Rechtsprechung
   BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,8931
BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00 (https://dejure.org/2002,8931)
BAG, Entscheidung vom 08.08.2002 - 8 AZR 675/00 (https://dejure.org/2002,8931)
BAG, Entscheidung vom 08. August 2002 - 8 AZR 675/00 (https://dejure.org/2002,8931)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,8931) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe (Berlin)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifvertragliche Verpflichtung des Landes auf Abgabe eines eindeutigen Angebots; Eingruppierung nach Bundesangestelltentarif (BAT) einer pädagogischen Unterrichtshilfe (Berlin); Einordnung des Begriffs "Lehrkraft"; Anspruchsgrundlage für einen Kontrahierungszwang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Lehrer - Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe als Lehrkraft im Land Berlin; Anspruch auf Abschluß einer Vergütungsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 1359 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 24.01.1990 - VIII ZR 296/88

    Schriftform für Nachträge zum Mietvertrag - Anfall des Hilfsantrages bei Revision

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    Der Umfang der Anfallwirkung ist nicht anders zu bestimmen als im Berufungsverfahren (so BGH 24. Januar 1990 - VIII ZR 296/88 - NJW-RR 1990, 518, zu I 2 a der Gründe; Stein/Jonas/Grunsky ZPO 21. Aufl. § 559 Rn. 2; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 59. Aufl. § 559 Rn. 2).
  • BGH, 29.01.1964 - V ZR 23/63

    Umfang des Berufungsverfahrens bei Abweisung eines Hauptantrages und Verurteilung

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    Ist die Revision nicht zugelassen oder macht die Partei hiervon keinen Gebrauch, so wird die Entscheidung in diesem Umfang rechtskräftig (vgl. für die gleichgelagerte Problematik der Berufung BGH 29. Januar 1964 - V ZR 23/63 - BGHZ 41, 38, 41).
  • LAG Berlin, 10.08.2000 - 10 Sa 923/00

    Eingruppierung: Pädagogische Unterrichtshilfen an Schulen für geistig Behinderte

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 10. August 2000 - 10 Sa 923/00 - aufgehoben.
  • BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 647/00

    Eingruppierung von pädagogischen Unterrichtshilfen (Berlin)

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    IV b BAT-O eingruppiert ist und ob ihr deshalb tarifvertragliche Zahlungsansprüche wegen etwaiger Vergütungsdifferenzen zustehen, hatte der Senat nicht zu entscheiden (vgl. dazu die Parallelentscheidung Senat 8. August 2002 - 8 AZR 647/00 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 97/95

    Eingruppierung einer Erzieherin in der Tätigkeit als Unterstufenlehrerin an einer

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    Ist danach eine Eingruppierung nicht möglich, weil ein Amt i. S. d. 2. BesÜV für entsprechende Lehrkräfte nicht ausgebracht ist, bedarf es einer arbeitsvertraglichen Regelung die unter Heranziehung der entsprechenden Richtlinien zu treffen ist (BAG Urteil vom 26. April 1995 - 4 AZR 97/95 - AP Nr. 7 zu § 11 BAT-O auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    Nach der Auslegung dieser tariflichen Bestimmungen durch den Vierten Senat, der sich der Senat angeschlossen hat, (vgl. Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - und - 6 AZR 972/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt) regeln beide tariflichen Bestimmungen im Ergebnis nichts unterschiedliches.
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94

    Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    Nach der Auslegung dieser tariflichen Bestimmungen durch den Vierten Senat, der sich der Senat angeschlossen hat, (vgl. Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - und - 6 AZR 972/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt) regeln beide tariflichen Bestimmungen im Ergebnis nichts unterschiedliches.
  • BAG, 08.08.1996 - 6 AZR 1013/94

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

    Auszug aus BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 675/00
    b) Das Landesarbeitsgericht stützt sich zu Unrecht auf eine Entscheidung des Sechsten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 8. August 1996 (- 6 AZR 1013/94 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 46).
  • BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 68/09

    Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung

    Der Umfang der Anfallwirkung ist nicht anders zu bestimmen als im Berufungsverfahren (Senat 12. November 2009 - 8 AZR 751/07 - DB 2010, 789; BGH 24. Januar 1990 - VIII ZR 296/88 - MDR 1990, 711; 17. September 1991 - XI ZR 256/90 - NJW 1992, 112; Senat 8. August 2002 - 8 AZR 675/00 -; Musielak/Ball ZPO 7. Aufl. § 557 Rn. 4 f., § 528 Rn. 5 f.).
  • BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 114/09

    Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung

    Der Umfang der Anfallwirkung ist nicht anders zu bestimmen als im Berufungsverfahren (Senat 12. November 2009 - 8 AZR 751/07 - DB 2010, 789; BGH 24. Januar 1990 - VIII ZR 296/88 - MDR 1990, 711; 17. September 1991 - XI ZR 256/90 - NJW 1992, 112; Senat 8. August 2002 - 8 AZR 675/00 -; Musielak/Ball ZPO 7. Aufl. § 557 Rn. 4 f., § 528 Rn. 5 f.).
  • BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 134/09

    Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung

    Der Umfang der Anfallwirkung ist nicht anders zu bestimmen als im Berufungsverfahren (Senat 12. November 2009 - 8 AZR 751/07 - DB 2010, 789; BGH 24. Januar 1990 - VIII ZR 296/88 - MDR 1990, 711; 17. September 1991 - XI ZR 256/90 - NJW 1992, 112; Senat 8. August 2002 - 8 AZR 675/00 -; Musielak/Ball ZPO 7. Aufl. § 557 Rn. 4 f., § 528 Rn. 5 f.).
  • LAG Berlin, 06.06.2003 - 8 Sa 587/03

    Verjährungsunterbrechung

    Nachdem das Bundesarbeitsgericht durch die Urteile vom 8. August 2002 zu den Geschäftsnummern 8 AZR 647/00 und 8 AZR 675/00 erkannt hat, dass die dortigen, als pädagogische Unterrichtshilfen tätigen Klägerinnen für den Zeitraum vom 01.07.1995 bis 28.02.1997 die Zahlung von Vergütungsdifferenzen zwischen den Vergütungsgruppen IV b und V b bzw. IV b und V c BAT-O beanspruchen können, soweit die Ansprüche nicht verjährt sind, erhält der Berufungsführer seine bisherigen Angriffe gegen das angefochtene Urteil nicht aufrecht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht