Rechtsprechung
   BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 3 Abs 3 AGG, § 7 Abs 1 AGG
    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • ra-skwar.de

    Deutschkurs - Aufforderung durch Arbeitgeber - Diskriminierung

  • Jurion

    Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wegen Aufforderung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zur Teilnahme an einem Deutschkurs wegen arbeitsnotwendiger Sprachkenntnisse; Vertrags- bzw. tarifvertragswidrige Absolvierung eines vom Arbeitgeber angeordneten Deutschkurses außerhalb der Arbeitszeit und auf eigene Kosten des Arbeitnehmers

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung/Diskriminierung: Nach 11Jahren kann besseres Deutsch verlangt werden

  • rabüro.de
  • hensche.de
  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    AGG §§ 1, 3, 7, 15 Abs. 2
    Aufforderung des Arbeitgebers zum Besuch eines Deutschkurses ist weder unmittelbare noch mittelbare Diskriminierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Abgelehnte Sprachkursteilnahme - Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer dürfen zur Teilnahme an einem Sprachkurs aufgefordert werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung/Diskriminierung: Nach 11Jahren kann besseres Deutsch verlangt werden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sprachkurs - keine Entschädigung wegen Diskriminierung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwimmbad-Kassenkraft soll Deutschkurs besuchen - Es ist keine Diskriminierung, für die Arbeit nötige Kenntnisse zu erwerben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer verweigert Deutschkurs auf eigene Kosten und wird abgemahnt - Kein Verstoß gegen das AGG

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Kein Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung bei Verlangen auf Teilnahme an Sprachkurs

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.11.2011)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Angeordneter Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zum Sprachkurs ist nicht diskriminierend

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Diskriminierung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zum Sprachkurs ist keine ethnische Diskriminierung

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung ausländischer Arbeitnehmer durch die Aufforderung, einen Deutschkurs zu besuchen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an Sprachkurs nicht diskriminierend

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an Sprachkurs nicht diskriminierend

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch Aufforderung zur Sprachkursteilnahme?

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar. Arbeitnehmerin unterliegt mit ihrer Klage auf Entschädigung über 15 TEUR

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Deutsch lernen! (weiterhin) Diskriminierung

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Deutsch

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen // Aufforderung ist keine Diskriminierung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an einen Deutschkurs, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben // Diese Aufforderung stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar.

Besprechungen u.ä. (3)

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Diskriminierung durch Aufforderung zum Besuch eines Deutschkurses

  • handelsblatt.com (Kurzanmerkung)

    Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sprachkenntnisse im Arbeitsverhältnis: Deutsch ist keine Belästigung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 138, 166
  • NJW 2012, 171
  • MDR 2012, 233
  • NZA 2011, 1226
  • DB 2011, 2438



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 753/13  

    Bewerbung - Entschädigung bei Benachteiligung wegen des Geschlechts - Abgrenzung

    Als neutrale Regelungen kommen neben allen individual- und kollektivvertraglichen Vereinbarungen auch solche Einzelmaßnahmen - etwa in Gestalt von Weisungen - in Betracht, die auf die Aufstellung oder die Anwendung einer allgemeinen Regel bzw. eines verallgemeinernden Kriteriums zurückgehen (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 36 f., BAGE 138, 166; HWK/Rupp 6. Aufl. § 3 AGG Rn. 6; Schleusener in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 4. Aufl. § 3 Rn. 74; vgl. auch Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 3 Rn. 21 f., die von einseitiger Aufstellung von Maßstäben oder Voraussetzungen durch den Arbeitgeber sprechen).
  • BVerfG, 28.01.2013 - 1 BvR 274/12  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für

    Für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei einer mittelbaren Benachteiligung durch die Anknüpfung an Sprachkenntnisse (vgl. dazu BAG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 -, NJW 2012, S. 171 [174]) kommt es auf die schwierige, in der Literatur aufgeworfene (vgl. nur Bader, Organmangel und Organverteilung, 2010, S. 381 f. m. w. N.) und in der Rechtsprechung nicht geklärte Frage an, ob das Verlangen hinreichender Sprachkenntnisse für eine Erfolgsaussicht einer Organübertragung erforderlich ist.
  • BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 364/11  

