Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Eingruppierung - Lehrer an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Eingruppierung von Lehrern an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung - Lehrer an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt - Lehrbefähigung - Besoldungsgruppe - Haupt- und Realschulen - DDR - Diplomlehrer

• Judicialis

  BAT § 22; ; BAT § 23 Lehrer; ; BAT-O § 11 Satz 2; ; Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum BAT-O § 2 Nr. 3; ; Bundesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 13

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung; Lehrer; Sekundarschule; Sachsen-Anhalt; Sekundarschullehrer; Realschullehrer; Diplomlehrer; Lehrbefähigung nach neuem Recht; Lehrbefähigung nach dem Recht der ehemaligen DDR; Zweite Staatsprüfung; Lehramt Haupt- und Realschule an Sekundarschulen; ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Eingruppierung - Eingruppierung - Lehrer an Sekundarschulen in Sachsen-Anhalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nomos.de , S. 55 (Leitsatz)

  §§ 22, 23 BAT; § 11 Satz 2 BAT-O; § 2 Nr. 3 ÄndTV Nr. 1 zum BAT-O; BBesO A Bes.Gr. A 13
  Eingruppierung/Lehrer/Sekundarschule/Sachsen-Anhalt/Lehrbefähigung

Papierfundstellen

• NJ 2001, 610 (Ls.)
• BB 2001, 1536
• NZA-RR 2002, 277

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• LAG Sachsen-Anhalt, 22.03.2000 - 5 (2) Sa 824/99

  Als Lehrkräfte beschäftigte Angestellte; Verwendung einer Lehrkraft; …

  Auszug aus BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

  8 AZR 427/00 5 (2) Sa 824/99 E .

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 22. März 2000 - 5 (2) Sa 824/99 E - aufgehoben.

• BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 588/99

  Eingruppierung - Realschullehrer im Land Brandenburg

  Auszug aus BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

  Die in dieser Form im Tarifvertrag vorgenommene Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften begegnet keinen rechtlichen Bedenken (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 1, 2 der Gründe mwN).

  Es handelt sich um eine gegenüber der Realschule eigenständige Schulform (ebenso für das Lehramt der Sekundarstufe I in Brandenburg: BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 4 b der Gründe).

• BVerfG, 08.04.1987 - 1 BvL 8/84

  Privatschulfinanzierung I

  Auszug aus BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

  Daraus ergibt sich eine weitgehend eigenständige Gestaltungsfreiheit der Länder bei der Festlegung der Schulform, der Schulorganisation sowie der Erziehungsprinzipien und Unterrichtsgegenstände (BVerfG 26. Februar 1980 - 1 BvR 684/78 - BVerfGE 53, 185; 8. April 1987 - 1 BvL 16/84 - BVerfGE 75, 40).

 
• BVerfG, 26.02.1980 - 1 BvR 684/78

  Verfassungsmäßigkeit des hessischen Gesetzes über die Neuordnung der gymnasialen …

  Auszug aus BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

  Daraus ergibt sich eine weitgehend eigenständige Gestaltungsfreiheit der Länder bei der Festlegung der Schulform, der Schulorganisation sowie der Erziehungsprinzipien und Unterrichtsgegenstände (BVerfG 26. Februar 1980 - 1 BvR 684/78 - BVerfGE 53, 185; 8. April 1987 - 1 BvL 16/84 - BVerfGE 75, 40).
• BAG, 18.10.2000 - 10 AZR 643/99

  Eingruppierung Diplomlehrer an einer Förderschule

  Auszug aus BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

  Damit kann auch die Anwendung etwaiger Arbeitgeberrichtlinien zur Eingruppierung von Lehrern vereinbart sein (vgl. nur BAG 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - zVv., zu II 1 c der Gründe).
• BAG, 16.08.2000 - 10 AZR 526/99

  Eingruppierung - Lehrerin mit Zweiter Staatsprüfung und Lehrbefähigung für die …

  Auszug aus BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 427/00

  Auch wenn sich etwa das von der Klägerin wahrgenommene Amt, falls sie im Beamtenverhältnis stünde, nach dem Inhalt der zugeordneten Funktion wesentlich von den Ämtern der Bundesbesoldungsordnung A unterscheiden sollte (vgl. hierzu BAG 16. August 2000 - 10 AZR 526/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 21, zu II 3 c der Gründe), sind jedenfalls die aufgeführten Voraussetzungen der Besoldungsgruppe A 13 nicht gegeben.

