Weitere Entscheidung unten: LG München I, 29.01.1997

Rechtsprechung
   LG München I, 17.02.2004 - 7 HKO 19080/96   

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https://dejure.org/2004,79089
LG München I, 17.02.2004 - 7 HKO 19080/96 (https://dejure.org/2004,79089)
LG München I, Entscheidung vom 17.02.2004 - 7 HKO 19080/96 (https://dejure.org/2004,79089)
LG München I, Entscheidung vom 17. Februar 2004 - 7 HKO 19080/96 (https://dejure.org/2004,79089)
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 21.04.2004 - 29 W 1197/04

    Kosten eines in Kennzeichenstreitsache im Revisionsverfahren mitwirkenden …

    Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 17.02.2004 - 7HK O 19080/96 wird zurückgewiesen.

    Der Senat hat die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 09.10.2003 mit Beschluss vom 10.03.2004 - 29 W 982/04 zurückgewiesen, soweit dieser Beschwerde nicht durch den Beschluss des Landgerichts München I vom 17.02.2004 - 7HK O 19080/96 abgeholfen worden ist.

    Mit Verfügung vom 31.03.2004 wurden die Parteien darauf hingewiesen, dass die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 01.03.2004 gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 17.02.2004 - 7HK O 19080/96, die dem Senat am 31.03.2004 vorgelegt wurde, dasselbe Kostenfestsetzungsverfahren betrifft wie die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 03.11.2003 gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 09.10.2003 - 7HK O 19080/96, die mit Senatsbeschluss vom 10.03.2004 - 29 W 982/04 zurückgewiesen wurde, soweit dieser Beschwerde nicht durch den genannten Beschluss vom 17.02.2004 abgeholfen wurde.

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Rechtsprechung
   LG München I, 29.01.1997 - 7 HKO 19080/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,38940
LG München I, 29.01.1997 - 7 HKO 19080/96 (https://dejure.org/1997,38940)
LG München I, Entscheidung vom 29.01.1997 - 7 HKO 19080/96 (https://dejure.org/1997,38940)
LG München I, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - 7 HKO 19080/96 (https://dejure.org/1997,38940)
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 26.07.2001 - 29 U 2361/97

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr - Drei-Streifen-Kennzeichnung gegenüber …

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 29. Januar 1997 - 7 HKO 19080/96 - aufgehoben, soweit die Klage abgewiesen wurde.

    Das Urteil des Landgerichts München I vom 29.01.1997 (7 HKO 19080/96) wird abgeändert.

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