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   OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07.OVG   

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https://dejure.org/2007,2985
OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07.OVG (https://dejure.org/2007,2985)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.12.2007 - 8 A 10632/07.OVG (https://dejure.org/2007,2985)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Dezember 2007 - 8 A 10632/07.OVG (https://dejure.org/2007,2985)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Erteilung einer naturschutzrechtlichen Befreiung; Verbot der Beschädigung gesetzlich geschützter Biotope im Hinblick auf die Überplanung der Flächen durch einen Bebauungsplan ; Zielfestlegung "geplante Siedlungsbereiche für Wohnen" in Konkurrenz ...

  • Judicialis

    LNatSchG § 48 Abs. 1 Nr. 2; ; LNatSchG § 48 Abs. 1 Nr. 1 a; ; LNatSchG § 48 Abs. 1; ; LNatSchG § 48; ; LNatSchG § 28 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7; ; LNatSchG § 28 Abs. 3 Satz 1; ; LNatSchG ... § 28 Abs. 3; ; LNatSchG § 28; ; BauGB § 1 Abs. 3; ; BauGB § 1; ; ROG § 3 Nr. 2; ; ROG § 3; ; ROG § 4 Abs. 1; ; ROG § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutzrecht; Bauplanungsrecht Verfahrensgang: VG Neustadt an der Weinstraße 4 K 1640/06.NW vom 08.03.2007: Bebauungsplan; Biotop; Biotopschutz; Befreiung; Allgemeinwohl; Erfordern; nicht beabsichtigte Härte; Raumordnungsplan; Ziel der Raumordnung; Wohnnutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohngebiet: Dürfen Biotope überbaut werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wohngebiet: Dürfen Biotope überbaut werden? (IBR 2008, 114)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 455
  • DVBl 2008, 264 (Ls.)
  • DÖV 2008, 566
  • BauR 2008, 405
  • ZfBR 2008, 505 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 20.08.1992 - 4 NB 20.91

    Bauplanungsrecht: Begriff der Anpassung der gemeindlichen Planung an Ziele der

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07
    Ebensowenig bedarf es vorliegend einer abschließenden Klärung von Umfang und Reichweite der Beachtens- bzw. Anpassungspflicht nach § 4 Abs. 1 ROG und § 1 Abs. 3 BauGB (offen gelassen auch von BVerwG, Beschluss vom 20.8.1992, BVerwGE 90, 329 und juris, Rn. 16).

    Denn der Aussage- und damit Bindungsgehalt der Festlegung "Vorranggebiet Wohnen in geplanten Siedlungsbereichen" ist nach dem Raumordnungsplan jedenfalls in einer Weise beschränkt (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 20.8.1992, BVerwGE 90, 329 und juris, Rn. 18, 20), dass er sich nicht gegenüber den gesetzlichen Verboten zum Biotopschutz durchsetzen kann.

  • BVerwG, 09.02.2004 - 4 BN 28.03

    Bebauungsplan; Landschaftsschutzverordnung; Befreiung; Befreiungslage;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07
    Demgemäß können Befreiungen nur für die einzelnen Bauvorhaben, nicht aber schon für den zugrunde liegenden Bebauungsplan erteilt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.2.2004, BauR 2004, 786 und juris, Rn. 6 ff.).

    Andernfalls besteht für die Gemeinde das Risiko, dass der erlassene Bebauungsplan später mangels Erforderlichkeit (§ 1 Abs. 3 Baugesetzbuch - BauGB -) als unwirksam befunden wird, weil sich die entgegenstehenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen als dauerhaftes rechtliches Hindernis erweisen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.2.2004, a.a.O., juris, Rn. 6).

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 11.07.2005 - VGH N 25/04

    Naturschutzrecht ist gemeindefreundlich anzuwenden

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07
    Denn verfassungsrechtlich ist es nicht gefordert, dem gemeindlichen Planungsinteresse in jedem Einzelfall auf der Ebene von Ausnahmen und Befreiungen von einem naturschutzrechtlichen Schutzregime einen Vorrang zuzubilligen (vgl. VGH RP, Urteil vom 11.7.2005, NVwZ 2006, 206 und juris, Rn. 56).
  • BVerwG, 05.02.2004 - 4 B 110.03

    Abwägung der Baurechtsbehörde bei Versorgung mit Mobilfunkanlagen -

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07
    Nach der Rechtsprechung ist eine Befreiung zwar nicht erst dann erforderlich, wenn den Belangen der Allgemeinheit auf keine andere Weise als durch die Befreiung entsprochen werden könnte, sondern schon dann, wenn es zur Wahrnehmung des jeweiligen öffentlichen Interesses vernünftigerweise geboten ist, mit Hilfe der Befreiung das Vorhaben an der vorgesehenen Stelle zu verwirklichen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5.2.2004, BauR 2004, 1124 und juris, Rn. 6; Urteil des Senats vom 11.2.2000, NuR 2000, 522 und juris, Rn. 33).
  • BVerwG, 14.06.2006 - 3 A 6.05

    Kriegsfolgelasten; Staatspraxis; Kampfmittelräumung.

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07
    Es ist geklärt, dass Bund und Land die Kosten für Entschärfung, Abtransport und Vernichtung von Kampfmitteln sowie für damit verbundene Vor-, Neben- und Nacharbeiten auf den Grundstücken zu tragen haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.6.2006, DÖV 2007, 164 und juris, Rn. 18).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.2006 - 8 A 10768/06

    Erschließung eines großflächigen Einzelhandels durch ein Biotop

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2007 - 8 A 10632/07
    Das Verwaltungsgericht hat zu Recht das Vorliegen einer Befreiungslage und von Abwägungsfehlern in der ablehnenden Behördenentscheidung verneint (vgl. zum gerichtlichen Prüfungsmaßstab den Beschluss des Senats vom 1.9.2006 - 8 A 10768/06 -, juris, Rn. 4).
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