• BAG, 30.10.2003 - 8 AZR 494/02

  Eingruppierung einer Lehrerin mit zwei Staatsexamen nach neuem Recht für das …

  Es handelt sich um eine gegenüber der Realschule eigenständige Schulform (BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 84; 17. Mai 2001 - 8 AZR 429/00 - EzBAT §§ 22, 23 BAT M Nr. 83).

  IIa BAT-O, da diese Regelungen nach Fußnote 6 nur für Lehrer mit einem Abschluss nach dem Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gelten (vgl. BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 84).

  Auch für Lehrer mit einem Abschluss nach dem Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik kommt - wie oben unter II 2 b bb dargestellt - im Eingangsamt nur eine Vergütung entsprechend der Besoldungsgruppe A 12 in Betracht (vgl. auch BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 84).

• BAG, 13.05.2004 - 8 AZR 92/03

  Eingruppierung eines Lehrers mit 2. Staatsexamen für das Lehramt an Haupt- und …

  Bei der integrierten Gesamtschule handelt es sich somit um eine gegenüber der Realschule eigenständige und auch nicht vergleichbare Schulform (vgl. ähnlich zur Sekundarschule BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 84; 17. Mai 2001 - 8 AZR 429/00 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 83; 22. März 2001 - 8 AZR 476/00 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 80).
• BAG, 18.04.2002 - 8 AZR 296/01

  Eingruppierung einer Lehrerin - Sonderpädagogische Fachkraft - pädagogische …

  Diese Vorbemerkung bestimmt abschließend, daß Lehrer mit einer Lehrbefähigung nach dem Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik landesrechtlich eingestuft werden unter Berücksichtigung der Ämter für Lehrer, die in der Bundesbesoldungsordnung A und in den Landesbesoldungsordnungen A ausgewiesen sind (BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - zVv.).

 
• BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 426/01

  Eingruppierung Lehrer

  Diese Vorbemerkung bestimmt abschließend, daß Lehrer mit einer Lehrbefähigung nach dem Recht der ehemaligen DDR landesrechtlich eingestuft werden unter Berücksichtigung der Ämter für Lehrer, die in der Bundesbesoldungsordnung A und den Landesbesoldungsordnungen A ausgewiesen sind (BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 84).
• BAG, 14.02.2002 - 8 AZR 182/01

  Eingruppierung eines Lehrers am Fachgymnasium einer Gewerbeschule, Lehrbefähigung …

  Diese Vorbemerkung bestimmt abschließend, daß Lehrer mit einer Lehrbefähigung nach dem Recht der ehemaligen DDR landesrechtlich eingestuft werden unter Berücksichtigung der Ämter für Lehrer, die in der Bundesbesoldungsordnung A und in den Landesbesoldungsordnungen A ausgewiesen sind (BAG 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 84).
• BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 364/00

  Lehrereingruppierung - Diplom-Musikpädagogin

  Ein Anspruch auf Eingruppierung in VergGr II a BAT-O ergibt sich nicht nach § 2 Nr. 3 Satz 1 und 2 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 zum BAT-O vom 8. Mai 1991 aus dem Verweis auf die Besoldungsgruppen der BBesO A (zur Zulässigkeit der Verweisung vgl. nur BAG 15. November 2000 - 10 AZR 588/99 - zVv., zu II 1, 2 der Gründe mwN; 22. März 2001 - 8 AZR 427/00 - zVv., zu I 2 der Gründe), auf die auch die Vorbemerkung Nr. 7 der Arbeitgeber-Richtlinien für die Eingruppierung der Lehrkräfte nach neuem Recht (1. und 2. Staatsexamen) Bezug nimmt.