    Diskriminierung - Darlegung von Indizien - unrichtige oder widersprüchliche

    Die benachteiligende Regelung oder Maßnahme wird hierbei unmittelbar mit einem in § 1 AGG genannten Merkmal begründet (vgl. BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 33, AP AGG § 3 Nr. 8 = EzA AGG § 3 Nr. 5; EuGH 4. Oktober 2001 - C-438/99 - [Jiménez Melgar] Slg. 2001, I-6915 = AP EWG-Richtlinie Nr. 92/85 Nr. 3 = EzA BGB § 611a Nr. 17, zur Nichterneuerung eines befristeten Vertrags bei einer schwangeren Arbeitnehmerin).
  • LAG Köln, 25.06.2014 - 5 Sa 75/14  

    Mindestgröße für Pilotinnen und Piloten - Diskriminierung durch Tarifvertrag?

    Neutral sind die bezeichneten Regelungen stets dann, wenn sie nicht an ein verpöntes Merkmal nach § 1 AGG unmittelbar oder verdeckt zwingend anknüpfen (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - NZA 2011, 1226) .

    Trotz des etwaigen Vorliegens einer Benachteiligung wegen eines verpönten Merkmals ist der Tatbestand einer mittelbaren Diskriminierung dennoch nicht verwirklicht, wenn die Maßnahme gerechtfertigt ist (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - NZA 2011, 1226) .

  • BAG, 10.12.2014 - 7 AZR 1002/12  

    Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung

    Angemessen ist die Differenzierung, wenn aufgrund einer Zweck-Mittel-Relation die Schwere des Eingriffs im Verhältnis zur Bedeutung des Ziels zurücktritt (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 38, BAGE 138, 166).
  • LAG Nürnberg, 26.09.2012 - 2 Sa 75/12  

    TVöD: kein Verstoß der auflösenden Bedingung bei Erwerbsminderung gegen

    Rechtmäßiges Ziel im Sinne von § 3 Abs. 2 AGG ist jedes legitime Ziel, das von einem berechtigten Interesse getragen wird (vgl. BAG vom 22.06.2011 - 8 AZR 48/10, Rdnr. 38, zitiert nach juris; LAG Berlin-Brandenburg, a.a.O., m.w.N.).

    Erforderlich ist sie, wenn es bei gleicher Erfolgsgeeignetheit kein milderes Mittel gibt und angemessen ist die Differenzierung, wenn aufgrund einer Zweck-Mittel-Relation die Schwere des Eingriffs im Verhältnis zur Bedeutung des Ziels zurücktritt (BAG vom 22.06.2011 - 8 AZR 48/10 - Rdnr. 38, zitiert nach juris; LAG Berlin-Brandenburg, a.a.O.).

  • LAG Hessen, 07.02.2012 - 2 Sa 1411/10  

    Zeitliche Anwendbarkeit des AGG - Mobbing - Dauertatbestand - Zurechnung

    Für seine Anwendbarkeit kommt es maßgeblich auf den Zeitpunkt der Benachteiligungshandlung an (vgl. BAG vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10, NZA 2011, 1226; BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09, AP Nr. 5 zu § 15 AGG ).

    Fällt auch nur ein Benachteiligungs- oder Belästigungsakt in die Zeit nach Inkrafttreten des AGG, findet das Gesetz insgesamt Anwendung (vgl. BAG vom 22. Juni 2011 a.a.O.; BAG vom 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 , AP Nr. 3 zu § 3 AGG; Schleusener/Suckow/Voigt, AGG, 3. Aufl., § 33 Rn. 4; Bauer/Göpfert/Krieger a.a.O. § 33 Rn. 9; Wendeling-Schröder in Wendeling-Schröder/Stein AGG § 33 Rn. 6) .

