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   BVerwG, 20.01.1998 - 8 B 1.98   

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BVerwG, 20.01.1998 - 8 B 1.98 (https://dejure.org/1998,12777)
BVerwG, Entscheidung vom 20.01.1998 - 8 B 1.98 (https://dejure.org/1998,12777)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 1998 - 8 B 1.98 (https://dejure.org/1998,12777)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsfähigkeit in dem beabsichtigten Revisionsverfahren - Irrevisibles Landesrecht nicht im Ausgangspunkt - Verbindung mit Kosten- und Vorteilsbegriff - Klärungsbedarf bei der Auslegung von Bundesrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 01.09.1995 - 8 C 16.94

    Kanalanschlußbeitrag - Vorteilsbegriff - Verteilungsregelung - Grundbetrag -

    Auszug aus BVerwG, 20.01.1998 - 8 B 1.98
    Denn die darin angesprochenen Anforderungen an die Beitragskalkulation sind in den Kommunalabgabengesetzen der Länder - von Land zu Land durchaus unterschiedlich - geregelt; sie sind untrennbar mit dem jeweiligen Kosten- und Vorteilsbegriff verbunden, der ebenfalls maßgeblich durch das irrevisible Landesrecht bestimmt wird (vgl. Urteil vom 1. September 1995 - BVerwG 8 C 16.94 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 35 S. 1 und Beschluß vom 30. April 1996 - BVerwG 8 B 31.96 - Buchholz, a.a.O., Nr. 37 S. 4 ).
  • BVerwG, 30.04.1996 - 8 B 31.96

    Festlegung eines Vollgeschossmaßstabs in einer Gemeindesatzung - Verstoß gegen

    Auszug aus BVerwG, 20.01.1998 - 8 B 1.98
    Denn die darin angesprochenen Anforderungen an die Beitragskalkulation sind in den Kommunalabgabengesetzen der Länder - von Land zu Land durchaus unterschiedlich - geregelt; sie sind untrennbar mit dem jeweiligen Kosten- und Vorteilsbegriff verbunden, der ebenfalls maßgeblich durch das irrevisible Landesrecht bestimmt wird (vgl. Urteil vom 1. September 1995 - BVerwG 8 C 16.94 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 35 S. 1 und Beschluß vom 30. April 1996 - BVerwG 8 B 31.96 - Buchholz, a.a.O., Nr. 37 S. 4 ).
  • BVerwG, 30.04.1997 - 8 B 105.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Grundsatzrevision und Feststellungen des

    Auszug aus BVerwG, 20.01.1998 - 8 B 1.98
    Im übrigen nimmt der Senat Bezug auf den den Beteiligten bekannten Beschluß vom 30. April 1997 - BVerwG 8 B 105.97 -.
  • BVerwG, 04.12.1998 - 8 B 184.98

    Verwaltungsprozeßrecht - Ablehnung eines Beweisantrags auf

    Dieser wird entscheidend durch das irrevisible Landesabgabenrecht geprägt (stRspr, vgl. Urteil vom 1. September 1995 - BVerwG 8 C 16.94 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 35 S. 1, 2; Beschlüsse vom 20. Januar 1998 - BVerwG 8 B 1.98 - Buchholz, a.a.O., Nr. 39 und vom 9. September 1997 - BVerwG 8 B 185.97 - ZKF 1998, 62 f.).
  • VG Braunschweig, 11.09.2002 - 8 A 307/01

    Abschreibung; Abwasseranlage; Abwassergebühren; Beleuchtung; Erforderlichkeit;

    Eine echte Überkapazität kann aber nur dann angenommen werden, wenn eine sachlich schlechterdings unvertretbar hohe, auf Vorrat geschaffene Kapazität vorliegt, diese Kapazität auf einem eindeutigen, der Kommune zurechenbaren Planungsfehler beruht (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 30.01.1995 - 2 L 128/94 -, = DÖV 95, 474) und dieser Planungsfehler im maßgeblichen Planungsstadium für die Kommune erkennbar war (BVerwG, Beschluss vom 20.01.1998 - 8 B 1.98 - = Buchholz 401.9 Nr. 39, S. 8; Driehaus/Lichtenfeld, Kommunalabgabenrecht, § 6, Rn. 740).
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   OVG Berlin, 24.08.1998 - 8 B 1.98   

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https://dejure.org/1998,34259
OVG Berlin, 24.08.1998 - 8 B 1.98 (https://dejure.org/1998,34259)
OVG Berlin, Entscheidung vom 24.08.1998 - 8 B 1.98 (https://dejure.org/1998,34259)
OVG Berlin, Entscheidung vom 24. August 1998 - 8 B 1.98 (https://dejure.org/1998,34259)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 28.07.1999 - 1 BvR 282/99

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden ehemaliger DDR-Politiker gegen

    b) den Beschluß des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 24. August 1998 - OVG 8 B 1.98 -,.
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