Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 19.06.2008 - 7 U 64/07   

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https://dejure.org/2008,6648
OLG Schleswig, 19.06.2008 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2008,6648)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.06.2008 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2008,6648)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. Juni 2008 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2008,6648)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rudimentäre Fähigkeiten eines Therapie- und Behindertenbegleithund - Anspruch auf Gewährleistung wegen Mängel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachmängel beim Kauf eines Therapie- und Begleithundes; Erstellung von Prüfungsbescheinigungen durch den hierzu nicht berechtigten Verkäufer

  • Judicialis

    BGB § 434; ; BGB § 437 Nr. 2; ; BGB § 441

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434; BGB § 437 Nr. 2; BGB § 441; _
    Sachmängel beim Kauf eines Therapie- und Begleithundes; Erstellung von Prüfungsbescheinigungen durch den hierzu nicht berechtigten Verkäufer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.12.2005 - VIII ZR 126/05

    Voraussetzungen von Schadensersatzansprüchen des Käufers eines Reitpferdes

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.06.2008 - 7 U 64/07
    Zwar steht grundsätzlich auch bei einem Tierkauf dem Verkäufer dieses Recht zu (vgl. BGH NJW 2006, S. 988), dies gilt aber dann nicht, wenn es - wie hier - um Umstände geht, die der Verkäufer objektiv gar nicht nachbessern kann.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9611
OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2007,9611)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27.09.2007 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2007,9611)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27. September 2007 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2007,9611)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Lebensversicherung: Heilung eines Transparenzmangels von AVB über den Rückkaufswert durch Übergabe eines Versicherungsverlaufs

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Heilung eines Transparenzmangels von allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) einer Lebensversicherung durch Übergabe eines Versicherungsverlaufs

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 1 S. 2; VVG § 174; BGB § 307; BGB § 310 Abs. 3 Nr. 3
    Ein Transparenzmangel von AVB über den Rückkaufswert kann durch Übergabe eines Versicherungsverlaufs geheilt werden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Heilung eines Transparenzmangels durch Zusatzinformationen bei Antragsstellung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Leitsatz)

    Heilung einer unwirksamen ALB-Regelung zum Rückkaufswert

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Lebensversicherung - Transparenzmangel von AVB: Heilung durch Übergabe eines Versicherungsverlaufs?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2008, 909
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 18.07.2007 - IV ZR 258/03

    Wirksamkeit der Klauselersetzung im Treuhänderverfahren bei einem

    Auszug aus OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07
    Die von der Beklagten verwandten Klauseln sind nahezu wortgleich mit denjenigen, die der Bundesgerichtshof in den Entscheidungen vom 09.05.2001 beanstandet hat (IV ZR 138/99, BGHZ 147, 373 = NJW 2001, 2012; IV ZR 121/00, BGHZ 147, 354 = NJW 2001, 2014; nunmehr für die von der Beklagten verwandten Klauseln explizit: BGH, Urteil vom 18.07.2007 - IV ZR 258/03).

    c) Zu den Konsequenzen der Unwirksamkeit der Klauseln hat der Bundesgerichtshof in einem weiteren Urteil vom 12.10.2005 (IV ZR 162/03, NJW 2005, 3559, 3565) Stellung genommen (nunmehr auch im Urteil vom 18.07.2007 a.a.O.).

  • BGH, 09.05.2001 - IV ZR 121/00

    Zur Wirksamkeit von Klauseln in Lebensversicherungsverträgen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07
    Die von der Beklagten verwandten Klauseln sind nahezu wortgleich mit denjenigen, die der Bundesgerichtshof in den Entscheidungen vom 09.05.2001 beanstandet hat (IV ZR 138/99, BGHZ 147, 373 = NJW 2001, 2012; IV ZR 121/00, BGHZ 147, 354 = NJW 2001, 2014; nunmehr für die von der Beklagten verwandten Klauseln explizit: BGH, Urteil vom 18.07.2007 - IV ZR 258/03).

    Darauf stellt der Bundesgerichtshof sowohl in der Ausgangsentscheidung vom 09.05.2001 (NJW 2001, 2014) als auch in der Folgeentscheidung vom 12.10.2005 (NJW 2005, 3559) ab (vgl. dazu auch Römer/Langheid a.a.O., § 176 Rn. 10; Elfring NJW 2005, 3677).

  • BGH, 12.10.2005 - IV ZR 162/03

    Ersetzung unwirksamer Klauseln in den Allgemeinen Bedingungen der

    Auszug aus OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07
    c) Zu den Konsequenzen der Unwirksamkeit der Klauseln hat der Bundesgerichtshof in einem weiteren Urteil vom 12.10.2005 (IV ZR 162/03, NJW 2005, 3559, 3565) Stellung genommen (nunmehr auch im Urteil vom 18.07.2007 a.a.O.).

