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| OVG Rheinland-Pfalz, 05.05.2021 - 8 B 10469/21.OVG |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. Mai 2021 - 8 B 10469/21.OVG (https://dejure.org/2021,12271)
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Kurzfassungen/Presse
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Jugendherberge in Saarburg: Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan und Eilantrag gegen Baugenehmigung bleiben ohne Erfolg
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Trier, 16.03.2021 - 7 L 436/21
Die Bauarbeiten an der Jugendherberge "Saarblick" dürfen fortgeführt werden
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.05.2021 - 8 B 10469/21
Außerdem beantragte sie beim VG Trier die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die der Beigeladenen am 24. August 2020 erteilte Baugenehmigung des Landkreises Trier-Saarburg zu Umbau und Erweiterung der Jugendherberge Saarblick, den das Verwaltungsgericht ablehnte (vgl. VG Trier, Beschl. v. 16.03.2021 - 7 L 436/21.TR). - OVG Rheinland-Pfalz, 28.04.2021 - 8 C 10535/19
Überplanung eines Sondergebiets "Jugendherberge"; Bindungswirkung der Aussagen im …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.05.2021 - 8 B 10469/21
Den Normenkontrollantrag lehnte es ganz überwiegend - mit Ausnahme einer wenig bedeutsamen Festsetzung - ab (Beschl. v. 28.04.2021 - 8 C 10535/19.OVG und Beschl. v. 05.05.2021 - 8 B 10469/21.OVG).
- OVG Rheinland-Pfalz, 07.07.2021 - 8 C 10347/21
Planungsrechtliche Einbeziehung von Grundstücken in ein Gewerbegebiet; Irrelevanz …
Zur gesicherten Erschließung gehört auch, dass die Ansiedlung eines neuen Gewerbebetriebs nicht zu einer erheblichen Erhöhung des Verkehrsaufkommens und dadurch zu einer auch für die Nachbargrundstücke unzumutbaren Verschlechterung der Erschließungsfunktion der Straße führt (vgl. hierzu OVG NRW…, Beschluss vom 18. März 2011 - 2 A 2579/09 -, juris Rn. 66; OVG RP, Beschluss vom 5. Mai 2021 - 8 B 10469/21.OVG -, S. 7 d.U.). - OVG Rheinland-Pfalz, 28.04.2021 - 8 C 10535/19 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Schriftsätze der Beteiligten sowie auf die beigezogenen Planaufstellungsunterlagen (3 Ordner) und auf die Akten des Eilrechtsverfahrens zur Baugenehmigung für die Jugendherberge vom 24. August 2020 - 8 B 10469/21.OVG -, die sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, verwiesen.