    Ausweislich der Begründung des AGG-Gesetzentwurfs sind die Merkmale Rasse bzw. ethnische Herkunft in einem umfassenden Sinn zu verstehen, denn sie sollen einen möglichst lückenlosen Schutz vor ethnisch motivierten Benachteiligungen gewährleisten (vgl. BAG vom 22. Juni 2011 a.a.O.).

  • BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12  

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

    Die nachteilige Maßnahme muss dabei unmittelbar an das verbotene Merkmal anknüpfen bzw. mit diesem begründet werden (vgl. BT-Drucks. 16/1780 S. 32; BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 33, BAGE 138, 166).
  • BAG, 14.01.2015 - 7 AZR 880/13  

    Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung

    Angemessen ist die Differenzierung, wenn aufgrund einer Zweck-Mittel-Relation die Schwere des Eingriffs im Verhältnis zur Bedeutung des Ziels zurücktritt (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 38, BAGE 138, 166).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.10.2011 - 4 Sa 1720/11  

    Tarifliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Rentenbezug aufgrund voller

    Rechtmäßiges Ziel iSd. § 3 Abs. 2 AGG ist jedes legitimes Ziel, das von einem berechtigten Interesse getragen wird (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 38, zur Veröffentlich in der amtlichen Sammlung vorgesehen, zitiert nach juris; Schleusener/Suckow/Voigt/Schleusener AGG 3. Aufl. § 3 Rn.89; Meinel/Hey/Herms AGG 2. Aufl. § 3 Rn. 24; Adomeit/Mohr AGG 2. Aufl. § 3 Rn. 169 ff).

    Erforderlich ist sie, wenn es bei gleicher Erfolgsgeeignetheit kein milderes Mittel gibt und angemessen ist die Differenzierung, wenn aufgrund einer Zweck-Mittel-Relation die Schwere des Eingriffs im Verhältnis zur Bedeutung des Ziels zurücktritt (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 38, zur Veröffentlich in der amtlichen Sammlung vorgesehen, zitiert nach juris; ErfK/Schlachter 12. Aufl. § 3 AGG Rn. 9).

  • LAG Hamm, 16.05.2012 - 3 Sa 1420/11  

    Benachteiligung wegen des Geschlechts durch Kündigung

  • LAG Hessen, 15.06.2015 - 16 Sa 1619/14  

    Beginn der Frist zur Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs auf Grundlage des

  • LAG Hessen, 15.12.2014 - 17 Sa 71/14  
  • LAG Düsseldorf, 09.06.2015 - 16 Sa 1279/14  

    Altersdiskriminierung durch Ausschreibung einer offenen Stelle für

  • LAG Niedersachsen, 11.12.2013 - 2 Sa 206/13  

    Auflösende Bedingung wegen des Bezuges einer Erwerbsminderungsrente

  • LAG Köln, 08.05.2012 - 12 Sa 692/11  

    Anspruch auf Übergangsversorgung; Verstoß gegen das Verbot der

  • LAG Köln, 08.05.2012 - 12 Sa 1125/11  

    Mittelbare Benachteiligung durch stichtagsbezogene Beschränkung der Erweiterung

  • LAG Köln, 08.05.2012 - 12 Sa 1452/11  

    Mittelbare Benachteiligung durch stichtagsbezogene Beschränkung der Erweiterung

  • LAG Köln, 08.05.2012 - 12 Sa 1453/11  

    Mittelbare Benachteiligung durch stichtagsbezogene Beschränkung der Erweiterung

  • LAG Köln, 15.05.2014 - 6 Sa 60/14  

    Mittelbare Altersdiskriminierung

  • LAG Köln, 15.05.2014 - 6 Sa 59/14  

    Übergangsversorgung; Stichtag; Regelungsspielraum

  • LAG Köln, 13.02.2014 - 7 Sa 641/13  

    Bühnenschiedsgerichtsbarkeit; Aufhebungsklage; Nichtverlängerungsmitteilung;

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