Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 30.06.2004

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 21.07.2004 - 7 U 185/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • OLG Brandenburg
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückzahlungsanspruch einer Schwiegermutter betreffend Zuwendungen, die an den Schwiegersohn für den Erwerb und die Bebauung eines Grundstücks erbracht wurden

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinzufügen eines Hilfsantrags in der Berufungsinstanz; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Ausgleich von unbenannten Zuwendungen unter Eheleuten; Rückzahlungsverpflichtung nach erfolgter Scheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Potsdam, 08.09.2003 - 8 O 558/02
  • OLG Brandenburg, 21.07.2004 - 7 U 185/03



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Brandenburg, 06.05.2009 - 4 U 135/08  

    Rückgewähr von Zuwendungen der Schwiegereltern an einen Ehegatten nach Scheitern

    Dafür wäre nämlich erforderlich, dass nach dem erkennbaren Willen des Zuwenders die Leistung zu einer den Empfänger einseitig begünstigenden und frei disponiblen Bereicherung führen soll (BGH, Urteil vom 12.04.1995 - XII ZR 58/94 - Rn.12, zit. nach juris = NJW 1995, 1889, 1890; so auch OLG Brandenburg, Urteil vom 21.07.2004 - 7 U 185/03 - Rn. 22, zit. nach juris).
  • OLG Hamm, 12.10.2010 - 25 U 58/08  
    Zum Teil wird für Zuwendungen von Schwiegereltern und für Ehegatten sowohl im Falle des Güterstandes der Zugewinngemeinschaft auf den Zeitpunkt der Scheidung der Ehe abgestellt, zum Teil mit der Begründung, dass bis zu diesem Zeitpunkt der Zweck der Zuwendung erreicht ist (vgl. dazu OLG Brandenburg FPR 2004, 708 (709) OLG Düsseldorf, NJW-RR 1992, 1477 (1478), OLG München, 05.11.1998, AZ: 12 UF 1017/98, OLG Oldenburg NJW 1994, 1539 (1540).
  • LG Hamburg, 22.12.2010 - 318 S 207/09  

    Beseitigungsanspruch, § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB: verjährbar?

    Nach gefestigter höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung, der die Kammer folgt, wird der Fall einer nachträglichen, erst in der Berufungsinstanz erfolgten Hinzufügung eines Hilfsantrages als (Eventual-)Klagenhäufung behandelt, welche von § 263 ZPO und damit auch von § 533 ZPO erfasst wird (vgl. dazu nur BGH, NJW 1985, 1841, 1842; 2004, 2152, 2154; 2007, 2414, 2415; BAG, NJW 2006, 2716, 2717; OLG München, 23.07.2007 - 21 U 2279/07 [BeckRS 2007, 12203]; NJOZ 2007, 5733, 5739; OLG Stuttgart, NZG 2005, 432, 433; OLG Brandenburg, FPR 2004, 708, 709).
  • OLG Karlsruhe, 20.07.2006 - 11 Wx 154/05  

    Begleichung gemeinschaftlicher Kosten

    Im Falle der Scheidung ist schon deswegen i.d.R. das Zugewendete nicht voll zurückzugeben (vgl. BGHZ 129, 259 ff.; OLG Naumburg, FPR 2004, 708 f.).
  • OLG Brandenburg, 18.04.2007 - 4 U 102/06  

    Darlehensvertrag: Verpflichtung zur Rückzahlung des einer Schwiegertochter zur

    Hinzu kommt, dass eine unbenannte Zuwendung voraussetzt, dass das Geld zur Verfügung gestellt wurde, ohne dass während des Bestandes der Ehe eine Rückforderung des Betrages möglich sein sollte (vgl. OLG Brandenburg, v. 21.07.2004, 7 U 185/03, juris Rn. 19).
  • OLG Hamm, 21.09.2010 - 25 U 58/08  

    Anspruch eines Ehegatten auf einen Ausgleich für finanzielle Aufwendungen durch

    Zum Teil wird für Zuwendungen von Schwiegereltern und für Ehegatten sowohl im Falle des Güterstandes der Zugewinngemeinschaft auf den Zeitpunkt der Scheidung der Ehe abgestellt, zum Teil mit der Begründung, dass bis zu diesem Zeitpunkt der Zweck der Zuwendung erreicht ist (vgl. dazu OLG Brandenburg FPR 2004, 708 (709) OLG Düsseldorf, NJW-RR 1992, 1477 (1478), OLG München, 05.11.1998, AZ: 12 UF 1017/98, OLG Oldenburg NJW 1994, 1539 (1540).
  • LG Frankfurt/Oder, 15.03.2007 - 17 O 371/06  

    Anspruch der Schwiegereltern gegen das Schwiegerkind auf anteilige Rückgewähr

    22 Es ist anerkannt, dass diese Grundsätze, die primär für das Verhältnis von Ehegatten untereinander entwickelt wurden, auch entsprechend auf Zuwendungen der Schwiegereltern gegenüber Schwiegerkind anzuwenden sind, weil hier die Zuwendung im Hinblick auf das eheliche Zusammenleben des Empfängers mit dem eigenen Kinde erfolgt (vgl. OLG Brandenburg, Urt. Vom 21.07.2004, Az.: 7 U 185/03, Seite 6 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.06.2004 - 7 U 185/03   

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht