Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (44)

• BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 74.06

  Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung; …

  1.4 Die von der Beschwerde als rechtsgrundsätzlich aufgeworfene Frage, wie viel Zeit zwischen einem Erörterungstermin und dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses liegen darf (vorliegend ca. 10 Jahre), hängt von der Würdigung konkreter Gegebenheiten des Einzelfalls ab und lässt sich daher in verallgemeinerungsfähiger Weise nicht beantworten (vgl. hierzu Beschluss vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).
• BVerwG, 16.05.1986 - 4 CB 8.86

  Urkundenbeweis - Postzustellungsurkunde

  Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine klärungsbedürftige und klärungsfähige Frage des materiellen oder des formellen Rechts aufwirft und zu erwarten ist, daß ihre Beantwortung in einem Revisionsverfahren dazu dienen kann, die Rechtseinheit in ihrem Bestand zu erhalten oder die Weiterentwicklung des Rechts zu fördern (vgl. BVerwG, Beschluß vom 02.10.1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]; Beschluß vom 19.01.1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).
• BVerwG, 13.04.1989 - 1 B 54.89

  Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Spezialregelung - Rücknahme

  Daran fehlt es, wenn die Beurteilung der Sache ausschlaggebend von der Würdigung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls abhängt und sie demgemäß nicht auf eine Rechtsfrage führt, die sich in verallgemeinerungsfähiger Weise beantworten läßt (Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).

 
• BVerwG, 12.06.1989 - 4 B 101.89

  Drittbetroffenheit als Voraussetzungen für die Beteiligung am vereinfachten …

  Die vom Kläger formulierten Fragen, "ob eine wesentliche Änderung der Planung gegeben ist" und "wer als Dritter betroffen ist und daher bei der beabsichtigten Änderung zu benachrichtigen ist", beziehen sich auf einzelfallbezogene Würdigungen des Berufungsgerichts, ohne allgemeine bedeutsame Aspekte hervortreten zu lassen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).
• BVerwG, 04.05.2006 - 6 B 5.06

  Entlassung aus dem Zivildienst auf Grund von Zivildienstunfähigkeit nach der …

  Eine Rechtssache wirft nämlich keine höchstrichterlich bisher noch nicht geklärte Rechtsfrage von grundsätzlicher, d.h. allgemeiner Bedeutung auf, wenn die Beurteilung einer Sache ausschlaggebend von der Würdigung der Umstände des konkreten Falles abhängt und sie infolgedessen gerade nicht auf eine Rechtsfrage führt, die sich in verallgemeinerungsfähiger Weise klären lässt (Beschluss vom 19. Januar 1981 BVerwG 8 B 25.81 Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).
• BVerwG, 23.01.2003 - 3 B 174.02

  Fahrgastbeförderung - Eignung

  3 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschluss vom 19. Januar 1981 BVerwG 8 B 25.81 Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193 m.w.N.) weist eine Sache dann keine rechtsgrundsätzliche Bedeutung auf, wenn die sich stellenden Rechtsfragen keiner fallübergreifenden, sondern äußerstenfalls einer einzelfallbezogenen Beantwortung zugänglich sind.
• BVerwG, 13.08.1985 - 4 B 144.85

  Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …

  Stellen sich insoweit verallgemeinerungsfähige Rechtsfragen nicht, so hat die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).
• BVerwG, 10.07.1997 - 3 B 49.97

  Verwaltungsprozeßrecht - Beweiswürdigung bei sich widersprechenden Beweismitteln, …

  Die im Zusammenhang mit der Beweiswürdigung des Berufungsgerichts weiter aufgeworfene Frage, ob die von ihm als Indizien für die Auszahlung gewerteten Aktenvermerke nicht eine verstärkte Beweiskraft als öffentliche Urkunden hätten haben müssen (vgl.§§ 415 ff. ZPO), um sich gegenüber entgegenstehenden Indizien zu behaupten, betrifft zum einen keine Rechtsfrage, die sich unabhängig von den Gegebenheiten des konkreten Falles (etwa des Inhaltes der Urkunden) in verallgemeinerungsfähiger Weise klären läßt (vgl. zu diesem Erfordernis: Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 Nr. 193).
• BVerwG, 19.07.1988 - 1 CB 30.88

  Betätigung des Ausweisungsermessens - Mehrfache strafgerichtliche Verurteilung - …

  Daran fehlt es, wenn die Beurteilung der Sache ausschlaggebend von der Würdigung der Umstände des konkreten Falles abhängt und sie infolgedessen nicht auf eine Rechtsfrage führt, die sich in verallgemeinerungsfähiger Weise klären läßt (Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 193).
• BVerwG, 07.03.1995 - 5 B 96.94

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - …

  Die Antwort auf die vom Kläger zur Härte aufgeworfene Frage hängt von einer Würdigung der besonderen, den Einzelfall prägenden Umstände ab, die sich als solche einer rechtsgrundsätzlichen Klärung entziehen (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - ; Beschluß vom 4. Januar 1991 - BVerwG 6 B 20.90 - <NVwZ-RR 1991, 488>).
• BVerwG, 28.06.2000 - 3 B 52.00

  Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache
• VG Ansbach, 19.02.1992 - AN 17 K 91.44245

  Anspruch auf politisches Asyl eines rumänischen Staatsangehörgen ; Vorliegen …
• BVerwG, 02.12.1988 - 3 B 67.87

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• BVerwG, 16.04.1987 - 3 B 26.86
• BVerwG, 16.04.1987 - 3 B 27.86

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Rückforderung von …
• BVerwG, 18.07.1984 - 2 B 89.83

  Entlassung eines Beamten auf Probe wegen mangelnder Bewährung in der Probezeit - …
• BVerwG, 16.11.1993 - 6 B 30.93

  Erfolglose Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei allgemeinen …
• BVerwG, 20.11.1992 - 10 B 1.92

  Rechtsmittel
• BVerwG, 15.09.1988 - 1 B 116.88

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …
• BVerwG, 20.08.1986 - 3 B 55.85

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Versagung des …
• BVerwG, 05.01.1984 - 4 B 103.83

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der …
• BVerwG, 29.05.1997 - 6 B 102.96

  Klärungsbedürftigkeit der Anforderungen an einen in der Deutschen Demokratischen …
• BVerwG, 02.08.1995 - 5 B 68.95

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung der …
• BVerwG, 30.03.1995 - 10 B 5.94

  Rechtsmittel
• BVerwG, 02.02.1995 - 5 B 134.94

  Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgrund der …
• BVerwG, 17.08.1994 - 3 B 51.94

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Beantwortung von …
• BVerwG, 27.09.1993 - 10 B 5.92

  Rechtsmittel
• BVerwG, 18.12.1992 - 10 B 6.92

  Rechtsmittel
• BVerwG, 10.08.1987 - 4 B 162.87

  Voraussetzungen der Zulässigkeit der Revision - Rechtsfrage von grundsätzlicher …
• BVerwG, 16.07.1986 - 5 B 15.86

  Antrag auf Ausbildungsförderung
• BVerwG, 12.09.1984 - 2 B 39.83

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer Berufungsfrist - …
• BVerwG, 24.02.1982 - 4 B 137.81

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Zugehörigkeit …
• BVerwG, 26.06.2000 - 3 B 98.00

  Beantwortung einer Frage in verallgemeinerungsfähiger Weise durch das …
• BVerwG, 14.05.1987 - 9 B 124.87

  Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
• BVerwG, 24.09.1986 - 3 B 59.85

  Abhängigkeit der Rechtswirksamkeit eines Antrags vom Einreichen eines …
• BVerwG, 02.12.1985 - 8 B 161.85

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• BVerwG, 18.07.1984 - 2 B 74.83

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• BVerwG, 23.01.1984 - 4 B 168.83

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• BVerwG, 16.08.2001 - 3 B 57.01

  Ersetzung der Darlegung eines Grundes für die Zulassung der Revision durch …
• BVerwG, 15.04.1986 - 1 B 56.86

  Anforderungen an die Art und Schwere einer Straftat die die Ausweisung eines …
• BVerwG, 18.07.1984 - 2 B 84.83

  Aufhebung einer auf Zweifel des Dienstherrn an der gesundheitlichen Eignung eines …
• BVerwG, 18.04.1996 - 5 B 195.95

  Zuweisung einer Wohnung - Vorliegen einer unerträglichen Wohnsituation
• BVerwG, 09.04.1986 - 8 B 6.86

  Anforderungen an die hinreichende Bezeichnung des Schuldners im …
• VG Ansbach, 22.01.1992 - AN 17 K 91.42844