheiden (vgl. etwa BGH, NJW 1990, 2929, 2930).

    Der Patient muss deshalb auch die Umstände kennen, die den Eingriff indizieren (vgl. etwa BGH, NJW 1990, 2929, 2930) und wissen, ob ein Misslingen ernsthaft in Betracht kommt (vgl. BGH, a.a.O.).

    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa NJW 1990, 2929, 2930 und zuletzt NJW 2011, 375 m.w.N.) muss der Patient zwar "im Großen und Ganzen" wissen, worin er einwilligt.

  • BGH, 05.12.2006 - VI ZR 228/05

    Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Klageabweisung im

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Die darauf beruhende Haftung des Beklagten ist deshalb nicht Streitstoff der Berufung geworden (vgl. BGH NJW-RR 2007, 414, 415; NJW 2008, 1304, 1305).
  • BGH, 07.11.2006 - VI ZR 206/05

    Kein unbedingter Vertrauensschutz des Chefarztes bei Delegation der Aufklärung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Dies hat zur Folge, dass seine Haftung zwar nicht wegen fehlender Rechtswidrigkeit des Eingriffs, aber mangels Verschuldens entfällt (vgl. BGH, NJW-RR 2007, 310, 311 und NJW 2011, 375, aber auch OLG Koblenz, MDR 2011, 1287, juris Tz. 12).
  • OLG München, 24.01.2013 - 1 U 2819/12
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Zur ordnungsgemäßen Aufklärung, hinsichtlich derer dem Arzt die Beweislast obliegt, gehört, dass der Patient der Aufklärung auch sprachlich folgen konnte (vgl. nur Senat, Urt. v. 27. Juni 2012, 7 U 116/11, juris Tz. 11 und OLG München, Urt. v. 24. Januar 2013, 1 U 2819/12, juris Tz. 79; jeweils m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 01.08.2011 - 5 U 713/11

    Arzthaftung bei Aufklärung eingeschränkt

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Dies hat zur Folge, dass seine Haftung zwar nicht wegen fehlender Rechtswidrigkeit des Eingriffs, aber mangels Verschuldens entfällt (vgl. BGH, NJW-RR 2007, 310, 311 und NJW 2011, 375, aber auch OLG Koblenz, MDR 2011, 1287, juris Tz. 12).
  • OLG Karlsruhe, 27.06.2012 - 7 U 116/11

    Zahnarzthaftung: Anforderungen an den Nachweis der ärztlichen Aufklärung;

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Zur ordnungsgemäßen Aufklärung, hinsichtlich derer dem Arzt die Beweislast obliegt, gehört, dass der Patient der Aufklärung auch sprachlich folgen konnte (vgl. nur Senat, Urt. v. 27. Juni 2012, 7 U 116/11, juris Tz. 11 und OLG München, Urt. v. 24. Januar 2013, 1 U 2819/12, juris Tz. 79; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 16.12.2010 - I ZR 161/08

    Satan der Rache

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Diese Feststellung liefert jedoch keinen Beweis für das erstinstanzliche Parteivorbringen (§ 314 ZPO), weil sie den Gründen des den Tatbestandsberichtigungsantrag zurückweisenden Beschlusses vom 18. Juni 2013 widerspricht (vgl. BGH, NJW 2011, 1513, 1514).
  • OLG Saarbrücken, 24.03.1993 - 1 U 126/92

    Aufklärung eines Patienten mit geringem Bildungsstand

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Der Kläger macht auch nicht geltend, dass die Aufklärung in einer für Laien unverständlichen Fachsprache durchgeführt worden wäre, und wenn er gleichwohl nicht alle medizinischen Zusammenhänge verstanden hat, hätte er - ebenso wie bei ein deutschsprachiger Patient (vgl. dazu etwa OLG Koblenz, a.a.O. oder OLG Saarbrücken, VersR 1994, 1427) - auf entsprechende Schwierigkeiten hinweisen müssen.
  • OLG Hamm, 11.09.2000 - 3 U 109/99

    Ersatzansprüche wegen Auftreten einer Wundheilungsstörung und einer

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13
    Im Rahmen der Beweiswürdigung ist dabei unter anderem zu berücksichtigen, ob bei der Anamnese eine Verständigung möglich war und ob der Patient durch die Unterzeichnung einer Einwilligungserklärung oder auf andere Weise den Eindruck erweckt hat, der deutschen Sprache hinreichend mächtig zu sein (vgl. etwa OLG München, a.a.O. Tz. 80; OLG Hamm, VersR 2002, 192 und OLG Nürnberg, NJW-RR 2002, 1255).
  • BGH, 08.01.2008 - VI ZR 118/06

    Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozess nach Feststellung eines groben

  • BGH, 22.05.2007 - VI ZR 35/06

    Umfang der Aufklärungspflicht und Sorgfaltsmaßstab bei Anwendung einer ärztlichen

  • OLG Nürnberg, 30.10.2000 - 5 U 319/00

    Zu den Voraussetzungen der Obliegenheit eines Arztes, eine erfolgte Aufklärung

  • OLG München, 14.02.2002 - 1 U 3495/01

    Fahrlässige Körperverletzung; Ärztliche Aufklärungspflicht; Sterilisation;

  • OLG Karlsruhe, 06.08.2014 - 12 U 18/13
    Etwas anderes gilt, wenn der Patient die Zuziehung eines Dolmetschers oder wenigstens eines deutsch sprechenden Familienangehörigen verlangt - 7 U 121/13 - Urteil vom 09.04.2014.
  • OLG Karlsruhe, 15.01.2014 - 7 U 28/13
    Etwas anderes gilt, wenn der Patient die Zuziehung eines Dolmetschers oder wenigstens eines deutsch sprechenden Familienangehörigen verlangt - 7 U 121/13 - Urteil vom 09.04.2014.
  • OLG Karlsruhe, 03.02.2014 - 6 U 153/13
    Etwas anderes gilt, wenn der Patient die Zuziehung eines Dolmetschers oder wenigstens eines deutsch sprechenden Familienangehörigen verlangt - 7 U 121/13 - Urteil vom 09.04.2014.
  • OLG Karlsruhe, 16.09.2014 - 7 U 112/14

    Wenn beim "Tag der offenen Tür der Feuerwehr" Besucher verletzt wird

    Etwas anderes gilt, wenn der Patient die Zuziehung eines Dolmetschers oder wenigstens eines deutsch sprechenden Familienangehörigen verlangt - 7 U 121/13 - Urteil vom 09.04.2014.
  • OLG Karlsruhe, 15.10.2014 - 7 U 13/14
    Etwas anderes gilt, wenn der Patient die Zuziehung eines Dolmetschers oder wenigstens eines deutsch sprechenden Familienangehörigen verlangt - 7 U 121/13 - Urteil vom 09.04.2014.
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