Weitere Entscheidungen unten: OLG Dresden, 02.03.1998 | OLG Hamm, 08.12.1995

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,5318
OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/2003,5318)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13.02.2003 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/2003,5318)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13. Februar 2003 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/2003,5318)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,5318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung von Volkseigentum an einem Grundstück oder einem Grundstücksrecht im Wege der Ersitzung; Begründung von Bestandsschutz durch fehlerhafte Fiskuserbschaften; Verdrängung des tatsächlichen Eigentümers aus seiner Rechtsstellung; Verfügung des nach § 8 VZOG ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Volkseigentum; Ersitzung; Fiskuserbschaft; Bestandsschutz; Miteigentumsanteil; Verfügungsberechtigter; Bereicherung; Nichtberechtigter

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 54 (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 237 § 1 EGBGB; § 8 VZOG; § 816 Abs. 1 Satz 1 BGB
    Fiskalerbschaft - Volkseigentum - Bestandsschutz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2003, 436
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 27.11.1998 - V ZR 180/97

    Verfügung über ein Grundstück in Volkseigentum; Verbindung des Auskunfts- und

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Selbst wenn man diese Neuregelung dahingehend verstehen wollte, dass die Wirksamkeit von Verfügungen, die nach dem 28.03.1991 getroffen wurden, nach § 8 VZOG i. d. F. des Wohnraummodernisierungssicherungsgesetzes allein davon abhängt, ob das Grundstück im Grundbuch als Volkseigentum eingetragen war (BGH, VIZ 1999, 161ff., 163) - worauf nachfolgend noch näher einzugehen sein wird -, lässt dies nicht die Nichtberechtigung der Beklagten i. S. des § 816 Abs. 1 S. 1 BGB entfallen.

    Der BGH hat zwar in einem obiter dictum (VIZ 1999, 161ff., 163 ) ohne nähere Begründung ausgeführt, dass die Wirksamkeit von Verfügungen, die nach dem 28.03.1991 - dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der durch das HemmnisbeseitigungsG vom 22.03.1991 (BGBl. I, 766) geschaffenen früheren Fassung des § 8 VZOG n. F. (damals § 6 VZOG) - getroffen wurden, allein davon abhänge, ob das Grundstück im Grundbuch als Volkseigentum eingetragen gewesen sei.

    In der Rechtspraxis hat die höchstrichterliche Rechtsprechung § 8 VZOG a. F. gerade nicht die Wirkungen beigemessen, von welchen der Gesetzgeber nunmehr ausgeht (vgl. nur BGH, VIZ 1999, 161ff.; Senat, VIZ 1996, 732ff.; Senatsurteil vom 24.04.1997 - 7 U 43/97).

    Wie der BGH zutreffend hervorgehoben hat, knüpft diese Norm mit ihrer Formulierung "bei ehemals volkseigenen Grundstücken" an das Volkseigentum und nicht lediglich an die Grundbucheintragung als solche an (BGH, VIZ 1999, 161ff., 163).

  • BGH, 29.03.1996 - V ZR 326/94

    Begründung von Volkseigentum an einem Grundstück durch Ersitzung unter Geltung

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Daran fehlt es aber unter Berücksichtigung der Rechtswirklichkeit in der ehemaligen DDR angesichts des gesamtgesellschaftlichen Charakters des Volkseigentums (BGH, NJW 1996, 1890ff., 1892ff.; BezG Dresden, VIZ 1993, 313f., 314; KG, ZIP 1994, 1813ff., 1817).

    Ist daher in das Grundbuch zu Unrecht Volkseigentum eingetragen worden, so kann der Zuordnungs-berechtigte Eigentum i. S. des § 903 BGB durch Ersitzung jedenfalls nicht vor dem 31.12.2005 erlangen (BGH, NJW 1996, 1890ff., 1892).

  • OLG Dresden, 17.02.2000 - 7 U 3574/99

    Vermögenszuordnung; Eigentum des Volkes; Klageänderung

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Sachenrecht">233 § 2 Abs. 2 EGBGB maßgebend (Senatsurteil vom 17.02.2000 - 7 U 3574/99, VIZ 2000, 424ff., 427f.).
  • OLG Celle, 19.02.1998 - 7 U 43/97
    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    In der Rechtspraxis hat die höchstrichterliche Rechtsprechung § 8 VZOG a. F. gerade nicht die Wirkungen beigemessen, von welchen der Gesetzgeber nunmehr ausgeht (vgl. nur BGH, VIZ 1999, 161ff.; Senat, VIZ 1996, 732ff.; Senatsurteil vom 24.04.1997 - 7 U 43/97).
  • OLG Dresden, 25.07.1996 - 7 W 536/96

    Schein-Staatserbrecht

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    In der Rechtspraxis hat die höchstrichterliche Rechtsprechung § 8 VZOG a. F. gerade nicht die Wirkungen beigemessen, von welchen der Gesetzgeber nunmehr ausgeht (vgl. nur BGH, VIZ 1999, 161ff.; Senat, VIZ 1996, 732ff.; Senatsurteil vom 24.04.1997 - 7 U 43/97).
  • BGH, 03.12.1998 - III ZR 288/96

    Pflichtwidrige Verfügungen des treuhänderischen Verwalters von Wertpapieren;

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Die Nichtberechtigung des Verfügenden i. S. dieser Norm ist durch die fehlende Rechtsinhaberschaft oder aber durch die fehlende Vertretungsmacht bzw. Verfügungsermächtigung gekennzeichnet (Jauernig-Schlechtriem, BGB, 9. Aufl., § 816 Rn. 3; BGH, WM 1999, 23ff., 24).
  • BGH, 08.12.2000 - V ZR 489/99

    Begriff der "sonstigen Überführung in Volkseigentum"

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Fehlerhafte Fiskuserbschaften können daher - von besonderen Ausnahmefällen, etwa des Bestehens eines Anspruchs auf Übereignung des Grundstücks aufgrund eines Vermächtnisses, abgesehen - keinen Bestandsschutz i. S. des Art. 237 § 1 EGBGB begründen (BGH, VIZ 2001, 213ff., 214).
  • BezG Dresden, 13.10.1992 - 2 S 50/92
    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Daran fehlt es aber unter Berücksichtigung der Rechtswirklichkeit in der ehemaligen DDR angesichts des gesamtgesellschaftlichen Charakters des Volkseigentums (BGH, NJW 1996, 1890ff., 1892ff.; BezG Dresden, VIZ 1993, 313f., 314; KG, ZIP 1994, 1813ff., 1817).
  • KG, 21.07.1994 - 12 W 1789/94

    Zulässigkeit der Einlegung einer Beschwerde nur durch einen postulationsfähigen

    Auszug aus OLG Dresden, 13.02.2003 - 7 U 80/95
    Daran fehlt es aber unter Berücksichtigung der Rechtswirklichkeit in der ehemaligen DDR angesichts des gesamtgesellschaftlichen Charakters des Volkseigentums (BGH, NJW 1996, 1890ff., 1892ff.; BezG Dresden, VIZ 1993, 313f., 314; KG, ZIP 1994, 1813ff., 1817).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 02.03.1998 - 7 U 80/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6357
OLG Dresden, 02.03.1998 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/1998,6357)
OLG Dresden, Entscheidung vom 02.03.1998 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/1998,6357)
OLG Dresden, Entscheidung vom 02. März 1998 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/1998,6357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.12.2000 - V ZR 489/99

    Begriff der "sonstigen Überführung in Volkseigentum"

    Dieses hat auf der Grundlage seines Verständnisses, wonach Art. 237 § 1 EGBGB keinen Bestandsschutz bei "Fehlen des Übertragungsaktes selbst", sondern nur bei Mängeln der Grundstücksübertragung gewähre, die Vorschrift im gegebenen Fall nicht angewandt (ähnlich OLG Dresden VIZ 1998, 330).

    Fehlerhafte Fiskuserbschaften können danach als "sonstige Überführung in Volkseigentum" in Ausnahmefällen Art. 237 § 1 EGBGB unterfallen (vgl. Senatsurt. v. 24. April 1998, V ZR 22/97, WM 1998, 1829, 1830; Senatsurt. v. 19. Juni 1998, V ZR 356/96, WM 1998, 1832, 1833; MünchKomm-BGB/Busche, aaO, Rdn. 7; Palandt/Bassenge, BGB, 59. Aufl., Art. 237 § 1 EGBGB; a.A. OLG Dresden, VIZ 1998, 330).

  • OLG Dresden, 12.06.1998 - 6 W 1281/97

    Restitutionsanspruch des vorrangigen Erben nach Ausschlagung des Erbes

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.12.1995 - 7 U 80/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,19066
OLG Hamm, 08.12.1995 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/1995,19066)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.12.1995 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/1995,19066)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Dezember 1995 - 7 U 80/95 (https://dejure.org/1995,19066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,19066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht