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   OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05.OVG   

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https://dejure.org/2005,13889
OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05.OVG (https://dejure.org/2005,13889)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.11.2005 - 8 C 10728/05.OVG (https://dejure.org/2005,13889)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. November 2005 - 8 C 10728/05.OVG (https://dejure.org/2005,13889)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung der Gemeinde gegenüber einer eisenbahnrechtlichen Planfeststellung auf Lärmschutzansprüche zu Gunsten der Nachbarschaft; Abwägungserheblichkeit der Planungshoheit einer Gemeinde; Anforderungen an eine Planauslegung; Inhalt einer Betroffeneneinwendung; ...

  • Judicialis

    AEG § 18; ; AEG § ... 18 Abs. 1; ; AEG § 18 Abs. 1 S. 2; ; AEG § 20; ; AEG § 20 Abs. 2; ; AEG § 20 Abs. 2 S. 1; ; GG Art. 28; ; GG Art. 28 Abs. 2; ; GG Art. 28 Abs. 2 S. 1; ; VwGO § 42; ; VwGO § 42 Abs. 2; ; BImSchG § 3; ; BImSchG § 3 Abs. 1; ; BImSchG § 41; ; BImSchG § 43; ; BImSchG § 43 Abs. 1; ; BImSchV (16) § 2; ; BImSchV (16) § 2 Abs. 1; ; VwVfG § 73; ; VwVfG § 73 Abs. 1; ; VwVfG § 73 Abs. 1 S. 2; ; VwVfG § 73 Abs. 3; ; VwVfG § 73 Abs. 3 S. 1; ; VwVfG § 73 Abs. 4

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch einer Gemeinde auf Schutz vor Eisenbahnlärm?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Eisenbahnlärm: Gemeinde kann sich nicht auf Lärmschutzansprüche der Bürger berufen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch einer Gemeinde auf Schutz vor Eisenbahnlärm

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 151 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 62.03

    Fachplanung; Planfeststellung; Planfeststellungsbedürftigkeit; Zusammentreffen

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05
    Diese ist - abgesehen von dem hier nicht in Betracht kommenden Fall einer Beeinträchtigung des kommunalen Selbstgestaltungsrechts - abwägungserheblich, wenn die Fachplanung großflächige Auswirkungen auf das Gemeindegebiet hat, die wesentliche Teile desselben einer durchsetzbaren kommunalen Planung entziehen, wenn sie konkrete Planungsabsichten der Gemeinde zu vereiteln droht oder eine hinreichend konkrete und verfestigte Planung der Gemeinde bzw. eine bereits durch verbindliche Bauleitpläne geschaffene städtebauliche Ordnung nachhaltig stört (s. zu alledem BVerwG, Urteil vom 09. Februar 2005, NVwZ 2005, 813).
  • BVerwG, 05.12.1996 - 11 VR 8.96

    Recht des Schienenverkehrs - Ausweisung im Bundesschienenwegegesetz als

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05
    Demnach ist der Senat an der Prüfung gehindert, ob das planfestgestellte Vorhaben zu unzumutbaren Lärmauswirkungen auf trassennahe, gemeindeeigene Grundstücke führt (s. auch BVerwG, Beschluss vom 05. Dezember 1996, NVwZ-RR 1997, 339).
  • BVerwG, 10.11.2004 - 9 A 67.03

    Schallschutz; Neubau; bauliche Änderung; wesentliche Änderung; Schienenweg;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05
    Dagegen brauchen nicht schon alle Unterlagen ausgelegt zu werden, die möglicherweise erforderlich sind, um die Rechtmäßigkeit der Planung umfassend beurteilen zu können (BVerwG, Urteil vom 10. November 2004, NVwZ 2005, 591).
  • BVerwG, 17.03.2005 - 4 A 18.04

    Bau oder wesentliche Änderung einer öffentlichen Straße; Verkehrszunahme auf

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05
    Von dem Ausschluss wären auch Schutzansprüche nach § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG erfasst, wenn diese Vorschrift nicht ohnehin hinter das Lärmschutzsystem in §§ 41 ff. BImSchG zurückträte (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. März 2005, NuR 2005, 652, 653).
  • BVerwG, 12.04.2000 - 11 A 23.98

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Schallschutz; Entwidmung -

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2005 - 8 C 10728/05
    Derartige (auch) dem Schutz der "Nachbarschaft" (s. §§ 43 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BImSchG, 2 Abs. 1 16. BImSchV) dienende Ansprüche stehen indessen Gemeinden grundsätzlich ebenso wenig zu wie grundrechtliche Abwehransprüche gegen eine gesundheitsgefährdende Lärmgesamtbelastung (s. dazu BVerwG, Urteil vom 02. April 2000, - 11 A 23.98 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 7 KS 48/04

    Kein Anspruch auf Lärmschutz für ein an einer Eisenbahnstrecke geplantes

    Derartige dem Schutz der "Nachbarschaft", § 43 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BImSchG , § 2 Abs. 1 der 16. BImSchV , dienende Ansprüche stehen Gemeinden auf der Grundlage ihrer Planungshoheit grundsätzlich ebenso wenig zu wie grundrechtliche Abwehransprüche gegen eine gesundheitsgefährdende Lärmgesamtbelastung (vgl. OVG R-P, Urt.v. 23.05.2005 - 8 C 10728/05 -, juris unter Hinweis auf BVerwG, Urt.v. 02.04.2000, - 11 A 23.98 -, juris; ebenso BVerwG, Urt.v. 12.04.2000 - 11 A 18.98 -, BVerwGE 111, 108 = DVBl 2000, 1344 = NVwZ 2001, 82).
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