    Darauf stellt der Bundesgerichtshof sowohl in der Ausgangsentscheidung vom 09.05.2001 (NJW 2001, 2014) als auch in der Folgeentscheidung vom 12.10.2005 (NJW 2005, 3559) ab (vgl. dazu auch Römer/Langheid a.a.O., § 176 Rn. 10; Elfring NJW 2005, 3677).

  • BGH, 11.02.1992 - XI ZR 151/91

    Formularklausel zur Tilgungsverrechnung im Individualprozeß

    Auszug aus OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07
    So kann nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (NJW 1992, 1097, 1099) eine für sich gesehen intransparente Zinsberechnungsklausel dann unbeanstandet bleiben, wenn zugleich der Effektivzins zutreffend angegeben wird.
  • BGH, 09.05.2001 - IV ZR 138/99

    Zur Wirksamkeit von Klauseln in Lebensversicherungsverträgen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07
    Die von der Beklagten verwandten Klauseln sind nahezu wortgleich mit denjenigen, die der Bundesgerichtshof in den Entscheidungen vom 09.05.2001 beanstandet hat (IV ZR 138/99, BGHZ 147, 373 = NJW 2001, 2012; IV ZR 121/00, BGHZ 147, 354 = NJW 2001, 2014; nunmehr für die von der Beklagten verwandten Klauseln explizit: BGH, Urteil vom 18.07.2007 - IV ZR 258/03).
  • OLG München, 17.02.2009 - 25 U 3975/08

    Kapitallebensversicherung: Berechnung des Rückkaufswertes nach vorzeitiger

    Eine ausnahmsweise Heilung der Intransparenz durch eine individuelle Aufklärung (vgl. OLG Stuttgart VersR 2008, 909: Dem Versicherungsnehmer dieses Verfahrens war bei Antragstellung ein Versicherungsverlauf mit den Rückkaufswerten für sämtliche Versicherungsjahre vorgelegt worden, dessen Kenntnisnahme er durch Unterschrift bestätigt hat) liegt darin jedenfalls nicht.
  • OLG Düsseldorf, 26.01.2010 - 4 U 139/08

    Abschluss- und Verwaltungskosten bei Lebensversicherungen

    Das OLG Stuttgart hat in seiner Entscheidung vom 27.09.2007 (RuS 2009, 474-475) eine Heilung der Intransparenz einer gleichlautenden Klausel angenommen, wenn dem Versicherungsnehmer bei Antragstellung ein Versicherungsverlauf vorgelegt wurde, dem die Rückkaufswerte für sämtliche Versicherungsjahre zu entnehmen sind.
  • OLG München, 17.02.2009 - 25 U 3976/08

    Höhe der Ansprüche des Versicherungsnehmers nach vorzeitiger Kündigung einer

    Eine ausnahmsweise Heilung der Intransparenz durch eine individuelle Aufklärung (vgl. OLG Stuttgart VersR 2008, 909: Dem Versicherungsnehmer dieses Verfahrens war bei Antragstellung ein Versicherungsverlauf mit den Rückkaufswerten für sämtliche Versicherungsjahre vorgelegt worden, dessen Kenntnisnahme er durch Unterschrift bestätigt hat) liegt darin jedenfalls nicht.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.12.2007 - 7 U 64/07   

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https://dejure.org/2007,20201
OLG Brandenburg, 05.12.2007 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2007,20201)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2007 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2007,20201)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2007 - 7 U 64/07 (https://dejure.org/2007,20201)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05

    Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2007 - 7 U 64/07
    Soweit das Landgericht Landau in der vom Beklagten zitierten Entscheidung vom 25.10.2005 (Az.: 1 S 62/05) eine abweichende Rechtsauffassung vertreten hat, bedarf dies keiner Auseinandersetzung, nachdem der Bundesgerichtshof das Urteil zwischenzeitlich aufgehoben hat (BGH NJW 2007, 1458).
  • LG Landau/Pfalz, 25.10.2005 - 1 S 62/05

    Schadensersatz: Vertragsähnliche Sonderverbindung bei unberechtigt geltend

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2007 - 7 U 64/07
    Soweit das Landgericht Landau in der vom Beklagten zitierten Entscheidung vom 25.10.2005 (Az.: 1 S 62/05) eine abweichende Rechtsauffassung vertreten hat, bedarf dies keiner Auseinandersetzung, nachdem der Bundesgerichtshof das Urteil zwischenzeitlich aufgehoben hat (BGH NJW 2007, 1458).
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Rechtsprechung
   SG Stade, 20.01.2011 - S 7 U 64/07   

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https://dejure.org/2011,128834
SG Stade, 20.01.2011 - S 7 U 64/07 (https://dejure.org/2011,128834)
SG Stade, Entscheidung vom 20.01.2011 - S 7 U 64/07 (https://dejure.org/2011,128834)
SG Stade, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - S 7 U 64/07 (https://dejure.org/2011,128834)
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