Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2006 - 8 B 39/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9957
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2006 - 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,9957)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.07.2006 - 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,9957)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - 8 B 39/06 (https://dejure.org/2006,9957)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9957) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 967
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)Neu Zitiert selbst (12)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    Risikozuschläge, wie sie etwa bei Windenergieanlagen, für deren Emissionsverhalten nur Herstellerangaben vorliegen, selbstverständlicher Standard sind, etwa OVG NRW, Beschluss vom 20.5.2008 - 8 B 2063/07 - Beschluss vom 7.1.2008 - 8 A 1319/06 -, DVBl 2008, 395 f.; Beschluss vom 13.7.2006 - 8 B 39/06 -, NVwZ 2007, 967 m.w.N.; Beschluss vom 2.4.2003 - 10 B 1572/62 -, BauR 2004, 475; Urteil vom 18.11.2002 - 7 A 2127/00 -, BRS 65 Nr. 182.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 8 A 2357/08

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2002 7 A 2127/00 -, NWVBl. 2003, 176 = juris Rn. 61 f., sowie Beschlüsse vom 20. Oktober 2005 - 8 B 158/05 -, juris Rn. 55, und vom 13. Juli 2006 8 B 39/06 -, NVwZ 2007, 967 = juris Rn. 23.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2007 - 8 A 2677/06

    Entfall der Verpflichtung des Gerichts zur Herbeiführung der Spruchreife bei

    Unter Berücksichtigung des in der Rechtsprechung des erkennenden Senats für den Normalfall als ausreichend erachteten Sicherheitszuschlag von 2, 0 dB(A), vgl. z.B. Beschluss vom 13. Juli 2006 - 8 B 39/06 - dazu grundlegend auch OVG NRW, Urteil vom 18. November 2002 - 7 A 2127/00 -, BauR 2003, 517, ergibt sich eine Überschreitung des oben bezeichneten Grenzwerts um 0, 1 dB(A).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14978
BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06 (https://dejure.org/2006,14978)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.2006 - 8 B 39.06 (https://dejure.org/2006,14978)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 2006 - 8 B 39.06 (https://dejure.org/2006,14978)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in einem aufgrund mündlicher ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts; Allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsgesetz (VwGO)); Dauerhafte und nachhaltige ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Schädigungstatbestand; verfolgungsbedingter Vermögensverlust; Wiedergutmachung durch Inbesitznahme des entzogenen Vermögenswertes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • Drs-Bund, 28.04.1992 - BT-Drs 12/2480
    Auszug aus BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06
    Das gilt aber nur, wenn die von § 1 Abs. 6 VermG beabsichtigte dauerhafte und nachhaltige Wiedergutmachung des während der NS-Zeit erlittenen Vermögensverlustes (vgl. BTDrucks 12/2480 S. 39) erreicht wurde.
  • BVerwG, 27.05.1997 - 7 C 67.96

    Schädigung während der NS-Zeit - NS-Zeit - Zwangsverkauf - Vermutung -

    Auszug aus BVerwG, 30.09.2006 - 8 B 39.06
    Deshalb führt die Restitution eines in § 1 Abs. 1 ThWGG aufgeführten Vermögenswerts, die nicht durch besatzungsrechtliche oder besatzungshoheitliche Enteignung wieder rückgängig gemacht worden ist (vgl. § 1 Abs. 8 Buchst. a Halbs. 2 VermG), zum Ausschluss der Anwendbarkeit des § 1 Abs. 6 VermG (Urteil vom 27. Mai 1997 BVerwG 7 C 67.96 Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 112).
  • BVerwG, 15.04.2015 - 8 C 14.14

    Ausgleichsbetrag; besatzungshoheitlich; Berechtigtenfeststellung; Bestandskraft;

    Der Gesetzgeber wollte sicherstellen, dass ein Restitutionsanspruch wegen Vermögensverlusten, die durch nationalsozialistische Verfolgungsmaßnahmen verursacht wurden, nur bei nachhaltiger, dauerhafter Wiedergutmachung entfällt (vgl. BT-Drs. 11/7831 S. 3; BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - ZOV 2011, 81 Rn. 30; vgl. Beschluss vom 30. September 2006 - 8 B 39.06 - Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 37 Rn. 2).
  • BVerwG, 20.12.2013 - 8 B 17.13

    § 3 Abs. 1 Satz 4 VermG gewährt nur ergänzenden Anspruch zur vermögensrechtlichen

    Eine Divergenz zum Beschluss vom 30. September 2006 - BVerwG 8 B 39.06 - ist der Beschwerdebegründung nicht zu entnehmen.
  • VG Berlin, 31.03.2011 - 29 K 22.09

    Auslegung eines Entschädigungsantrages; Unternehmensrestitution

    Die Restitution ist nicht wegen einer bereits nach dem Thüringer Wiedergutmachungsgesetz ausgeschlossen, denn eine jetzige Ansprüche ausschließende dauerhafte und nachhaltige Wiedergutmachung liegt nicht vor, wenn die entzogene und zurückverlangte Rechtsposition nur teilweise wiederhergestellt wurde (BVerwG, Beschluss vom 30. September 2006 - 8 B 39.06 -, Buchholz 428 § 1 Abs. 6 VermG Nr. 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2006 - L 8 B 39/06 AL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,106883
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2006 - L 8 B 39/06 AL (https://dejure.org/2006,106883)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.07.2006 - L 8 B 39/06 AL (https://dejure.org/2006,106883)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - L 8 B 39/06 AL (https://dejure.org/2006,106883)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,106883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • SG Hildesheim, 18.09.2006 - S 3 AL 170/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2006 - L 8 B 39/06
    Der abgelehnte Richter hat in dem Verfahren S 3 AL 170/05 mit Beschluss vom 3. Mai 2006 für den Kläger einen besonderen Vertreter gemäß § 72 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bestellt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06 SO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,113040
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06 SO (https://dejure.org/2007,113040)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.02.2007 - L 8 B 39/06 SO (https://dejure.org/2007,113040)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - L 8 B 39/06 SO (https://dejure.org/2007,113040)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,113040) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 13/06 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06
    Angesichts der neueren Rechtsprechung des BSG zu derartigem verdeckten Treuhandvermögen kann diese Begründung nicht mehr aufrecht erhalten werden (vgl Urteil vom 13. September 2006 - B 11a AL 13/06 R - Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R -).
  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2007 - L 8 B 39/06
    Angesichts der neueren Rechtsprechung des BSG zu derartigem verdeckten Treuhandvermögen kann diese Begründung nicht mehr aufrecht erhalten werden (vgl Urteil vom 13. September 2006 - B 11a AL 13/06 R - Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht