Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2006

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   BVerwG, 17.05.2006 - 8 B 13.06   

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BVerwG, 17.05.2006 - 8 B 13.06 (https://dejure.org/2006,23261)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2006 - 8 B 13.06 (https://dejure.org/2006,23261)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 8 B 13.06 (https://dejure.org/2006,23261)
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  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2006 - 8 B 13.06
    Zur Begründung einer solchen Rüge muss substanziiert dargelegt werden, hinsichtlich welcher tatsächlicher Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären und welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären; ferner muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die notwendigen Maßnahmen zur Aufklärung hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die entsprechenden Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 13 ).
  • BVerwG, 20.10.1987 - 9 C 147.86

    Subjektive Nachfluchtgründe - Asyl

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2006 - 8 B 13.06
    Eine Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes läge nur vor, wenn gegen Denkgesetz verstoßen worden wäre und ein aus Gründen der Logik schlechthin unmöglicher Schluss gezogen worden wäre (stRspr, vgl. Urteil vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 147.86 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 37 S. 1 ).
  • BVerwG, 14.03.1988 - 5 B 7.88
    Auszug aus BVerwG, 17.05.2006 - 8 B 13.06
    Es gehört zu der dem Tatsachengericht durch § 108 Abs. 1 VwGO übertragenen Aufgabe, sich im Wege der freien Beweiswürdigung unter Abwägung verschiedener Möglichkeiten seine Überzeugung über den entscheidungserheblichen Sachverhalt zu bilden (vgl. etwa Beschluss vom 14. März 1988 - BVerwG 5 B 7.88 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 199 S. 31 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2010 - 8 B 992/09

    Einhaltung des nachbarlichen Rücksichtnahmegebots bei Errichtung und

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 16. Januar 2006 8 B 13/06 -, vom 16. Juni 2000 - 7 B 715/00 -, juris, vom 21. April 2004 - 7 B 684/04 - und vom 9. März 2005 - 10 B 2384/04 -.
  • VG Minden, 25.08.2009 - 1 K 718/08

    Lärmbelästigung durch Pilgerzentrum ist sozialadäquat

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16.01.2006 - 8 B 13/06 -.
  • VG Gelsenkirchen, 07.09.2006 - 8 K 900/04

    Immissionsschutzrecht, Windenergieanlage

    Bei der vorzunehmenden Beurteilung ist entsprechend dem vom Kläger in der mündlichen Verhandlung gestellten Antrag zugrundezulegen, dass Klagegegenstand nicht nur die Baugenehmigung vom 04.12.02 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21.01.04 ist, sondern insbesondere die erste Nachtragsgenehmigung vom 28.04.04 ebenso wie die - wegen der insoweit angeordneten Herabsetzung des Schallleistungspegel den Kläger begünstigende - zweite Nachtragsgenehmigung vom 09.02.05 in das Klageverfahren einbezogen sind, und dass die vorgenannten Baugenehmigungen - die letztgenannte als bloße Modifikation - vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16.01.06 - 8 B 13/06.
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2006 - L 8 B 13/06 SO   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2006 - L 8 B 13/06 SO (https://dejure.org/2006,109768)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.11.2006 - L 8 B 13/06 SO (https://dejure.org/2006,109768)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. November 2006 - L 8 B 13/06 SO (https://dejure.org/2006,109768)
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