Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 23.10.2009 - 7 W 119/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- webshoprecht.de
Beanstandung einer Webseite gegenüber dem Suchmaschinenbetreiber
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- suchmaschinen-und-recht.de
Internet-Personen-Suchmaschine "Yasni.de" haftet für Rechtsverletzungen Dritter erst ab Kenntnis
Kurzfassungen/Presse
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Keine vorbeugende Prüfungspflicht für die Personensuchmaschine Yasni.de
Besprechungen u.ä. (2)
- internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)
Personensuchmaschinen verarbeiten keine personenbezogenen Daten
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
"Yasni.de" nicht zur vorbeugenden Prüfungspflicht für Rechtsverletzungen Dritter verpflichtet
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 07.10.2009 - 325 O 235/09
- OLG Hamburg, 23.10.2009 - 7 W 119/09
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 13.11.2009 - 7 W 125/09
Keine Prüfpflichten des Suchmaschinenbetreibers
Denn auch den Betreiber einer Suchmaschine, der weiß, dass es Internetauftritte gibt, in denen in rechtswidriger Weise über eine Person berichtet wird, ist nicht verpflichtet, ohne konkreten Anlass beständig alle Internetauftritte, die seine Suchmaschine bei Eingabe des Namens der Person findet, daraufhin zu untersuchen, ob sie einen rechtswidrigen Inhalt haben (s. schon den Beschluss des Senats vom 23.10.2009, Az. 7 W 119/09).